15 Ergebnisse für Mangel
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29.10.2023
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… wird auf das UWG , also das Wettbewerbsgesetz hingewiesen. Da die GT Agentur für Empfehlungsmarketing GmbH mit den Opfer der Schreiben meist überhaupt nicht im Wettbewerb steht, ist das UWG hier mangels Wettbewerbsverhältnisses nicht anwendbar …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Erwin Bräutigam
… Führt der Arbeitgeber aber Kurzarbeit ohne ausreichende Rechtsgrundlage ein, ist diese nach der bisherigen Gesetzeslage mangels ausreichender Rechtsgrundlage unwirksam , sodass betroffene Arbeitnehmer unter den gesetzlichen Voraussetzungen …
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13.02.2021
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… erscheinen und somit nicht nur von Mitarbeitern, sondern auch von Geschäftspartnern und Kunden gelesen werden können. Rufschädigungen wirken sich in Branchen, in denen ohnehin ein Mangel an Mitarbeitern und Fachkräften herrscht, besonders …
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26.01.2016
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Schadenersatzbetrag entfällt beim Störer. Ist der Abgemahnte mangels Pflichtverletzungen überhaupt nicht für das illegale Angebot der Serie „Person of Interest“ verantwortlich, so entfällt seine Haftung komplett. Er muss dann weder die lebenslang gültige …
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03.12.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Bestenfalls haften Sie sogar überhaupt nicht, weil mangels Pflichtverletzung sogar die Störerhaftung entfällt (z. B. bei volljährigen Kindern als Tätern u.v.m.). Nicht zahlen – nicht unterschreiben: kostenlose Erstberatung nutzen! Um die Frage …
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28.08.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… und wie Ihre Verteidigungsmöglichkeiten sind. Was ist eine Waldorf-Frommer-Abmahnung? Von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer wird dem betroffenen Anschlussinhaber vorgeworfen, er habe den Film „Inherent Vice – Natürliche Mängel“ im Internet …
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10.07.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… die Störerhaftung entfällt oft mangels Pflichten oder Pflichtverletzungen des Anschlussinhabers. Eine vollständige Enthaftung kommt in Betracht, wenn volljährige Kinder oder der Partner die Übeltäter waren. Ist zudem unklar, wer der Täter war …
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12.05.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Waldorf Frommer mahnt wegen „Inherent Vice - Natürliche Mängel” ab Sie haben eine Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „Natürliche Mängel” (Originaltitel: Inherent Vice) erhalten? Der Film ist eine US-amerikanische Kriminalkomödie …
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29.04.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… mangels Haftung überhaupt nicht mehr notwendig, eine modifizierte Unterlassungserklärung bei einer Waldorf Frommer Abmahnung abzuschicken. Erst Recht sollte man nicht zusätzlich € 150,00 an Waldorf Frommer überweisen, egal, ob man haftet …
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20.01.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… des Internetanschlussinhabers mangels Pflichtverletzung entfällt und er den Täter nicht kennt. Haftung unbedingt anwaltlich prüfen lassen Sobald andere Personen (Partner, Kindern, Mitbewohner, Gäste u. a.) den Internetanschluss mitnutzen …
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01.12.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… die Datei angeboten hat. Sollte der Abgemahnte die Rechtsverletzung an dem Musikalbum nicht selber begangen haben, entfällt sofort der Schadenersatz. Haftet er mangels Pflichtverletzung auch nicht als Störer, z. B. weil er Verbote bezüglich …
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05.11.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Partner, Kinder, Mitbewohner, Gäste, Nachbar, Mieter etc.) die Urheberrechtsverletzung begangen haben und dies dem Abgemahnten mangels Pflichtverletzung nicht vorgeworfen werden kann. Welche Pflichten (z. B. Belehrungs- oder Verbotspflichten …
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01.07.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 01.07.2014 entschieden, dass Bewertungsportalbetreiber wie Sanego mangels einer gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage im Sinne des § 12 Abs. 2 TMG grundsätzlich nicht befugt sind, ohne …
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09.04.2014
von Rechtsanwalt Daniel Preiß
… ruckhaft beschleunige und stotternd abbremse. Die Beklagte untersuchte nachfolgend das KfZ und konnte keinen Mangel insbesondere keinen technischen Fehler noch zu optimierende Einstellungen feststellen. Daraufhin verlangte die Klägerin …
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23.07.2013
von Rechtsanwalt Robin Schmid
… durch die §§ 474 ff BGB. Grundsätzliche Haftung für Mängel Grundsätzlich hat ein Verkäufer dafür einzustehen, dass die Sache beim Verkauf frei von Sach- und Rechtsmängeln ist, vgl. § 433 BGB. Wann eine Sache frei von Sachmangel ist, definiert …