13 Ergebnisse für Lizenzvertrag
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
… in Vertriebsverträgen, Händlerverträgen, Lizenzverträgen, etc. verankert werden können. In vielen Vertriebsverträgen sind bereits Klauseln zur höheren Gewalt vereinbart. Nach Rechtsprechung des BGH ist unter höherer Gewalt „ein von außen …
09.05.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… vorliegt. Grundsätzlich ist es so, dass man für die Bildnutzung die Zustimmung oder einen Lizenzvertrag des Rechteinhabers benötigt. Liegt eine solche Zustimmung nicht vor, etwa, weil man das Bild einfach von einer anderen Internetseite kopiert …
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13.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… beeinträchtigen. Bestimmungen eines Lizenzvertrages, die den Einsatz der Software auf einen bestimmten Nutzerkreis oder einen bestimmten Verwendungszweck einschränken, regeln daher nicht die bestimmungsgemäße Nutzung des Computerprogramms …
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22.06.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Aus einem fiktiven Lizenzvertrag wird dabei eine fiktive Lizenzgebühr errechnet. Dabei wird für die Höhe die tatsächliche Lizenzgebühr des Urhebers oder ein Mittelwert aus ähnlichen Verträgen herangezogen. Zu beachten ist auch die weiterhin …
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13.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… berechnet. Unsere Einschätzung Bei einer Lizenzanalogie wird ausgehend von einem fiktiven Lizenzvertrag zwischen fairen Vertragspartnern die Höhe des Schadenersatzes anhand von Standard-Lizenzsätzen bestimmt. Es handelt sich dabei um …
Schadenersatz-Forderungen von Aurora Photos Ltd. durch die Image Law Rechtsanwälte | Bild-Verwendung
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09.01.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… hinzukommt. Unsere Einschätzung Die Berechnung von Schadenersatzansprüchen aus Urheberrechtsverletzungen erfolgt üblicherweise über die Lizenzanalogie. Dafür wird ausgehend von einem fiktiven Lizenzvertrag eine fiktive Lizenzgebühr berechnet …
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25.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Heuel
… rückdatierter) Lizenzvertrag als Scheingeschäft nicht ernstlich gewollt war (§ 41 Abs. 2 Satz 1 AO). Bei Leistungen einer Kapitalgesellschaft an ihren Gesellschafter stellt sich die Frage der Angemessenheit und Üblichkeit. Selbst …
02.02.2017
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Die M.I.C.M. Mircom legt in ihren Gerichtsverfahren regelmäßig einen Lizenzvertrag, bzw. eine Verlängerung desselben in englischer Sprache vor. In diesen Verträgen wird das Recht, einen Film in Tauschbörsen öffentlich zugänglich zu machen …
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27.10.2016
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… als nach dem Lizenzvertrag mit dem Lizenzinhaber erlaubt sind; c) dass man den Verbraucher nicht darauf hinweise, dass man ihm nach Erwerb die Vorerwerber der Programmkopien mitteilen und entsprechende Nachweise zur Verfügung stellen werde …
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26.04.2016
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… vom 30.10.2014 nahm die Firma SmartStore AG die beklagte Kundin Anspruch, wies auf eine vermeintliche Lizenzrechtsverletzung wegen der Mehrfachnutzung für drei URL hin, forderte u.a. den Abschluss eines Lizenzvertrags über „SmartStore.biz 6 Developer …
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31.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… eines Lizenzvertrages als Vergütung für die Benutzungshandlung des Verletzers vereinbart hätten. Üblicherweise werden dabei in vielen Fällen branchenübliche Vergütungssätze und Tarife als Maßstab herangezogen, wenn sich in dem entsprechenden Zeitraum …
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28.08.2014
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Grundsätze auf Filesharingfälle nicht zu übertragen sind. Während die Verwertungsgesellschaft GEMA es einem Nutzer ermöglicht, einen urheberrechtlichen Lizenzvertrag über die von ihm gewünschte Musiknutzung abzuschließen, besteht …
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18.02.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… an die Klägerin ein. Diese kündigte daraufhin den Lizenzvertrag und forderte nicht nur von dieser, sondern auch von der Unterlizenznehmerin die abgeleiteten einfachen Nutzungsrechte zurück. Die Rechte der Unterlizenznehmerin bei Erlöschen …