15 Ergebnisse für Mietminderung

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10 Irrtümer im Mietrecht
10 Irrtümer im Mietrecht
| 19.04.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
1. Rechtsirrtum: Der Mietvertrag muss schriftlich sein. Falsch: Auch mündliche Mietverträge sind wirksam. Sobald der Mieter (mit Einverständnis des Vermieters) in ein Objekt eingezogen ist und eine Gegenleistung hierfür erbringt, liegt ein …
OLG Düsseldorf: Konkurrenzschutz in Mietverträgen
OLG Düsseldorf: Konkurrenzschutz in Mietverträgen
23.02.2024 von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Klausel wirkt nur bei tatsächlicher Beeinträchtigung In gewerblichen Mietverträgen kann eine Konkurrenzschutzklausel vereinbart werden. Eine Mietminderung wegen eines Verstoßes gegen die Konkurrenzschutzklausel setzt aber voraus, dass es …
Bundesgerichtshof: Händler können bei Lockdown Mieten kürzen
Bundesgerichtshof: Händler können bei Lockdown Mieten kürzen
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Der BGH hatte die Frage zu entscheiden, ob ein Mieter von gewerblich genutzten Räumen für die Zeit einer coronabedingten Geschäftsschließung berechtigt ist, die Ladenmiete zu kürzen. Sachverhalt Eine KIK-Filiale, welche aufgrund einer …
Anpassungen der Gewerberaummiete im Lockdown?
Anpassungen der Gewerberaummiete im Lockdown?
| 14.03.2021 von Rechtsanwältin Annika Hecht geb. Britsch
Anpassung der Gewerberaummiete im Lockdown? Nachdem die ersten Einzelhändler ihre Türen für Verbraucher wieder öffnen durften, spricht der Chef des Robert-Koch-Instituts Lothar Wieler von einer beginnenden dritten Coronawelle und mahnt …
Mietminderung oder Pachtminderung während der COVID-19-Pandemie
Mietminderung oder Pachtminderung während der COVID-19-Pandemie
| 06.02.2021 von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
Zahlreiche Gewerbetreibende sind in den letzten Monaten aufgrund der Corona Pandemie in Schwierigkeiten geraten. Der Staat unterstützt mit diversen Maßnahmen die Betroffenen. Ein wichtiger Kostenpunkt für viele Unternehmer sind die Kosten …
Erste Urteile von Gerichten nach Corona Lockdown: Weniger Miete, wenn die Existenz gefährdet ist.
Erste Urteile von Gerichten nach Corona Lockdown: Weniger Miete, wenn die Existenz gefährdet ist.
| 17.11.2020 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Wir hatten schon mehrere Rechtstipps über die Frage, ob man während eines Corona-Lockdown die volle Miete für sein Geschäft zahlen muss. Mittlerweile gibt es nach dem 1. Corona-Lockdown im Frühjahr 2020 einige Urteile. Muss ich nun die …
Rechtslage zur Minderung des Mietzinses aufgrund der Corona-Pandemie
Rechtslage zur Minderung des Mietzinses aufgrund der Corona-Pandemie
| 27.09.2020 von Rechtsanwältin Lina Goldbach
Vieles hat sich aufgrund der COVID-19-Pandemie verändert. Die Schließung vieler Geschäfte, Läden, Bars und Clubs in Deutschland im Zuge der Eindämmung des Viruses hat die Gewerbebetreiber finanziell schwer getroffen. Oftmals stellen sich …
Rechtsfragen rund um Corona
Rechtsfragen rund um Corona
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Rechtsfragen rund um Corona Was können eigentlich Juristen in diesen schwierigen Zeiten Sinnvolles tun? Bei Ärzten und Pflegekräften ist es klar: Sie retten Leben. Journalisten leisten ihren Beitrag, indem sie uns über die jeweils aktuelle …
Die Verpflichtung zu Miet-/Pachtzahlung bei Betriebsschließung in Zeiten von Corona
Die Verpflichtung zu Miet-/Pachtzahlung bei Betriebsschließung in Zeiten von Corona
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
Am 16.03.2020 hat die Bundesregierung mit den Bundesländern vereinbart, dass zahlreiche Unternehmen für den Publikumsverkehr zu schließen sind. Hiervon betroffen sind u. a. Bars, Clubs sowie Verkaufsstellen des Einzelhandels. Dies führt zu …
Nachbesserung der Mietpreisbremse – was müssen Vermieter und Mieter jetzt tun?
Nachbesserung der Mietpreisbremse – was müssen Vermieter und Mieter jetzt tun?
| 29.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Die Bundesregierung reagierte auf die Erfolglosigkeit der 2015 eingeführten Mietpreisbremse und erließ am 29.11.2018 Nachbesserungen. Damit soll nun das Ziel erreicht werden, Wohnungsmieter besser zu schützen, indem ihnen ermöglicht wird, …
Mietzweck bei Gewerberäumen: Mietminderung und fristlose Kündigung bei behördlicher Nutzungsuntersagung?
Mietzweck bei Gewerberäumen: Mietminderung und fristlose Kündigung bei behördlicher Nutzungsuntersagung?
| 11.09.2014 von Rechtsanwältin Annika Hecht geb. Britsch
Mieträume können mangelhaft sein, wenn ihre Nutzung bzw. Nutzbarkeit zum vertraglich vereinbarten Mietzweck von den zuständigen Behörden in Zweifel gezogen wird. Dem Mieter ist es jedoch regelmäßig zuzumuten, den förmlichen Ausgang eines …
Mietminderung reduziert Ansprüche des Vermieters auf Miete und Nebenkosten gleichermaßen?
Mietminderung reduziert Ansprüche des Vermieters auf Miete und Nebenkosten gleichermaßen?
| 14.07.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat mit seinem Urteil vom 12.08.2010 (Az.: VIII ZR 223/10) verkündet am 13. April 2011 klargestellt: Es bedarf keiner Aufteilung des Minderungsbetrages, um im Falle vereinbarter Betriebskostenvorauszahlungen etwaige Nachforderungen …
Die Geltendmachung von Mietminderung setzt eine Mängelanzeige voraus
Die Geltendmachung von Mietminderung setzt eine Mängelanzeige voraus
| 02.12.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat mit Entscheidung vom 3. November 2010 - VIII ZR 330/09 entschieden, dass der Mieter wegen eines Mangels der Wohnung, von dem der Vermieter keine Kenntnis hat, ein Zurückbehaltungsrecht erst an den Mieten geltend machen kann, die …
Vermieter müssen genau rechnen - Mieter holen anteilige Miete zurück
Vermieter müssen genau rechnen - Mieter holen anteilige Miete zurück
| 14.04.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 10. März 2010 (VIII ZR 144/09) erneut zu Gunsten von Mietern entschieden. Ist die tatsächliche Wohnfläche um 10 % oder mehr geringer als die im Vertrag ausgewiesene Wohnfläche, kann der Mieter …
Mängel und Mietminderung: Feuchtigkeit, Schimmel, Lärm, Schmutz e.t.c.
Mängel und Mietminderung: Feuchtigkeit, Schimmel, Lärm, Schmutz e.t.c.
04.03.2024 von Rechtsanwältin Simone Weber
Mängel und MietminderungTritt bei einer Mietwohnung ein Mängel auf, der die Gebrauchstauglichkeit der Wohnung erheblich aufhebt oder einschränkt, z.B. Feuchtigkeit, Schimmel, defekte Fenster, Heizung funktioniert nicht, so hat der Vermieter …