11 Ergebnisse für Medizin

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Führerscheinentzug wegen gelegentlichem Cannabiskonsum
Führerscheinentzug wegen gelegentlichem Cannabiskonsum
| 28.07.2023 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster vom 03.02.2023 – 16 B 1590/21 – ist eine Anordnung der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens zum Nachweis der Fahreignung bei gelegentlichem …
Eingliederungshilfe und Fernschule
Eingliederungshilfe und Fernschule
| 01.03.2023 von Rechts- und Fachanwalt Ole S.D. Peters
… sollten Sie es mit Ihrem Anschreiben dem Sachbearbeiter auch „so einfach wie möglich machen“, dem Antrag stattzugeben. Neben den medizinischen Unterlagen ist es deshalb sinnvoll, wenn sich dem Antrag auf Eingliederungshilfe auch Ausführungen in Bezug …
Corona: Keine Impfpflicht für Arbeitnehmer in Pflege und Gesundheitsberufen, sondern 2G
Corona: Keine Impfpflicht für Arbeitnehmer in Pflege und Gesundheitsberufen, sondern 2G
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
… Tatsächlich regelt § 20 a Infektionsschutzgesetz Folgendes: Wer vor dem 16. März 2022 bereits beschäftigt ist, hat dem Arbeitgeber bis zum 15. März 2022 einen Impf- oder Genesenennachweis vorzulegen (oder den Nachweis einer medizinischen
Corona-Update Arbeitsrecht: Berufsgruppenspezifische Impfpflicht, 3G, Homeoffice
Corona-Update Arbeitsrecht: Berufsgruppenspezifische Impfpflicht, 3G, Homeoffice
| 25.11.2021 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
… werden soll, daher bestand in diesem Punkt lange Uneinigkeit. Wie schon beim Thema „Fragerecht des Arbeitgebers zum Impfstatus“, das zunächst gemäß § 23a Infektionsschutzgesetz nur in medizinischen Einrichtungen galt und dann gemäß § 36 Absatz …
Haben Ehegatten im Notfall ein Vertretungsrecht?
Haben Ehegatten im Notfall ein Vertretungsrecht?
| 12.05.2021 von Rechtsanwältin Christina Brammen D.E.A
Eine häufige Fehlvorstellung in der Bevölkerung findet sich zu der Frage, ob Ehegatten sich gegenseitig in medizinischen Fragen vertreten dürfen. Ähnlich ist es bei der Frage nach der Vertretungsbefugnis zwischen Kindern und Eltern. Bisher …
Strafrechtliche Konsequenzen der Maskenpflicht
Strafrechtliche Konsequenzen der Maskenpflicht
| 15.02.2021 von Rechtsanwältin Victoria Grenz
… Strafverfahren ist es besonders wichtig, dass Vorgehen der Staatsanwaltschaft sowohl auf seine juristische als auch auf seine medizinische Berechtigung hin kritisch zu hinterfragen. So bedarf es zunächst einer umfassenden Analyse dahingehend, ob …
Corona-Quarantäne – was bei Verstößen gegen eine Quarantäneanordnung droht
Corona-Quarantäne – was bei Verstößen gegen eine Quarantäneanordnung droht
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Düllberg
… dürfte die häusliche Absonderung angesichts der überwiegend nicht schwerwiegenden Verläufe und unter der Prämisse einer regelmäßigen medizinischen Kontrolle auch das wesentlich mildere Mittel sein. Natürlich mag es gleichwohl konkrete Fälle …
Datenschutzrechtliche Zulässigkeit verdeckter Ermittlungen von Privatdetektiven gegen Arbeitnehmer
Datenschutzrechtliche Zulässigkeit verdeckter Ermittlungen von Privatdetektiven gegen Arbeitnehmer
| 23.09.2018 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
… Hier ist zu prüfen, ob nicht die Alternativen, wie z. B. die Einschaltung des medizinischen Dienstes der Krankenkassen, die Befragung von Arbeitskollegen oder aber sogar des betroffenen Arbeitnehmers selbst nicht zum gleichen Ergebnis führen …
Nach Schlaganfall entscheidungsunfähig – BGH stärkt Entscheidungsrechte von Patienten
Nach Schlaganfall entscheidungsunfähig – BGH stärkt Entscheidungsrechte von Patienten
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
… Nicht jedes Medikament, sondern die Art der medizinischen Maßnahme muss hinreichend konkret bezeichnet werden. Gerichte müssen den tatsächlichen Willen des Patienten ermitteln Die Entscheidung trägt der Lebenswirklichkeit Rechnung …
Personenbedingte Kündigung wegen Krankheit
Personenbedingte Kündigung wegen Krankheit
| 23.06.2015 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
… Wiedereingliederungsmanagement nunmehr sehr ernst zu nehmen. Örtliche Servicestellen oder das Integrationsamt stehen hier unterstützend umfassend zur Seite, wenn Leistungen zur Teilhabe oder begleitende Hilfen im Arbeitsleben in Betracht kommen. Dabei sind neben einer kurativen Behandlung insbesondere Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach Maßgabe des § 26 SGB IX denkbar.
Bild- und Videoaufnahmen des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber
Bild- und Videoaufnahmen des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber
| 02.03.2015 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
… des Arbeitnehmers überträgt und sein Verdacht nicht auf konkreten Tatsachen beruht, die er vorher mit legalen Mitteln (wie zum Beispiel das Einschalten des medizinischen Dienstes) eruiert hat (8 AZR 1007/13) . Dasselbe gilt für dabei heimlich …