11 Ergebnisse für Nachahmung
Suche wird geladen …
|
07.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… andere Soldaten zur Nachahmung zunächst in deren Freizeit und in der Folge übergreifend im militärischen Dienst zu verleiten oder Anhaltspunkte, dass der Kläger in Zukunft wiederholt ein entsprechendes Fehlverhalten an den Tag legen könnte …
|
19.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… dafür, dass dieses einmalige Versagen des Klägers andere Soldaten zur Nachahmung zunächst in deren Freizeit und in der Folge übergreifend im militärischen Dienst verleiten könnte, bestanden demnach ebenso wenig wie solche dafür …
|
04.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Verwertungsrecht des klagenden Verbandes verneint. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz, dem OLG Stuttgart, sah der BGH in der Veröffentlichung der Filmsequenzen im Internet keine unlautere Nachahmung eines geschützten Leistungsergebnisses …
|
20.10.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Werden Produkte nachgeahmt, müssen einige Punkte beachtet werden um Wettbewerbsverstöße auszuschließen, denn es besteht die Gefahr, dass durch Nachahmungen der Ruf des Originalprodukts unangemessen beeinträchtigt wird. Dies ist vor Allem …
|
23.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… ein und dieselbe technische Wirkung durch unterschiedliche Lösungen erlangt werden kann. Die Verhinderung der Nachahmung einer technischen Lösung von anderen Wettbewerbern ist nicht so schutzwürdig, dass dem Erfinder-Unternehmen eine Monopolstellung …
|
09.02.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… und den Verbraucher anschaut. Die Bonbonverpackung weist daher eine hohe wettbewerbliche Eigenart auf. Die Nachahmung dieser bekannten Produktverpackung mit ihrem eigentümlichen Design ist wettbewerbswidrig. Es wird in rechtswidriger Weise …
|
09.10.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird die Produktausstattung, insbesondere die Verpackung eines Produkts in ihren prägenden Elementen derart an ein Konkurrenzprodukt angeglichen, dass eine sehr ähnliche Gesamtanmutung die Folge ist, kann es sich um unlautere Nachahmung …
|
20.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… auch solche Zeichen aus, die als „Nachahmung" von Flaggen gelten. Ob es sich tatsächlich um eine „Nachahmung" handelt, wird dabei nicht durch einen Rückgriff auf Markenkollisionsrecht und die Frage der Verwechslungsgefahr geklärt, sondern …
|
10.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… und der niedrigere Preis der unfreien Bearbeitung. Im Bereich der angewandten Kunst kann daher nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass auch bei identischer Nachahmung die Kaufentscheidung maßgeblich auf der Urheberrechtsverletzung beruht …
03.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Betreiber des Internetforums „Facebook" klagten gegen die Seiten von „StudiVZ" auf Unterlassung, da Urheberrechte aufgrund einer Nachahmung der Bildschirmoberflächen verletzt seien. Das Gericht stellte zwar Ähnlichkeiten …
|
26.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… ist. Auf www.hartplatzhelden.de konnten Fußballspiele der Amateure in Bild und Ton angesehen und heruntergeladen werden. Der Landesfußballverband sah darin eine unlautere Nachahmung im Sinne des UWG, da ihm als Veranstalter der fraglichen Amateurligaspiele …