16 Ergebnisse für Patent
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06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… durch die unrechtmäßige Verwendung wirtschaftliche Verluste entstehen. Eine Marke ist ein gewerbliches Schutzrecht (ähnlich der Patente), mit dem sich Bezeichnungen, Namen, Logos, Farben oder Sounds schützen lassen. Dabei sind Ihrer Kreativität fast keine …
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20.06.2022
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… und Marktbeobachtung, um eine wettbewerbliche Eigenart herzustellen/aufrechtzuerhalten neue Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registrieren lassen
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
… suffit pas pour l'accusé de clamer qu'il est victime d 'une iniquité patente. Il doit par ailleurs accepter que pour le condamner le juge n'a souvent besoin que d'un fil conducteur dans les allégations des témoins. A cet égard la justice …
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12.11.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… und einer daraus resultierenden Markenverletzung) in manchen Grenzfällen nicht eindeutig ausfallen kann, zeigt das Verfahren YOOFOOD/YO, zu dem der BGH unter dem Aktenzeichen I ZB 80/19 Stellung genommen hat. Zunächst wurde vor dem Deutsche Patent …
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09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… Schutzrechte und somit Marke, Design, Patent und Gebrauchsmuster. Gemeinsam haben die gewerblichen Schutzrechte, dass die Anmeldung nicht zu einem beliebigen Zeitpunkt erfolgen darf, sondern zeitnah umgesetzt werden muss. Versäumt das Unternehmen …
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23.07.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… Antrags und begleiten Sie durch den Prozess. Stark durch Patente Viele Startups und Existenzgründer, aber auch etablierte Unternehmen sehen den Schlüssel für ihre wirtschaftliche Zukunft in Innovationen. Patente sind das gängige Mittel, um …
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08.06.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Stark durch Patente Viele Startups und Existenzgründer, aber auch etablierte Unternehmen sehen den Schlüssel für ihre wirtschaftliche Zukunft in Innovationen. Patente sind das gängige Mittel, um die eigenen Innovationen gegen …
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29.04.2019
von Patentanwalt Christoph Lösch
… die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten. Anmerkung: Zur Bejahung der Eintragungsfähigkeit einer als Marke angemeldeten Bezeichnung durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder das EU …
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18.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… gegen Plagiate wehren zu können, um Investitionskosten amortisieren zu lassen. Verhältnis von Sonderrechtsschutz (Patent-, Gebrauchsmuster-, Sorten-, Urheberrechts- und Designschutz sowie die im Urheberrechtsgesetz geregelten benachbarten …
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13.09.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… Patenten und Gebrauchsmustern tätig. Sie hilft bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Abwehr unbegründeter Ansprüche und gegen unlauteren Wettbewerb eines Konkurrenten. Sie begleitet zudem Arbeitgeber und Arbeitnehmer insbesondere auch im Arbeitnehmererfindungsrecht. Die Kanzlei ist u. a. Servicepartner der Internationalen Spielwarenmesse in Nürnberg.
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31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… Der Schutz dieses Know-hows und anderer vertraulicher Informationen ist jedoch in vielen Unternehmen unterentwickelt, zumal in der Regel ein Schutz über Patente und Gebrauchsmuster ausscheidet. Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… Schutzrechtsverstöße begehen, etwa durch Nutzung markenrechtlich geschützter Begriffe oder Werbung mit wettbewerbsrechtlichen Slogans, zum anderen ist zu überlegen, ob Sie eigene Schöpfungen schützen lassen, etwa durch Patent …
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26.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… Durchgriffshaftung nach den allgemeinen Regeln gibt es eine daneben bestehende Haftung des CEO für mittelbare Verletzungshandlungen. Dies ergibt sich aus 35 U.S.C. 271 – „Infringement of Patent“, wonach sowohl die unmittelbare Patentverletzung …
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01.06.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
… die der Dienstherr zum Patent anmeldet und sodann benutzt. Zur Berechnung dieser Vergütung kann der freie Mitarbeiter zudem Auskunft über den Umfang der Benutzungshandlungen verlangen. Darauf verweisen die Nürnberger Fachanwältin für …
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13.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… die der Dienstherr zum Patent anmeldet und sodann benutzt. Zur Berechnung dieser Vergütung kann der freie Mitarbeiter zudem Auskunft über den Umfang der Benutzungshandlungen verlangen. Darauf verweisen die Nürnberger Fachanwältin für …
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19.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
… Veröffentlichungen für Industrie/Handel/Gewerbe eBR- Elektronische Veröffentlichungen für Marken / Gebrauchsmuster / Patente Elektronischer Datenverlag/Elektronisches Datenregister EuroEco FGR-Gewerberegister GAV, Gewerbeanzeiger Verlags GmbH GDR …