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Die Haftung im Medizinrecht - Mitverschulden des Patienten OLG Nürnberg U. v. 15.02.2023 – 4 U 20/22
Die Haftung im Medizinrecht - Mitverschulden des Patienten OLG Nürnberg U. v. 15.02.2023 – 4 U 20/22
| 18.12.2023 von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Streitigkeiten bezüglich der Haftung und des Verschuldens kommen im Medizin- bzw. Arzthaftungsrecht sehr häufig vor. Oft lässt sich die Frage nicht eindeutig beantworten und hängt damit von der Argumentation der Anwälte sowie vom Ermessen …
Laptop für den Betriebsrat muss flexibel einsetzbar sein – so das ArbG Köln!
Laptop für den Betriebsrat muss flexibel einsetzbar sein – so das ArbG Köln!
30.07.2023 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Das Arbeitsgericht Köln hat mit seinem Urteil vom 10.01.2023 – Az. 14 BV 208/20 – entschieden, dass eine Arbeitgeberin dem Betriebsrat einen Laptop zur Verfügung stellen muss, den dieser flexibel einsetzen kann und nicht wie von der …
Kündigung eines Lehrers unwirksam – Spruch „Impfen macht frei“ fällt unter Meinungsfreiheit!
Kündigung eines Lehrers unwirksam – Spruch „Impfen macht frei“ fällt unter Meinungsfreiheit!
24.06.2023 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit seinem Urteil vom 15.06.2023, Aktenzeichen 10 Sa 1143/22 die fristlose Kündigung eines Lehrers für unwirksam erklärt. Der Lehrer hatte die Impfpolitik der Bundesregierung mit der …
Pflichtverteidigung – Was steckt dahinter? Wann bekommt man Sie? Ist sie eine Verteidigung zweiter Klasse?
Pflichtverteidigung – Was steckt dahinter? Wann bekommt man Sie? Ist sie eine Verteidigung zweiter Klasse?
06.06.2023 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Kurz und knapp – das Wichtigste: Fälle der notwendigen Verteidigung sind in § 140 StPO geregelt, Die Auswahl des Pflichtverteidigers ist in § 142 Abs. 5 und Abs. 6 Strafprozessordnung geregelt, Ein Beschuldigter hat das Recht einen …
Vorgehensweise bei Vorladung zur Vernehmung – Strafbefehl – Anklageschrift
Vorgehensweise bei Vorladung zur Vernehmung – Strafbefehl – Anklageschrift
| 10.04.2023 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Als Beschuldigte(r) in einem Ermittlungs-/Strafverfahren können Sie von den Ermittlungsbehörden, sprich der Staatsanwaltschaft und der Polizei auf verschieden Art und Weise konfrontiert werden. Was bedeuten die einzelnen Begriffe, wie …
Abofalle, Abzocke, Forderung wg. Abo durch D.I.E GmbH und Mahnung durch Jedermann-Inkasso?
Abofalle, Abzocke, Forderung wg. Abo durch D.I.E GmbH und Mahnung durch Jedermann-Inkasso?
| 25.01.2022 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Die Jedermann-Inkasso mahnt und fordert für die D.I.E GmbH wegen des Abschlusses eines Abo horrende Beträge. Der Betroffene soll eine 6-monatige Premium-Mitgliedschaft für monatlich abgeschlossen haben, obwohl mit einer kostenlosen …
Ausgleichsentschädigung wegen vorverlegtem Flug - ist dies als Annullierung anzusehen?
Ausgleichsentschädigung wegen vorverlegtem Flug - ist dies als Annullierung anzusehen?
04.01.2022 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Aktuelle Entscheidung des EuGH vom 21.12.2021, Rechtssachen C-146/20, C-188/20, C-196/20, C-270/20, C-263/20. Nicht nur verspätete, gecancelte sondern auch vorverlegte Flüge können für Fluggäste ein Ärgernis darstellen. Nach der sog. …
Fünf Irrtümer im Erbrecht
Fünf Irrtümer im Erbrecht
| 28.07.2021 von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Zollner Rechtsberatung erklärt wichtige Fakten rund um das Erbrecht und räumt mit weit verbreiteten Irrtümern auf. 1. Der letzte Wille Viele Menschen gehen davon aus, dass es nicht nötig ist, ein Testament oder einen Erbvertrag zu …
Patientenverfügung und Corona
Patientenverfügung und Corona
| 11.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Engelhardt
Warum eine Überprüfung der Patientenverfügung aufgrund von Corona sinnvoll ist. Mit einer Patientenverfügung können Sie für den Fall einer medizinisch ausweglosen Situation, in der keine Aussicht auf Genesung besteht und Sie Ihren eigenen …
Schmerzensgeld und Schadensersatz nach einem Behandlungsfehler
Schmerzensgeld und Schadensersatz nach einem Behandlungsfehler
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Engelhardt
Sollten Sie Opfer eines Behandlungsfehlers oder ärztlichen Kunstfehlers geworden sein, haben Sie einen Anspruch gegenüber dem Arzt oder dem betroffenen Klinikum auf Ausgleich Ihrer Schäden. Dieser Ausgleich findet über die Zahlung von …
Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld in der Coronakrise
Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld in der Coronakrise
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Veit Rößger
Aufgrund der Coronakrise kommt es bei vielen Unternehmen zu einer existenziellen Bedrohung. Es fallen Möglichkeiten weg, Arbeitnehmers sinnvoll weiter zu beschäftigen. Da in dieser Situation die fortlaufenden Lohnkosten häufig das …
Schmerzensgeld für Beamte bei Mobbing & Bossing im öffentlichen Dienst
Schmerzensgeld für Beamte bei Mobbing & Bossing im öffentlichen Dienst
| 02.11.2019 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Der eine wird von den Kollegen ausgegrenzt, der andere von seinem Vorgesetzten benachteiligt, beleidigt oder gedemütigt. Ob Mobbing oder Bossing (= Mobbing durch den Chef) – auch Beamte sind vor systematischen Anfeindungen nicht gefeit. Vom …
Tierhaltung in Mietwohnungen
Tierhaltung in Mietwohnungen
| 02.09.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Grundsätzlich erlaub oder normalerweise verboten? Wer Halter eines Haustieres ist, weiß: Die Wohnungssuche gestaltet sich oft schwierig. Denn nicht bei jedem Vermieter sind Hund, Katze & Co. willkommene Bewohner. Manchmal ist aber auch …
Google Play Store Widerrufsrecht
Google Play Store Widerrufsrecht
| 09.08.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Rechtsprechung zum Google Play Store Kein ausreichender Hinweis auf den Verlust des Widerrufsrechts Das Landgericht Köln hat vor einigen Wochen zum Widerrufsrecht im Google Play Store entschieden. Wer digitale Inhalte gekauft oder …
Kündigung erhalten – richtig handeln
Kündigung erhalten – richtig handeln
| 11.03.2019 von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Finden Sie als Arbeitnehmer in Ihrem Briefkasten die Kündigung Ihres Arbeitgebers, kochen zunächst die Emotionen hoch. In diesem Beitrag möchten wir Ihnen einige Tipps an die Hand geben, damit Sie sich in dieser Ausnahmesituation richtig …
Musik in der Wohnung: Was darf ich und was darf ich nicht?
Musik in der Wohnung: Was darf ich und was darf ich nicht?
| 29.10.2018 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Jeder kennt vermutlich das Problem: Ein Nachbar ist bei der Gartenarbeit zu laut oder man hört lautstark Diskussionen anderer Hausbewohner mit. Oder man ist sich nie ganz sicher, was man jetzt eigentlich darf und wann man seine Nachbarn …
Verkehrsunfall – was tun?
Verkehrsunfall – was tun?
| 22.10.2018 von Rechtsanwalt Rainer-Michael Rößler
Erste Schritte nach einem Verkehrsunfall. Im Falle eines Verkehrsunfalls sollten Sie unbedingt Ruhe bewahren und nicht aus Versehen etwas falsch machen. Mit folgenden Tipps sind Sie nicht auf sich allein gestellt und sichern sich Ihre …
Der Erbschein
Der Erbschein
| 10.09.2018 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Der Erbschein – wann und warum? Vielen ist er ein Begriff und doch weiß keiner, in welchen Situationen und wieso man ihn braucht: den Erbschein. Bei nahezu jedem Todesfall taucht im Rahmen einer etwaigen Erbauseinandersetzung dieses Wort …
Erbrecht Teil I – Die gesetzliche Erbfolge
Erbrecht Teil I – Die gesetzliche Erbfolge
| 15.01.2018 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Die gesetzliche Erbfolge Völlig klar – oder doch nicht!? Trotz allseitigen Warnungen kommt es auch heute noch zu vielen Situationen, in denen im Falle des Todes einer Person kein Testament besteht, sei es, weil der Verstorbene nicht daran …
Wie viele Abmahnungen bis zur Kündigung?
Wie viele Abmahnungen bis zur Kündigung?
| 30.08.2017 von Rechtsanwalt Michael Haider
Sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber stellen sich zuweilen die Frage, wie oft eine Abmahnung ausgesprochen werden muss, bevor eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses erfolgen kann. Wie so oft, kann diese Frage nicht pauschal beantwortet …
Betriebsgefahr beim Motorrad - immer automatisch Teilschuld?
Betriebsgefahr beim Motorrad - immer automatisch Teilschuld?
| 02.02.2015 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Zur besseren Veranschaulichung möchte ich einen kleinen praktischen Beispielsfall bilden: Typische Situation: Linksabbieger wird von Motorrad während des Überholvorgangs links überholt; es kommt zur Kollision. In meinem Fall ist der …
Urteile zur Höhe des Schadensersatzes bei durch Motorradunfall beschädigter Motorradkleidung
Urteile zur Höhe des Schadensersatzes bei durch Motorradunfall beschädigter Motorradkleidung
| 14.06.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Es kommt nach einem Motorradunfall oft zum Streit mit der gegnerischen Kfz-Haftpflichtversicherung, ob bei einer durch einen Verkehrsunfall beschädigten Motorradbekleidung oder Motorradhandschuhen nur der Zeitwert zu ersetzen ist. Nach …