13 Ergebnisse für Krankenversicherung

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Investoren-MVZ (I-MVZ) und das Versorgungsstärkungsgesetz
Investoren-MVZ (I-MVZ) und das Versorgungsstärkungsgesetz
| 20.03.2024 von Rechts- und Fachanwalt Martin Voß
Bereits vor gut einem Jahr kündigte die Bundesregierung nach dem GKV-FinStG zwei weitere Gesetze an, die teils weitreichende Änderungen im System der Gesetzlichen Krankenversicherungen zum Inhalt haben sollen. Geplante Änderungen bei den I …
Erbringung und Abrechnung von IGEL-Leistungen
Erbringung und Abrechnung von IGEL-Leistungen
| 18.03.2024 von Rechtsanwältin Christiane Dieckmann
… die Versicherte zur Inanspruchnahme einer privatärztlichen Versorgung anstelle der ihnen zustehenden Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung beeinflussen, gegen ihre vertragsärztlichen Pflichten. Vor diesem Hintergrund sind vor Erbringung …
Vereinfachtes Beitrittsrecht zur gesetzlichen Krankenversicherung für schwerbehinderte Menschen
Vereinfachtes Beitrittsrecht zur gesetzlichen Krankenversicherung für schwerbehinderte Menschen
| 19.10.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Häufig gestaltet sich ein Wechsel von der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung bzw. eine Rückkehr schwierig. Voraussetzung für die (Wieder-) Aufnahme ist in der Regel ein Pflichtversicherungstatbestand, wie z-B …
Trennung ohne Scheidung im Rentenalter - was ist zu beachten?
Trennung ohne Scheidung im Rentenalter - was ist zu beachten?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
… in die gesetzliche Krankenversicherung kommt. Getrennt lebende Eheleute bleiben gemeinsam familienversichert. Wenn ein Partner aufgrund der Ehe eine Aufenthaltserlaubnis bekommen hat, würde diese im Scheidungsfall erlöschen. Ohne Scheidung …
Die unlautere Maklervollmacht
Die unlautere Maklervollmacht
| 21.01.2020 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… Behinderung des Konkurrenten sei. Das Oberlandesgericht Dresden hatte einer Krankenkasse mit Urteil vom 14.07.2015 unter dem Az. 14 U 584/19 untersagt, im Rahmen der Kündigungshilfe beim Wechsel der Krankenversicherung ein generelles …
Versicherungsmakler dürfen bei Tarifwechsel beraten
Versicherungsmakler dürfen bei Tarifwechsel beraten
| 21.03.2019 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Der BGH hat mit Urteil vom 28.06.2018 unter dem Az.: I ZR 77/17 entschieden, dass Tarifwechselberatung in der privaten Krankenversicherung erlaubt ist. Versicherungsmakler dürfen dahingehend beraten, Versicherungsvertreter wohl …
Cannabis auf Rezept: Wie kommt es zur Genehmigungsfiktion?
Cannabis auf Rezept: Wie kommt es zur Genehmigungsfiktion?
| 04.11.2022 von Rechtsanwältin Dr. Marilla Reich
… bei einer körperlichen Untersuchung gehören in jedem Fall dazu. Das sind Gründe, die ihre Ursache nicht in der Organisation des Krankenversicherers haben. Für die Begutachtung durch den MDK gelten eigene Fristen, sodass eine Verzögerung ausschließlich …
OLG Celle: Leichterer und mehr Ausgleichsanspruch bei Bestandsübernahme
OLG Celle: Leichterer und mehr Ausgleichsanspruch bei Bestandsübernahme
| 04.01.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Krankenversicherung und der AachenMünchener auf die DVAG überging. Ein ähnliches Prozedere findet jetzt zwischen DVAG und Generali statt, wenn die DVAG den Generali-Vertrieb übernehmen wird. Viele Generalis fragen …
Grundsätzliches zum Ausgleichsanspruch gem. § 89 b HGB
Grundsätzliches zum Ausgleichsanspruch gem. § 89 b HGB
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… bei der Krankenversicherung die durchschnittliche Jahresproduktion der letzten fünf Jahre, bei der Sachversicherung die Beitragssummen der letzten fünf Jahre, bei der Lebensversicherung die Versicherungssumme der dynamischen Lebensversicherung …
Typischer Rechtsirrtum zur Berufsunfähigkeit
Typischer Rechtsirrtum zur Berufsunfähigkeit
| 08.12.2015 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… die Krankenversicherung in § 200 VVG. Dort gibt es das sog. Bereicherungsverbot. Die private BU ist aber eine Summenversicherung: Im Schadensfall stellt die vereinbarte BU-Rente genau die zu zahlende Versicherungsleistung dar; es muss kein direkter …
Ein völlig missglückter Paragraf
Ein völlig missglückter Paragraf
| 02.12.2015 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… des Versicherungsvertragsgesetzes in den ersten fünf Jahren nach Vertragsschluss der Versicherungsvermittler die für die Vermittlung eines Vertrages der substitutiven Krankenversicherung oder der Lebensversicherung angefallene Provision nur bis zu der Höhe einbehält …
Wie lange haftet der Vermittler für die Provision?
Wie lange haftet der Vermittler für die Provision?
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… Jahren zu empfehlen. Die Financial Times berichtete am 14.04.2011 ausgiebig darüber. Hohe Provisionen erzielen Neugeschäft. Die Konkurs gegangene MEG belegt dieses. Hier wurden bis zu 16 Monate Monatsbeiträge für den Abschluss einer Krankenversicherung an Provision gezahlt.
GmbH-Geschäftsführer können rentenversicherungspflichtig sein
GmbH-Geschäftsführer können rentenversicherungspflichtig sein
| 10.07.2009 von Rechtsanwalt André Breddermann
… hat, die der Art nach den Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung und der gesetzlichen Rentenversicherung entspricht, und er oder sein Arbeitgeber weder vorsätzlich noch grob fahrlässig von einer selbstständigen Tätigkeit …