33 Ergebnisse für Pflegeversicherung

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Änderungen bei den Pflegeleistungen zum 01.01.2024
Änderungen bei den Pflegeleistungen zum 01.01.2024
| 31.01.2024 von Rechtsanwältin Christine Vandrey
… Im Jahr 2022 war darüber hinaus in § 43c SGB XI ein neuer Kostenzuschuss der Pflegeversicherung zur Begrenzung des Eigenanteils an den pflegebedingten Aufwendungen eingeführt worden. Dieser Zuschuss sollte dabei helfen, eine weitere „Explosion …
Berechnung des Beitragsschadens bei § 266a StGB
Berechnung des Beitragsschadens bei § 266a StGB
| 16.01.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… Beitragssatz) 14,6 % 7,30 % Durchschnittlicher Zusatzbeitragssatz 1,7 % 0,85 % Rentenversicherung - West (RV) 18,6 % 9,3 % Arbeitslosenversicherung - West (AV) 2,6 % 1,3 % Pflegeversicherung (PV) 4,0 % (kinderlos) 2,3 % Zwischensumme 21,05 …
Untätigkeitsklage bei Nichtbescheidung von Antrag und Widerspruch
Untätigkeitsklage bei Nichtbescheidung von Antrag und Widerspruch
| 25.10.2023 von Rechtsanwalt Gerd Klier
… Krankenversicherungen (wie Einstellung der Zahlung des Krankengeldes), Pflegeversicherungen (wie Entscheidungen zum Pflegegrad), Arbeitslosenversicherung (wie Entscheidungen über eine Sperrzeit), Berufsgenossenschaften (wie Entscheidungen …
KSK: Neuregelung für Zuverdienst von Künstler:innen
KSK: Neuregelung für Zuverdienst von Künstler:innen
| 09.02.2023 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… verdient, kann seine Mitgliedschaft in den Zweigen der Kranken- und Pflegeversicherung der KSK verlieren. Achtung: Trotz Nebeneinkünften bleibt die Versicherungspflicht nach dem KSVG in der Rentenversicherung weiterhin bestehen …
Der Pflegegrad – häufiger Anlass für Rechtsstreitigkeiten, finanziell jedoch lohnend
Der Pflegegrad – häufiger Anlass für Rechtsstreitigkeiten, finanziell jedoch lohnend
| 05.11.2022 von Rechtsanwalt Tobias Blume
… Begutachtung bzw. eine Ermittlung allein anhand der Aktenlage der Pflegeversicherung stellt damit in der Regel einen Verfahrensfehler dar, der nicht akzeptiert werden sollte. Problematisch ist bei der Begutachtung häufig und kann Anlass …
KSK: Tätowieren kann Kunst sein
KSK: Tätowieren kann Kunst sein
| 10.08.2022 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… nicht von einer KSK-Mitgliedschaft profitieren. Da die Mitgliedschaft in der KSK mit einer erheblich reduzierten Beitragspflicht für die Kranken- und Pflegeversicherung einhergeht, kämpfen Tätowierer:innen seit Jahren rechtlich für die Anerkennung …
Was hat es mit den DiPA-Startups auf sich?
Was hat es mit den DiPA-Startups auf sich?
31.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
… die Leistungen der häuslichen Pflege durch eine Pflegeversicherung erhalten. Gegebenenfalls haben sie auch einen Anspruch auf notwendige ergänzende Unterstützungsleistungen durch einen ambulanten Pflegedienst. Wie viele Kosten können erstattet …
Scheinselbständigkeit und Statusfeststellung
Scheinselbständigkeit und Statusfeststellung
| 30.04.2022 von Rechtsanwalt Tobias Blume
… eine Versicherungsflicht in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, der Arbeitslosen- und Rentenversicherung besteht). - Eine Gruppenfeststellung für identisch durchgeführt Auftragsverhältnisse mehrerer Beschäftigter ist nunmehr möglich …
Haftungsrisiko Gesamtsozialversicherungsbeitrag / Betriebsprüfung
Haftungsrisiko Gesamtsozialversicherungsbeitrag / Betriebsprüfung
29.04.2022 von Rechtsanwalt Tobias Blume
Gesamtsozialversicherungsbeitrag - Der Gesamtsozialversicherungsbeitrag umfasst die Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteile der Beiträge zur Renten-, Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung. - Allein der Arbeitgeber schuldet (bzw …
Minijob: Abfindung bei Kündigung ist möglich
Minijob: Abfindung bei Kündigung ist möglich
| 21.01.2022 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
… in die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung ein. Auch Steuern muss er normalerweise nicht zahlen. Der Arbeitgeber trägt einen Pauschalbetrag zur Kranken- und Rentenversicherung. Geringfügige Beschäftigungen sind allerdings …
Private Pflegeversicherungen müssen Corona-Zuschlag erheben: Ist die Erhöhung angreifbar?
Private Pflegeversicherungen müssen Corona-Zuschlag erheben: Ist die Erhöhung angreifbar?
| 03.01.2022 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
… Rettungsschirm beschlossen. Zur Finanzierung dieses Rettungsschirms, der die Mehrkosten für Schutzausrüstung und Corona-Tests auffangen soll, werden auch die Privaten Pflegeversicherungen herangezogen. Dazu wird vom 1. Januar bis 31. Dezember 2022 …
Arbeitsrecht: Welche Rechte haben Praktikanten?
Arbeitsrecht: Welche Rechte haben Praktikanten?
| 26.11.2021 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
… Praktikum mit maximal drei Monaten Dauer besteht Versicherungspflicht. Insofern die Vergütung 450 Euro monatlich nicht übersteigt, trägt der Arbeitgeber die Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung. Bekommt der Praktikant mehr Geld …
Künstlersozialabgabe auf das GmbH-Gesellschafter:innengehalt
Künstlersozialabgabe auf das GmbH-Gesellschafter:innengehalt
| 08.09.2021 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… Künstlersozialabgabe abgeführt, können hohe Forderungssummen drohen. Denn die Künstlersozialabgabe ist bis zu 5 Jahre rückwirkend abzuführen. Außerdem ist zu beachten, wenn Geschäftsführer:in überwiegend künstlerisch oder publizistisch für die GmbH arbeite, auch eine Versicherungspflicht in der KSK zur Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung in Frage kommt.
Steuern und Sozialversicherungsbeiträge bei Abfindung (netto Abfindung)
Steuern und Sozialversicherungsbeiträge bei Abfindung (netto Abfindung)
| 07.06.2022 von Rechtsanwältin Fachanwältin für Arbeitsrecht Mariam El-Ahmad
… abzuführen. Diese müssen Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung nachzahlen, sobald sie eine Abfindung erhalten. Anwaltskosten sind Werbungskosten Angefallene Anwaltskosten (z.B. die für die Verhandlungen über eine Abfindung angefallen …
Corona Impfung soll starten -  Kann man sich das Recht auf Impfung gegen das Corona-Virus einklagen?
Corona Impfung soll starten - Kann man sich das Recht auf Impfung gegen das Corona-Virus einklagen?
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… nach dem Gleichheitsgrundsatz gemäß Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz statt, ob der Anspruch auf die Impfung im Einzelfall besteht oder nicht. Die Bundesländer sind bereits dabei Listen zu erstellen und zum Beispiel über die Pflegeversicherung
OLG Karlsruhe: Keine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung bei Vergessen einer Erkrankung
OLG Karlsruhe: Keine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung bei Vergessen einer Erkrankung
| 27.05.2019 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
… Im vorliegenden Verfahren hatte die Versicherungsnehmerin bei der beklagten Versicherung Leistungen aus der Pflegeversicherung beantragt. Vor Abschluss der Versicherung musste sie Gesundheitsfragen beantworten. Hierbei gab die Versicherungsnehmerin …
Hartz IV zurückzahlen durch die Erben – Keine Erbenhaftung (§ 35 SGB II aufgehoben seit August 2016)
Hartz IV zurückzahlen durch die Erben – Keine Erbenhaftung (§ 35 SGB II aufgehoben seit August 2016)
| 03.12.2018 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
… soweit diese innerhalb der letzten zehn Jahre vor dem Erbfall erbracht worden sind und 1.700 Euro übersteigen. Der Ersatzanspruch umfasst auch die geleisteten Beiträge zur Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung. Die Ersatzpflicht ist auf den Nachlasswert …
Unterhalt für (pflegebedürftige) Eltern – Regress des Sozialamts
Unterhalt für (pflegebedürftige) Eltern – Regress des Sozialamts
| 05.11.2019 von Rechtsanwalt Tobias Blume
… bedürftigen Personen, da die Kosten des Pflegeheims oftmals die monatlichen Einkünfte übersteigen. Reichen die eigenen finanziellen Mittel der pflegebedürftigen Person trotz der Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung
Bei Ihnen wurde ein zu geringer Pflegegrad festgestellt? – Erheben Sie Widerspruch!
Bei Ihnen wurde ein zu geringer Pflegegrad festgestellt? – Erheben Sie Widerspruch!
| 15.03.2018 von Rechtsanwältin Aileen Scholz
Durch die Pflegestärkungsgesetze sind erhebliche Änderungen in der Pflegeversicherung eingetreten. Der Pflegebedürftigkeitsbegriff wurde neu definiert. Die Beurteilung der Pflegebedürftigkeit erfolgt danach, welche Selbstständigkeit …
Ab 01.01.2018 werden die Krankenversicherungsbeiträge für Selbstständige auf neue Weise festgesetzt
Ab 01.01.2018 werden die Krankenversicherungsbeiträge für Selbstständige auf neue Weise festgesetzt
| 16.11.2017 von Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft
… zur Pflegeversicherung, die in der Regel über die Krankenversicherung abgefordert werden. Die Neuregelung bedeutet, dass auch Selbstständige, die pünktlich die Einkommensteuererklärung abgeben und den Steuerbescheid unverzüglich an die Krankenkasse …
Das Pfändungsschutzkonto
Das Pfändungsschutzkonto
| 25.07.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
… eines Körperschadens ausgleichen (z. B. die Grundrente und die Schwerbeschädigtenzulage nach BVersG, das Pflegegeld als Leistung der gesetzlichen Pflegeversicherung, oder das Blindengeld, aber auch die einmaligen Sozialleistungen für z. B …
Untätigkeitsklage beim Sozialgericht – Fachanwalt für Arbeitsrecht, Sozialrecht, Medizinrecht
Untätigkeitsklage beim Sozialgericht – Fachanwalt für Arbeitsrecht, Sozialrecht, Medizinrecht
| 17.01.2017 von Rechtsanwalt Gerd Klier
… wofür das Sozialgericht zuständig ist. Hierzu gehören Streitigkeiten mit den gesetzlichen Rentenversicherungen, Krankenversicherungen, Pflegeversicherungen, Arbeitslosenversicherung, Berufsgenossenschaften, jedoch auch Streitigkeiten …
Änderungen in Pflegeversicherung ab 2017 – Fachanwalt für Arbeitsrecht, Sozialrecht und Medizinrecht
Änderungen in Pflegeversicherung ab 2017 – Fachanwalt für Arbeitsrecht, Sozialrecht und Medizinrecht
| 29.12.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
… Neuregelungen in der Pflegeversicherung wirksam. Die Wichtigsten Neuregelungen sind: Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff Mit der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs soll eine fachlich gesicherte und individuelle Begutachtung …
Elternunterhalt: Wer muss für die Eltern zahlen?
Elternunterhalt: Wer muss für die Eltern zahlen?
| 30.11.2016 von Rechtsanwältin Sybill Offergeld
… Muss ein Elternteil im Heim untergebracht werden, sind die Kosten häufig so hoch, dass Pflegeversicherung und Rente nicht ausreichen. Zunächst zahlt der Sozialhilfeträger, er fordert das Geld später aber immer häufiger von den Kindern zurück …