41 Ergebnisse für Räumungsklage

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BGH: Trotz Eigenbedarfs kann Kündigung wegen unzumutbarer Härte unzulässig sein
BGH: Trotz Eigenbedarfs kann Kündigung wegen unzumutbarer Härte unzulässig sein
| 22.03.2017 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Vermieter können ein Mietverhältnis kündigen, wenn Eigenbedarf vorliegt. Allerdings gibt es auch hier Ausnahmen. Nämlich dann, wenn eine Härteklausel greift und die Kündigung für den Mieter eine unzumutbare Härte nach § 574 Abs. 1 BGB …
Räumungsklage: BGH würdigt „besondere Härte“ als Gegenargument
Räumungsklage: BGH würdigt „besondere Härte“ als Gegenargument
| 10.11.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Ist die Fortsetzung eines Mietverhältni s s es nach § 543 BGB unzumutbar , kann eine außerordentliche fristlose Kündigung in Betracht gezogen werden. Es geht dann um eine so genannte „Außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem …
Unpünktliche Mietzahlungen durch Jobcenter können Kündigung durch den Vermieter rechtfertigen
Unpünktliche Mietzahlungen durch Jobcenter können Kündigung durch den Vermieter rechtfertigen
| 19.09.2016 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Auf die pünktliche Mietzahlung durch das Jobcenter hat der Mieter grundsätzlich keinen direkten Einfluss. Wird die Miete verspätet gezahlt, so liegt dies grundsätzlich nicht im Verantwortungsbereich des Mieters. Trotzdem kann eine wirksame …
Fristlose Kündigung nach ausbleibenden Mietzahlungen des Job-Centers
Fristlose Kündigung nach ausbleibenden Mietzahlungen des Job-Centers
| 05.09.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Eine vermieterfreundliche Entscheidung von höchster Stelle: Der BGH hat entschieden, dass fristlose Kündigungen gerechtfertigt sein können, wenn das Jobcenter die Miete nicht rechtzeitig überweist. Die Geschichte: Es gab Unregelmäßigkeiten …
Mietkaution: Höhe, Zahlung, Rückerstattung
Mietkaution: Höhe, Zahlung, Rückerstattung
| 04.08.2016 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Grundsätzlich muss ein Mieter zu Beginn des Mietverhältnisses eine Mietsicherheit leisten. Diese Sicherheitsleistung soll dem Vermieter als Faustpfand dienen, wenn z. B. die Miete oder Nebenkosten nicht gezahlt, Schäden in der Wohnung …
BGH: Fristlose Kündigung des Mietverhältnisses auch wegen Altschulden möglich
BGH: Fristlose Kündigung des Mietverhältnisses auch wegen Altschulden möglich
| 20.07.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer mit seinen Mieten im Rückstand ist, riskiert eine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses. Das ist allgemein bekannt. Der Bundesgerichtshof hat nun die lange umstrittene Frage beantwortet, ob der Vermieter eine solche …
Vermieter darf Untermietern Räumungsverfügung vorlegen – auch bei Gewerbeimmobilien
Vermieter darf Untermietern Räumungsverfügung vorlegen – auch bei Gewerbeimmobilien
10.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Vermieter haben in nicht allzu vielen Fällen die Möglichkeit, nach Beendigung des Mietverhältnisses die Räumlichkeiten per einstweiliger Verfügung räumen zu lassen. Grund: Es müssen eindeutige Verfügungsgründe vorliegen. Das Landgericht …
LG Berlin: Vermieter modernisiert – welche Rechte haben Mieter?
LG Berlin: Vermieter modernisiert – welche Rechte haben Mieter?
06.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Mieter müssen Unannehmlichkeiten im Verlauf von notwendigen und sinnvollen Modernisierungsarbeiten hinnehmen, die Pflicht zur Duldung entfällt aber, wenn umfangreiche Maßnahmen die Wohnverhältnisse in unzumutbarer Härte belasten, zum …
Angebot einer Alternativwohnung bei Eigenbedarfskündigung
Angebot einer Alternativwohnung bei Eigenbedarfskündigung
06.09.2015 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
In dem Verfahren Aktenzeichen VIII ZR 78/10 hatte der Bundesgerichtshof über den Räumungsanspruch eines Vermieters nach einer Eigenbedarfskündigung zu entscheiden. Zu dem Streit zwischen den Mietparteien war es gekommen, nachdem vor Ablauf …
Was ist bei einer Wohnungsbesichtigung zulässig?
Was ist bei einer Wohnungsbesichtigung zulässig?
| 07.11.2014 von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Häufig herrscht große Unsicherheit, wenn die angemietete Wohnung gekündigt wurde und nunmehr neu vermietet werden soll. Doch was darf der Vermieter tatsächlich? Grundsätzlich hat der Mieter einer Wohnung das Hausrecht inne, so dass allein …
Vermieterwechsel: Mieter muss richtigen Zahlungsempfänger nicht ermitteln
Vermieterwechsel: Mieter muss richtigen Zahlungsempfänger nicht ermitteln
| 09.08.2013 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
„Es ist nicht Aufgabe der Mieter, nach einem Vermieterwechsel den richtigen Zahlungsempfänger zu ermitteln." Das entschied nun das LG München I (Beschluss vom 08.05.2012 - 14 S 2114/12) und wies die Räumungsklage eines Vermieters ab, die …
Mieter räumt nach Kündigung nicht: Was ist zu tun?
Mieter räumt nach Kündigung nicht: Was ist zu tun?
| 10.08.2012 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Ist ein Mietverhältnis gekündigt, verliert der Mieter mit Ablauf der Kündigungsfrist sein Recht zum Besitz an der Mietsache: Er muss ausziehen und die Mietsache, also die Wohnung oder das Haus geräumt an den Vermieter herausgeben. Geschieht …
BGH: Zum Kündigungsschutz eines Studentenzimmers
BGH: Zum Kündigungsschutz eines Studentenzimmers
| 14.06.2012 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Mietverhältnisse in einem Studentenwohnheim genießen nach § 549 Abs. 3 BGB keinen sozialen Kündigungsschutz und können auch ohne berechtigtes Interesse mit gesetzlicher Frist gekündigt werden. In der Praxis herrscht aber oft Unklarheit, …
BGH: Wann kann eine Garage separat gekündigt werden?
BGH: Wann kann eine Garage separat gekündigt werden?
| 29.11.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Oft stellen sich Mieter und Vermieter die Frage, ob eine angemietete Garage unabhängig von der Wohnung gekündigt werden kann. Der Bundesgerichtshof hat sich nun in einer Entscheidung vom 12.10.2011 (Az.: VIII ZR 251/10) mit dieser …
Dauernde unpünktliche Mietzahlung rechtfertigt fristlose Kündigung
Dauernde unpünktliche Mietzahlung rechtfertigt fristlose Kündigung
| 09.06.2011 von Rechtsanwalt Fred Dorsemagen
Der Bundesgerichtshof hat aktuell entschieden, dass eine fortlaufende unpünktliche Zahlung der Miete den Vermieter einer Wohnung zu einer fristlosen Kündigung berechtigt. In der Entscheidung vom 01.06.2011 haben die obersten Zivilrichter in …
Abwehr und Durchsetzung einer fristlosen Kündigung wegen Mietrückständen
Abwehr und Durchsetzung einer fristlosen Kündigung wegen Mietrückständen
| 12.11.2009 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Es kann passieren, dass der Mieter einer Wohnung - sei es aus Versehen oder aufgrund eines vorübergehenden finanziellen Engpasses - die Miete unpünktlich, unvollständig oder gar nicht entrichtet. So wird die Miete manchmal ganz bewusst …
Erforderlichkeit der Räumungsklage auch gegen den nichtehelichen Lebenspartner des Mieters
Erforderlichkeit der Räumungsklage auch gegen den nichtehelichen Lebenspartner des Mieters
| 29.05.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Vermieter sehen sich oft der Situation ausgesetzt, dass ihre Mieter ihren Mietzahlungsverpflichtungen nicht pünktlich nachkommen oder diese gar ganz einstellen. Dauernde unpünktliche Mietzahlungen können, das hat der Bundesgerichtshof …