13 Ergebnisse für Rentenversicherung
Suche wird geladen …
|
01.12.2021
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… keine Pflicht Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen. Entscheidung der DRV hat keinen Bestand Die Deutsche Rentenversicherung war zunächst anderer Ansicht und stellte bei einer Betriebsprüfung fest, dass die kurzfristige Vertretung …
|
02.09.2019
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… des zugrunde liegenden Verfahrens begehrte von der beklagten Rentenversicherung die Gewährung einer Witwenrente nach ihrem verstorbenen Ehemann. Die Partner schlossen im März 2016 die Ehe, lebten aber bereits seit 2005 in Partnerschaft. Der Ehemann …
|
14.02.2016
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… als bei Pflichtversicherten auch die private Rentenversicherung zur Beitragsbemessungsgrundlage gezählt. Denn nach § 3 Abs. 1 Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler sind als beitragspflichtige Einnahmen das Arbeitsentgelt, das Arbeitseinkommen …
|
10.12.2015
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… Arbeitnehmer in der gesetzlichen Rentenversicherung“ der Versicherungsberater GmbH vom November 2015 benennt lohnende Zusatzbeiträge. Ausgleichsbeträge als zusätzliche Altersvorsorge: Arbeitnehmer über 55 Jahre Arbeitnehmer, die das 55. Lebensjahr …
|
22.09.2015
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… des Sachverhalts, der später zur gerichtlichen Feststellung führt. Zum Sachverhalt: Der Kläger wendet sich gegen einen Bescheid, mit dem die Beklagte, die Deutsche Rentenversicherung (DRV) von ihm Erstattung einer Rentenzahlung von über 125.000 Euro …
|
24.05.2015
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… Dienstleistungsverträgen in den Intensivstationen verschiedener Krankenhäuser tätig ist. Bei der Deutschen Rentenversicherung Bund beantragte er die Feststellung, dass er diese Arbeit als Selbstständiger ausübe. Er meinte, damit …
|
23.05.2015
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Das Sozialgericht Düsseldorf hat bei einem Franchisenehmer entschieden, dass er zwar selbständig tätig, aber rentenversicherungspflichtig ist, also Beiträge zur Deutschen Rentenversicherung leisten muss. Das stellt eine Ausnahme dar …
|
04.02.2019
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… rechtlichen Regelsicherungssysteme, wie z. B. die gesetzliche Rentenversicherung oder die Beamtenversorgung. Anrechte aus der betrieblichen oder privaten Altersvorsorge (VBL, ZVK u. a.) rechnen nicht dazu. Diese Beschränkung hält das OLG Schleswig …
|
10.08.2011
von Rechtsanwalt Christian Wagner
BSG, Urteil vom 11.05.2011, Az. B 5 R 8/10 R: Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass die Deutsche Rentenversicherung keinerlei fiktiven Abzug von der deutschen Rente gemäß § 31 FRG vornehmen darf, wenn Antragsteller …
|
18.05.2011
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Das System der Zusatzversorgung der VBL wird durch die Satzung der VBL näher ausgestaltet. Nach der bis zum 31. Dezember 2000 geltenden Rechtslage hatte Anspruch auf eine betriebliche Versorgungs- bzw …
|
26.10.2009
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… als bei der gesetzlichen Rentenversicherung gibt es im Rahmen der Zusatzversorgung der VBL keine Hinterbliebenenrente für eingetragene Lebenspartner. Hiergegen wandte sich der Beschwerdeführer, der in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft …
|
26.05.2008
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… anzurechnende Zeiten eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung, so ruht die deutsche Rente zur Vermeidung von Doppelleistungen in Höhe des in Euro umgerechneten Betrages, der als Leistung des fremden Sozialversicherungsträgers außerhalb …
|
16.05.2008
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… aus der gesetzlichen Rentenversicherung aufgestockt wird. Nach dem bis 31.12.2000 geltenden System der Zusatzversorgung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) wurden die Vordienstzeiten , das sind Beitragszeiten und beitragsfreie Zeiten …