11 Ergebnisse für Landgericht
Suche wird geladen …
|
09.02.2017
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… unnötig einen vermeidbaren Prozessverlauf produziert. Beispielhaft sei hier verwiesen auf ein Verfahren am Landgericht Köln. In dem besagten Verfahren hatte die Klägerin, vertreten durch die Kanzlei Waldorf Frommer, u. a …
|
25.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Das Amtsgericht hat die Klage abgewiesen. Das Landgericht hat die Beklagte antragsgemäß verurteilt. Der Bundesgerichtshof hat das die Klage abweisende Urteil des Amtsgerichts wiederhergestellt. Entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts haftet …
|
19.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das Landgericht Bochum hat mit Urteil vom 31.03.2016, 14 O 21/16 , entschieden, dass das Fehlen des Hinweises zur europäischen Schlichtungsplattform auf der Internetseite eines Onlinehändlers einen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß …
|
04.01.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Die verschiedenen Rechtsfragen im Bereich Filesharing werden von den jeweils zuständigen Amts- oder Landgerichten leider unterschiedlich beurteilt. Mittlerweile gibt es zwar einige Entscheidungen des BGH, die einige grundsätzliche Fragen beantworten …
|
22.10.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Im Rahmen eines landgerichtlichen Auskunftsverfahrens hat der Internetserviceprovider, dem die Vergabe der o.g. IP-Adresse obliegt, beauskunftet, dass diese zum Erfassungszeitpunkt dem Beklagten zugeordnet war. Beweis: Ausdruck …
25.06.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das Landgericht Frankenthal hat mit Urteil vom 12. April 2013, Az.: 1 HK O 13/12 , entschieden, dass ein Unternehmer sich wettbewerbswidrig verhält, wenn er in einer Werbeanzeige wie folgt wirbt: „Ihr Paket oder Päckchen ist gegen …
|
13.06.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… das Landgericht Köln in erster als auch das Oberlandesgericht Köln in zweiter Instanz wiesen die Unterlassungsklage ab. In dem fehlenden Rechtsformzusatz sei keine wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen zu sehen, insbesondere habe …
|
19.03.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 29.10.2013, Az.: 15 O 157/13 , entschieden, dass eine Werbung mit einem frei erfundenen Gütesiegel eine irreführende geschäftliche Handlung gegenüber Verbrauchern darstellt, § 5 UWG, und damit …
|
17.09.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das AG Köln hat mit Beschluss vom 25.06.2012, Az.: 137 C 27/12 entschieden, dass auch bei einem bloßen mittelbaren Verstoß gegen das Lauterkeitsrecht (UWG) die ausschließliche sachliche Zuständigkeit des Landgerichts nach § 13 UWG gegeben …
|
13.07.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… ist, das Telekommunikationsverhalten der volljährigen Kinder zu überwachen (Landgericht Hamburg, Hinweisbeschluss vom 21.6.12 - 308 O 495/11) . Dies wäre eine sehr erfreuliche Entwicklung, da in derartigen Fällen dann eine (auch) Störerhaftung des Anschlussinhabers …
|
05.04.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… ist ein Auskunftsverfahren an einem Landgericht vorausgegangen, in dem ein Telefonunternehmen verpflichtet wurde, die entsprechenden Nutzerdaten des Anschlussinhabers herauszugeben. Grundlage dafür bildet die zu einer IP Adresse ermittelte …