10 Ergebnisse für Patent
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
… sich die eigentliche Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) an. In diesem Rahmen sind die amtlichen Formulare auszufüllen und einzureichen, die Gebühren zu enrichten. Bei Erfolg …
07.10.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Das Thema erneuerbare Energien gewinnt gerade im Zusammenhang mit dem Klimawandel enorm an Bedeutung. An dieser Stelle soll es ausschließlich um Windkraft sowie hierauf angemeldete und erteilte Patente gehen. Patente zu Windkraftanlagen …
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Noch bis zum 31.07.2021 läuft das vorletzte Zeitfenster für die Beantragung von Fördermitteln aus dem KMU-Fonds des EUIPO. Pro Unternehmen oder Startup, das die Definition der EU für kleine …
30.06.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… den kostengünstigeren Weg dar. Was die materiellen Voraussetzungen für eine Markeneintragung betrifft, gibt es keine prinzipiellen Unterschiede zwischen der Prüfung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und der Prüfung beim EUIPO …
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20.01.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… einer Zwangslizenz bestehen. Sonderregelungen sind für Fälle getroffen, in denen auch der Lizenznehmer Inhaber eines Patentes ist, dieses jedoch aufgrund eines älteren Patentes des Lizenzgebers nicht ohne Weiteres nutzen kann. In allen …
Geplante Modernisierung des Patentrechts – Stärkung oder Schwächung der Position von Rechteinhabern?
10.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… was die in Aussicht gestellte Vereinfachung betrifft, zu Recht? Was bedeuten die voraussichtlichen Änderungen einerseits für Anmelder und Inhaber von Patenten und andererseits für Unternehmen, denen eine Patentverletzung vorgeworfen wird? Besonders …
02.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… Tätigkeit in der Regel nicht überwinden. Hier sollten weitere Merkmale, wie eine geänderte Form und/oder zusätzliche Funktion des Teils, hinzukommen. Komponenten einer komplexen, zum Patent angemeldeten Vorrichtung können additiv gefertigt …
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31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… Der Schutz dieses Know-hows und anderer vertraulicher Informationen ist jedoch in vielen Unternehmen unterentwickelt, zumal in der Regel ein Schutz über Patente und Gebrauchsmuster ausscheidet. Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… Schutzrechtsverstöße begehen, etwa durch Nutzung markenrechtlich geschützter Begriffe oder Werbung mit wettbewerbsrechtlichen Slogans, zum anderen ist zu überlegen, ob Sie eigene Schöpfungen schützen lassen, etwa durch Patent …
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26.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… Durchgriffshaftung nach den allgemeinen Regeln gibt es eine daneben bestehende Haftung des CEO für mittelbare Verletzungshandlungen. Dies ergibt sich aus 35 U.S.C. 271 – „Infringement of Patent“, wonach sowohl die unmittelbare Patentverletzung …