128 Ergebnisse für Schuldner
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05.06.2019
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Mit Urteil vom 08.05.2019 (I-31 U 107/18) hat das OLG Hamm eine Klage der Hoist Finance AB gegen einen ehemaligen Kunden der Citibank wegen einer Forderung aus einem gekündigten Darlehensvertrag wegen Verjährung abgewiesen. Dem Rechtsstreit …
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Der Vermögensarrest nach §§ 111e ff. StPO ist ein strafprozessuales Zwangsmittel, das sich in der Praxis auf Seiten der Strafverfolgungsbehörden großer Beliebtheit erfreut. Deutschlandweit ist festzustellen, dass sich Vermögensarreste auch …
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16.05.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Gerät der Darlehensnehmer mit der Zahlung seiner Kreditraten in Verzug, kann die Bank den Kreditvertrag kündigen. Durch die Kündigung wird die Zahlung der gesamten Restschuld fällig. Dieser Anspruch verjährt innerhalb der dreijährigen …
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29.04.2019
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Im Laufe eines Geschäftsganges mit ausländischen Staaten bleibt es – wie bei jedem Unternehmen – nicht aus, Ansprüche aus eingegangen Geschäftsbeziehungen zu klären, die die Vertretungen dieser Staaten mit deutschen Rechtssubjekten …
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Der Vermögensarrest ist ein sehr beliebtes Mittel der Strafverfolgungsbehörden, um auf das Vermögen von Beschuldigten zuzugreifen. Er dient von Gesetzes wegen dazu, das Vermögen des Betroffenen im status quo zu erhalten und eine …
Sittenwidrigkeit der Arbeitnehmerbürgschaft? Der BGH hat entschieden: Es kommt auf den Einzelfall an
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10.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die Bürgschaft eines Arbeitnehmers für Verbindlichkeiten des Arbeitsgebers ist nicht schon deswegen sittenwidrig, weil sie vom Arbeitnehmer ohne eine Gegenleistung des Arbeitgebers in dessen wirtschaftlicher Notlage übernommen wurde (BGH, …
08.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Verlust des Darlehensrückzahlungsanspruchs der Bank, falls Anspruch länger als 10 Jahre seitens der Bank gegenüber dem Darlehensnehmer nicht geltend gemacht wurde. Wird ein Verbraucherdarlehensvertrag gekündigt hat der Darlehensgeber …
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05.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Nicht selten verlangt der Gläubiger eine Sicherung in Form einer Bürgschaft. Häufig sogar durch den Ehegatten oder einen nahen Angehörigen, sodass eine Vermögensverschiebung zwischen den Eheleuten oder Angehörigen zulasten des Gläubigers …
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03.08.2018
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seinem Urteil vom 12. Juli 2018 – III ZR 183/17 entschieden, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben …
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31.07.2018
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Derzeit kommen aus verschiedenen Städten in Deutschland mehr Mandanten auf uns zu, die Opfer von „Identitätsdiebstahl“ geworden sind: Betrüger bestellen auf ihren Name Ware oder Telefonverträge, die die Mandanten nie erhalten. Plötzlich …
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18.06.2018
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Unternehmer investieren viel Geld in ihre schlechtesten Kunden, indem sie personalintensiv eigene Mahnabteilungen unterhalten, deren Kosten nicht oder nur zu einem geringen Bruchteil dem Schuldner belastet werden können. Diese Kosten einer …
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23.04.2018
von Rechtsanwalt Andreas M. Lang , LL.M.
Seit Juni 2017 warnt die Stiftung Warentest vor den Geschäften der Autark-Gruppe. Die aus Liechtenstein stammende Firma Autark Invest AG stellte deutschen Anlegern eine Anlagemöglichkeit mit einer bis zu 9 %-Rendite zur Verfügung. Konkret …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Sie leben in geordneten Verhältnissen, haben einen Arbeitsplatz … bis dann der Arbeitgeber Stellen streicht und Ihnen unerwartet kündigt. Mangels regelmäßigem Geldeingang können die monatlichen Rechnungen, die vorher kein Problem waren, …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wer eine Bürgschaft übernimmt, trägt die finanzielle Verantwortung für fremde Schulden. Das ist nicht ohne Risiko – im schlechtesten Fall müssen Bürgen für die Tilgung aufkommen. Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller, Leiter der Wiesbadener …
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12.01.2018
von Rechtsanwalt Simon Bender
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in einer am 20. Dezember 2017 veröffentlichten Entscheidung klargestellt, dass der endgültige Ausfall einer Kapitalforderung vom Finanzamt steuerlich als Verlust anzuerkennen ist (BFH, Urteil vom 24.10.2017 – …
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27.12.2017
von Rechtsanwalt Christoph Plähn
Viele Unternehmer oder private Gläubiger kennen es. Ein Kunde zahlt nicht mehr, die Forderungen sind angewachsen und werden gerichtlich geltend gemacht oder vereinbarte Tilgungen erfolgen nicht mehr. Häufig schließen die Parteien über die …
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29.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer, welche den „Widerrufsjoker“ gezogen haben – m. a. W. Ihren Darlehensvertrag unter Berufung auf eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung widerrufen haben – sehen sich häufig der Entscheidung gegenübergestellt, wo sie die Klage …
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10.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Kanzleierfolg: Stuttgarter Kanzlei MPH Legal Services, Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann, LL.M., Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, erreicht für Mandanten Löschung eines Schufa-Eintrages bei der Inkassogesellschaft Cash Control …
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21.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das Brandenburgisches Oberlandesgericht (Urteil vom 05. Juli 2017 – 4 U 54/16 –) hat entschieden: Der Klage des Darlehensnehmers gegen die Bank auf Zahlung einer Nutzungsentschädigung ist brutto, d. h. ohne Quellensteuer, stattzugeben: …
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09.10.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Weit mehr als die Hälfte der Abmahnverfahren werden durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erledigt. Das ist aus Sicht der Abgemahnten gut und richtig, weil sie sich hierdurch einen teuren und oft sinnlosen Streit um …
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02.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Nach wie vor brandaktuell und kontrovers diskutiert wird die Frage, wo in Darlehenswiderrufsfällen Klage einzureichen ist. Während in der Vergangenheit vielfach davon ausgegangen wurde, die örtliche Zuständigkeit sei zwangsnotwendig am …
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14.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Kommt der Verbraucher in einen finanziellen Engpass, reagieren die Banken häufig mit fristlosen Darlehenskündigungen. Dies stellt für den Kreditnehmer ohne Zweifel eine Katastrophe mit schwerwiegenden Folgen dar: Da die Darlehensvaluta …
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20.07.2017
von Rechtsanwalt Christoph Plähn
Stellt ein Unternehmen oder eine Privatperson einen Insolvenzantrag, kommt es regelmäßig zu Anfechtungen und Rückforderungen erhaltener Zahlungen an Gläubiger durch den Insolvenzverwalter. Die Vorschriften der §§ 129 ff. InsO geben dem …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Insgesamt 275 Millionen Euro haben die Anleger in die Rickmers-Anleihe investiert. Das Geld ist in Gefahr. Durch die anhaltende Krise der Schifffahrt ist die Rickmers-Gruppe in erhebliche wirtschaftliche Schieflage geraten. Mit einem …