11 Ergebnisse für Sozialhilfe
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06.03.2023
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… ausschließen. Hier guckt regelmäßig aber noch das Familiengericht im Scheidungsverfahren drauf. Regelungen zum Versorgungsausgleich und zum Unterhalt dürfen nicht dazu führen, dass ein Ehegatten künftig auf Sozialhilfe angewiesen ist, um …
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11.04.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
… in einer finanziellen Notlage befinden. Andere Mittel und sonstige Einkünfte dürfen nicht zur Verfügung stehen. Nicht zuzumuten ist es dem Arbeitnehmer hingegen, zunächst Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe zu beantragen. Antrag auf Insolvenzgeld/ Antrag …
11.01.2023
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
… nach den Grundsätzen der Sozialgesetzbücher unter Bestimmten Voraussetzungen Sozialhilfe an Bedürftige zu leisten. Diese Zahlungen unterliegen jedoch dem Nachrangigkeitsprinzip – kann sich der eigentlich Bedürftige noch durch eigenes Vermögen …
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08.12.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Sozialhilfe, Arbeitslosenhilfe etc.) oder Erträgen, die angelegtes Vermögen abwirft (Zinsen, Dividenden), resultieren. Allgemeine Aufwendungen für Wohnung, Verpflegung, Kleidung und sonstigen Lebensunterhalt bleiben für die Ermittlung …
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29.07.2017
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… von Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung sind die Träger der Sozialhilfe (Fachamt für Eingliederungshilfe). Auf Antrag können Menschen mit Behinderung die Leistungen der Eingliederungshilfe auch als Geldleistung in Form eines Persönlicher Budgets …
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02.01.2017
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… auch der klassische Ansatz für die Reform, der aber leider nicht verwirklicht worden ist. Stattdessen hat man die Eingliederungshilfe als Sozialhilfe weiterentwickelt und belässt es bei der Rolle des Behinderten als Fürsorgeempfänger. Die Änderungen …
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21.12.2016
von Rechtsanwalt Johannes Wuppermann
… wird vermieden, dass der Zufluss aus dem Nachlass auf die Sozialhilfe angerechnet wird und auf diese Weise erreicht, dass zumindest Teile des Nachlasses für die bestimmten Nacherben bewahrt werden kann. Personen ohne Nachkommen Ohne Testament muss …
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05.07.2015
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… des Heims Vollmachten erteilt wurden, ohne Kenntnis des Betroffenen Anträge auf Sozialhilfe oder eine Änderung der Pflegestufe zu stellen und dazu Erklärungen abzugeben. In der gleichen Entscheidung wurde der Haftungsausschluss für den Verlust …
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04.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
… Leistungen, wie zum Beispiel Sozialhilfe, Arbeitslosengeld, Hartz IV oder BAfÖG, erschlichen werden, weil durch den Betrug dann fortlaufende Leistungen angestrebt werden. Allerdings gibt es gerade in Fällen des gewerbsmäßigen Betruges häufig …
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18.03.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Ernst Büttner
… Prozesskostenhilfe hängt nicht nur von der Bedürftigkeit des Schuldners wie bei der Gewährung von Sozialhilfe ab, sondern setzt auch eine positive Einschätzung eines Einzelrichters über die Erfolgsaussichten der Einwendungen voraus …
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11.02.2013
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… werden, weil es als Schonvermögen gilt. Jedoch muss spätestens der Erbe desjenigen der Sozialhilfe in Anspruch nimmt, letztlich die Kosten der Sozialhilfe erstatten. Das Einfamilienhaus muss dann im Zweifel spätestens im Erbfall verkauft …