68 Ergebnisse für Markenamt
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10.02.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zu den Registernummern 39806507 und 39806538 eingetragen seien. Dem TSV München 1860 sei sodann kürzlich aufgefallen, dass unser Mandant über eBay Armbänder zum Kauf anbiete und diese mit den geschützten …
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… haben soll, ohne dass die BVB Merchandising GmbH hierzu zugestimmt habe. Die genannten Wörter und das Logo seien als Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geschützt und dürften daher nur vom Markenrechteinhaber oder dazu …
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und Markenamt (DPMA) als Wortmarken eintragen lassen. Die Registrierungsnummern lauten 30613597 und 012445458. Nun sei man aber darauf aufmerksam geworden, dass unser Mandant über eBay Bekleidungsstücke zum Kauf anbiete und diese mit den Worten „HSV …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Einen unserer Mandanten erreichte ein entsprechendes Schreiben. In der Abmahnung wird zunächst dargelegt, dass die Bezeichnungen "1860 München" und "TSV 1860" als Wortmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und somit …
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28.01.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… angeboten und mit den Worten „HSV“ und „Nur der HSV“ beworben, ohne dass es sich dabei um Lizenzprodukte des HSV gehandelt habe. Die Worte „HSV“ und „Nur der HSV“ sind beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarken unter …
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13.12.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ihre Markenrechte verletzt. Hierbei beruft sie sich auf die national eingetragene Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Nummer 302018021794 sowie auf die Unionsmarke mit der Registernummer 017947714. Hierbei werden …
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04.12.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und Markenamt unter der Registernummer 1014052 bzw. 30613598 als Wort- und Bildmarke geschützt. Aufgrund der angeblich nicht lizensierten Verwendung der geschützten Marke „HSV“ innerhalb des Produktangebotes unseres Mandanten wird daher …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… handelt es sich um ein Keramikgefäß zur Zubereitung von Speisen. Die Bezeichnung „Römertopf“ sei jedoch markenrechtlich geschützt und beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Registernummer 854694 seit 1968 als Wortmarke eingetragen …
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23.06.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… You & Me“. In der Abmahnung heißt es, dass Herr Lissock unter anderem Inhaber der Marke „You & Me“ zur Registernummer 302016022296 beim Deutschen Patent- und Markenamt sei. Die Marke ist dort zu den Nizza-Klassen 35, 16 und 32 …
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08.12.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Markenrechtsverletzung an der Marke „empressia“. Diese Marke ist für Bekleidungsstücke unter der Registernummer 302008070014 beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie als Unionsmarke unter der Registernummer 013514815 eingetragen. Unsere …
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07.11.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Sam GmbH betreffend der markenrechtlich geschützten Wortmarke „SAM“, welche beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 2004517 geführt wird. Der Abmahnung liegt der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung an der vorbenannten …
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01.06.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nach einem Haken der Heribert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG nachgeahmt, welcher beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Registernummer M9806 272-0001 als Design eingetragen sei. Gemäß § 38 DesignG ist alleine …
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06.01.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… angegriffen werden kann, dass an dem gewählten Kennzeichen beispielsweise bessere, d. h. häufig, ältere Rechte bestehen. Das Markenamt überprüft diesen Punkt nicht, sondern führt lediglich eine Prüfung dahingehend durch, ob bei der Anmeldung …
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28.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bei einer Markenanmeldung stellt sich zunächst stets die Frage, welchen Schutzumfang das Kennzeichen auch in territorialer Hinsicht haben soll. Erfolgt eine Anmeldung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, genießt die Marke …
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27.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sowohl beim Deutschen Patent- und Markenamt, als auch auf europäischer Ebene mit unseren Fachkenntnissen behilflich. Ihre Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
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24.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Markenrechtsstreitigkeiten, d.h. der Ausspruch von markenrechtlichen Abmahnungen, nehmen nach unserer täglichen Praxiserfahrung mehr und mehr zu. Damit steht im Einklang, dass das nationale Deutsche Patent- und Markenamt sowie das Amt …
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24.06.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eine Markenrechtsverletzung, da u. a. die Wortmarke „Thermomix“ mit der Registernummer DE 302013030082 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sei. Was fordert die Gegenseite? Unsere Mandantschaft wird jeweils zur Unterlassung …
12.02.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… BVB“ beworben zu haben. Die Bezeichnung „BVB“ ist als Wortmarke zugunsten der BVB Merchandising GmbH beim Deutschen Parent und Markenamt eingetragen. Unsere Mandantin hatte keine Zustimmung der BVB Merchandising GmbH eingeholt. Forderung …
29.09.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dass ein Dritter dieses Werk vertreibt oder mit oder an seinen Waren oder angebotenen Dienstleistungen vermarktet und anbietet. Darüber hinaus stellen Sie fest, dass das von Ihnen vor vielen Jahren geschaffene Werk beim Deutschen Patent- und Markenamt …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ausdrücklich als Markenbündel unter einer eigenen EAN-Nummer im Set mit einer zusätzlichen Stylotec-LED-Leuchte angeboten. Die Grovendo UG gibt weiter an, dass sie Inhaberin der eingetragenen Marke „Stylotec“ beim deutschen Patent- und Markenamt …