202 Ergebnisse für Ordnungswidrigkeit
Suche wird geladen …
|
19.10.2021
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Im Falle eines Unfalls ist es von entscheidender Bedeutung, dass Einsatzfahrzeuge schnellstmöglich zur Unfallstelle kommen. Es ist fatal, wenn zu diesem Zweck keine Rettungsgasse gebildet wird oder die Einsatzkräfte zu spät ankommen, weil …
|
07.08.2021
von Rechtsanwalt Michael Lams
I. Bußgeldbescheid Eine Sekunde nicht aufmerksam gewesen und dann ist es bereits geschehen:ein Rotlichtverstoß, eine Geschwindigkeitsüberschreitung oder den Abstand nicht eingehalten Sobald dann der Bußgeldbescheid eingeht, ist der Ärger …
|
29.07.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wissenschaftlern zufolge hält der deutsche Boden noch zahlreiche geschichtliche Schätze verborgen, welche sich an ganz vielen unterschiedlichen Orten finden lassen können. Ob an bekannten Schlachtfeldern, unter historischen Brücken oder …
|
22.07.2021
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Hält man sich nicht an die ausgeschilderte zulässige Höchstgeschwindigkeit und wird dabei erwischt, so ist meistens ein Bußgeld und ggf. Punkte in Flensburg oder auch ein Fahrverbot die Folge – zumindest sofern man sich nicht gegen eine …
|
01.07.2022
von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
Am 14.06.2021 wurde das neue Verpackungsgesetz im Bundesgesetzblatt verkündet, welches für Händler nicht nur erheblichen bürokratischen Mehraufwand bedeutet, sondern auch hohe Abmahnrisiken mit sich bringt. Das Gesetz wird in insgesamt 4 …
|
16.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Jeder von uns ist sicher bereits schon einmal auf einen Zeitungsartikel oder einen Beitrag in den sozialen Medien gestoßen, in welchem illegale Autorennen und ihre Folgen wieder mal eine Schlagzeile machten. Die deutschen Behörden sehen …
|
08.06.2021
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Mittlerweile verordnen Ärzte besonders im Rahmen der Schmerztherapie immer häufiger Marihuana oder cannabishaltige Produkte, die nach Rezept in einer entsprechenden Dosierung von den Patienten zu konsumieren sind. Doch wie wirkt sich der …
|
25.10.2021
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Die Vorschrift des § 315d StGB ist im Oktober 2017 in Kraft getreten. Sie stellt u.a. eine Reaktion der Politik auf die vermehrt auftretenden „Raser-Fälle", nicht zuletzt den „Berliner Kudamm-Raser-Fall“ dar. Sie hat für die Betroffenen …
|
06.04.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der gezielte Einsatz von Werbung in den sozialen Medien ist für viele Unternehmen der Schlüssel zum Erfolg in Sachen Marketing. Die zunehmende Bedeutung der sozialen Medien hat dazu geführt, dass Produktplatzierungen auch unter jüngeren …
|
03.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Nils Ellenrieder LL.M. Edinburgh
Geoblocking-Verordnung und Kartellrecht verbietet sog. Geoblocking Seit Ende 2018 verbietet in der Europäischen Union die sog. Geoblocking-Verordnung (VO 2018/302), dass Anbieter den grenzüberschreitenden Zugriff von Endkunden auf …
|
26.03.2021
von Rechtsanwalt Marc Michelske
Liebe Ratsuchende, wie wir schon hier in unserem Rechtstipp zu dem richtigen Verhalten bei Erhalt eines Bußgeldbescheides verfasst haben, sollte man einen Bußgeldbescheid anwaltlich prüfen lassen. …
|
25.03.2021
von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Vielen Gerichten stößt es auf, dass so manche Ordnungswidrigkeit härter verteidigt wird, als deutlich schwerer wiegende Straftaten. Da aber die Vorschriften der StPO, soweit nicht im OWiG etwas anderes geregelt ist, ohne Ausnahme auch im …
|
28.03.2021
von Rechtsanwalt Marc Michelske
Liebe Ratsuchende, bald ist es wieder soweit: Frühling, Sommer, Grillen, Ausgehen. Wie kommt man in der Stadt gut von einem Ort zum anderen. Da gibt es zum Glück viele Möglichkeiten. Eine Möglichkeit, die in den letzten Jahren viel genutzt …
|
03.03.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Die wichtigsten Besonderheiten der fristlosen Kündigung für Arbeitgeber Die Kündigung eines Mitarbeiters gehört zu den unangenehmsten Aufgaben eines jeden Unternehmers. Nicht nur, weil es recht emotional werden kann, aber vor allem, weil …
|
23.02.2021
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte vor kurzem darüber zu entscheiden, ob auch Taschenrechner vom sogenannten Handyverbot aus § 23 Abs. 1a StVO erfasst werden, sodass deren Nutzung während der Fahrt eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Ein Mann …
|
23.02.2021
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Der noch vergleichsweise neue § 315d des Strafgesetzbuches stuft die Organisation und Teilnahme an illegalen Straßenrennen seit Mitte 2017 als Straftat ein. Problematisch ist, ob auch eine erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitung, an der …
|
01.02.2021
von Rechtsanwalt Marc Michelske
Liebe Ratsuchende, im letzten Jahr waren so viele Menschen im Homeoffice, wie noch nie zuvor. Da stellt sich die einfache Frage, wo kommen plötzlich die ganzen Parkplätze her?! Die Frage lässt sich genau so leicht beantworten, es sind so …
|
27.01.2021
von Rechtsanwalt Axel Dammer
Am gestrigen Tage ist die aus der letzten Bund-Länder-Konferenz erwachsene Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Kraft getreten. Diese verpflichtet Arbeitgeber unter anderem dazu, Beschäftigten die …
|
18.12.2020
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat der Verfassungsbeschwerde eines Autofahrers stattgegeben, der gegen seinen Bußgeldbescheid Einspruch eingelegt hatte und im darauffolgenden Gerichtsverfahren auf Einsicht der Rohmessdaten des …
|
16.12.2020
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Jeder Verkehrsteilnehmer, dem eine Geschwindigkeitsüberschreitung oder ein Rotlicht- oder Abstandsverstoß vorgeworfen wird, hat Anspruch darauf, nur aufgrund ordnungsgemäß gewonnener Messdaten belangt zu werden. Es handelt sich um einen …
|
15.12.2020
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Wohl jeder Autofahrer kennt es: Kurz nicht aufgepasst, ein paar Stundenkilometer zu schnell unterwegs und schon blitzt es. Die Folgen der Geschwindigkeitsüberschreitung können es in sich haben. Neben einem Bußgeld werden schon bei …
|
09.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Baran Kizil LL.M.
Am 09.12.2019 verhängte der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI) gegenüber der 1&1 Telecom GmbH ein Bußgeld i.H.v. 9,55 Mio. €. Nach Einspruch gegen den Bußgeldbescheid hatte das Landgericht Bonn über die …
|
01.02.2021
von Rechtsanwalt Marc Michelske
Sie haben einen Anhörungsbogen oder sogar schon einen Bußgeldbescheid erhalten? Keine Panik, hier ein paar Tipps für Sie: Wieso, weshalb, warum?! Wurde eine Verkehrsordnungswidrigkeit begangen, so prüft die Bußgeldstelle, wer das Fahrzeug …
|
21.12.2022
von Rechtsanwalt Marc Michelske
Sie haben einen Anhörungsbogen oder sogar schon einen Bußgeldbescheid aufgrund einer Ordnungswidrigkeit im Verkehrsrecht erhalten? Keine Panik, hier ein paar Tipps für Sie: Wieso, weshalb, warum?! Hat jemand eine Verkehrsordnungswidrigkeit …