15 Ergebnisse für Hinterlegung
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10.08.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… ist der Erfahrung nach im Folgenden erkennbar an Lastschriften und Geldabgängen auf dem Bankkonto oder dem Kreditkartenkonto – meist mit Verwendungszwecken wie: D4F oder D4FRIEND AG oder WWW.D4FRD.COM oder auch www.d4f.ag Ohne die Hinterlegung …
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22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… der Kreditkartenbetrug bei eBay Kleinanzeigen? Kreditkartenbetrug bei eBay Kleinanzeigen: Geld zurück? Diese Frage stellen sich manche Verkäufer von Waren, die von der Betrugsmasche betroffen sind. Für einen späteren Kontakt mit dem Käufer hinterlegen …
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22.04.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Nummern 3, 5 oder 7 SchAusnahmV bei sich führen und auf Verlangen vorzeigen. Beschäftigte können den Nachweis freiwillig beim Arbeitgeber hinterlegen. Zur Erleichterung der täglichen Nachweiskontrollen kann es sowohl für den Arbeitgeber …
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01.07.2022
von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
… der Verpackung und zur Registrierung beim Verpackungsregister LUCID, für das jeweilige Angebot hinterlegen. Diese Informationen werden dann anhand eines Algorithmus mit dem Verpackungsregister LUCID abgeglichen und erst nachdem eine Übereinstimmung …
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27.10.2020
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
… Abs. 4 S. 2 StPO eingeräumt, den Vermögensarrest durch Hinterlegung eines entsprechenden Betrages abzuwenden. Ungeachtet dessen, wie Sie im Einzelnen gegen den Vermögensarrest und die angeordnete Kontenpfändung vorgehen können …
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06.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Grenzbeschlagnahmungsverfahren beim Zoll durchzuführen. Hierzu muss man wissen, dass insbesondere die großen Labels dieser Welt sogenannte Grenzbeschlagnahme-Anträge bei den Zollbehörden hinterlegen. Bei Überprüfung derartiger Sendungen …
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17.09.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
… ist es erforderlich, ein individuelles Anschreiben zu verfassen. In diesem Schreiben sind zahlreiche Informationen zu hinterlegen, um juristisch sauber zu argumentieren. Selbstverständlich können Sie selbst ein Schreiben entwerfen …
Erneute Abmahnung vom IDO Verband | Fehlerhafte Angaben zu Herstellergarantie und Widerrufsbelehrung
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13.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… von Handys und sonstigen Elektronik- und Haushaltsgeräten. Des Weiteren mahnt IDO Händler ab, die in ihrer Widerrufsbelehrung keine Telefonnummer hinterlegen und die Belehrung in Form eines Fließtextes ohne Überschriften bereitstellen. Unsere …
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08.03.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… zu kontaktieren, helfen wir Ihnen gerne weiter. Je nach Grund sind unterschiedliche Handlungsschritte zu empfehlen. Wurde Ihr Konto lediglich aufgrund fehlender Kontoverbindungsdaten gesperrt, sollten Sie diese unverzüglich hinterlegen …
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04.03.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… nicht hinterlegen, keine Textilkennzeichnungen und Informationen zum Muster-Widerrufsformular bereitstellen. Zudem bieten Verkäufer Waren mit unterschiedlichen Widerrufsfristen an, was den Käufer derart verwirren …
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03.02.2017
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… die Frage stellt, ob man einen aktiven Link auf die Streitbeilegungsplattform überhaupt bei eBay hinterlegen kann. Wenn dies durch die Unterlassungserklärung gefordert wird und man keinen aktiven Link hinterlegen kann, würde dies umgehend …
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26.10.2016
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… RR 142/06, NStZ 07, 97,juris (zu § 86a StGB)) . Gebrauchen bedeutet demnach ein „Benutzen“, z. B. i.S.d. § 267 Abs. 1 StGB: vorlegen, übergeben, hinterlegen, der Wahrnehmung zugänglich machen etc. (BGH, Urteil vom 21.12.1988 – 2 StR 613/88 …
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02.02.2016
von Rechtsanwalt Philip Keller
… etwa zum Widerrufsrecht erfüllt werden, zu hinterlegen. Zusätzlich muss auf die Plattform unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ verlinkt werden. Unternehmer sollten regelmäßig prüfen, ob sich der Link ändert und ihren Hinweis dann …
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17.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… dass der mit der Abmahnung geltend gemachte Anspruch nicht besteht. Hinterlegung einer Schutzschrift: In einigen Fällen kann es sinnvoll sein, eine „Schutzschrift“ bei Gericht zu hinterlegen, um den Erlass einer einstweiligen Verfügung ohne mündliche …
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14.06.2023
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… Gericht gestellt werden. Es ist keine Zustellung an den Schuldner erforderlich. Der Gläubiger sollte jedoch überzeugende Beweise vorlegen und 15% des Streitwertes als Sicherheitsleistung beim Gericht hinterlegen. Gegen den Beschluss über …