179 Ergebnisse für Markengesetz
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22.02.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… werden. Hierzu hält das Markengesetz ein kostengünstiges Verfahren mit dem Löschungsverfahren bereit, dass Dritte in die Lage versetzt, eine derartige Marke löschen zu lassen. Denn wenn der Markeninhaber aus einer eigentlich schutzunfähigen …
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16.02.2011
von Kanzlei Recht und Recht
… in Kronberg (Großraum Frankfurt am Main) und berät und vertritt Verbraucher bundesweit in allen Fragen des Urheber- und Markengesetzes. Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein oder eine generelle Beratung zu den neuen Regelungen …
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11.02.2011
von Kanzlei Recht und Recht
… Frankfurt am Main) und berät und vertritt Verbraucher bundesweit in allen Fragen des Urheber- und Markengesetzes. Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein oder eine generelle Beratung zu den neuen Regelungen des UrhG benötigen, empfehlen …
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28.01.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Marke kann gemäß § 42 Abs. 1 Markengesetz (MarkenG) binnen 3 Monaten nach Veröffentlichung der jüngeren Marke Widerspruch gegen die Eintragung der jüngeren Marke einlegen. Auf den Widerspruch wird die jüngere Marke gelöscht …
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13.01.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Marke in das Register ist das Vorliegen einer konkreten Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz und das Fehlen eines Freihaltebedürfnisses nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Diese Eintragungsvoraussetzungen werden für …
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06.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… auch im Zusammenhang mit dem Betrieb einer auf die Sendung "Deutschland sucht den Superstar" bezogenen Fan-Seite ohne weiteres außerhalb des geschäftlichen Verkehrs genutzt werden, so dass Ansprüche aus dem Markengesetz von vornherein ausscheiden." Bewertung …
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23.02.2010
von Kanzlei Recht und Recht
… Der Autor ist Rechtsanwalt in Kronberg (Großraum Frankfurt am Main) und berät und vertritt Verbraucher bundesweit in allen Fragen des Urheber- und Markengesetzes. Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein oder eine generelle Beratung …
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03.02.2010
von Kanzlei Recht und Recht
… und www.dolscius-kakridas.de Der Autor ist Rechtsanwalt in Kronberg (Großraum Frankfurt am Main) und berät und vertritt Verbraucher bundesweit in allen Fragen des Urheber- und Markengesetzes. Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen …
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15.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Seit dem 01. September 2008 gilt in Deutschland ein neues Markengesetz. Dieses wurde aufgrund der europäischen Richtlinie 2004/48/EG erlassen. Problematisch ist dabei, dass sich in diesem Gesetz keinerlei Übergangsbestimmungen finden …
Abmahnung Kern Cherkeh Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung, unerlaubter Verbreitung urheberr
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16.02.2009
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… die Internet-Handelsplattform eBay eine Kopie z.B. der Teleatlas CD Deutschland 2006/2007 DX angeboten habe.
Mit dem Verkaufsangebot habe der Betroffene gegen die „einschlägigen Bestimmungen" verstoßen, insbesondere gegen das Markengesetz sowie …
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12.06.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Marken handeln, die international und gerade auch in Deutschland eine überragende Bekanntheit genießen, wie beispielsweise "Coca-Cola". Eine Besonderheit des deutschen Kennzeichnungsrechts ist, dass vom Markengesetz auch geschäftliche …