11 Ergebnisse für TÜV

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MPU auch bei Trunkenheitsfahrten ohne Ordnungswidrigkeitsahndung zulässig - BVerwG v. 07.04.2022
MPU auch bei Trunkenheitsfahrten ohne Ordnungswidrigkeitsahndung zulässig - BVerwG v. 07.04.2022
| 25.04.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach Mitteilung der BASt gab es insgesamt 84.017 MPU im Jahr 2020 – 2.160 weniger als im Vorjahr (bast.de). Alkoholauffälligkeit ist der Hauptgrund für eine medizinisch-psychologische Untersuchung (bast.de). Die Fahrerlaubnisbehörde darf …
Meine Daten gehören mir! Wie setze ich meine DSGVO-Ansprüche auf Auskunft und Schadensersatz durch?
Meine Daten gehören mir! Wie setze ich meine DSGVO-Ansprüche auf Auskunft und Schadensersatz durch?
| 20.04.2021 von Rechtsanwalt Kristian Borkert
Ihre Daten gehören Ihnen! Sie kontrollieren, wer sie verarbeiten darf. Deshalb haben Sie nach Art. 15 DSGVO das Recht von jedem, der Ihre Daten verarbeitet, Auskunft zu erhalten. Bei einem Verstoß entsteht gemäß Art. 82 DSGVO ein …
Was sind Baumängel und wie erkennt man sie?
Was sind Baumängel und wie erkennt man sie?
| 25.02.2019 von Rechtsanwalt Finn Streich
Unter einem Baumangel ist die Abweichung des Zustandes eines Bauwerks vom vereinbarten Sollzustand zu verstehen. Die Vereinbarung des Sollzustandes kann nach dem BGB und/oder nach der VOB getroffen werden. Gemäß Bauvertrag ist ein Baumangel …
Datenschutz: Muss jede Arztpraxis einen Datenschutzbeauftragten haben?
Datenschutz: Muss jede Arztpraxis einen Datenschutzbeauftragten haben?
| 12.04.2018 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Nur zu oft stellt sich in der Praxis, im Rahmen der Umsetzung des Datenschutzes, die Frage, ob und wann eine Arztpraxis einen Datenschutzbeauftragten benennen muss. Es herrscht eine große Unsicherheit. Der Bedarf nach kompetenter …
Neuer Röntgenleitfaden 2018
Neuer Röntgenleitfaden 2018
| 16.11.2017 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Der Röntgenleitfaden (2018) stellt eine Empfehlung der Gesellschaft für Pferdemedizin e. V. (GPM) als Hilfe für Tierärzte bei der röntgenologischen Untersuchung und Befundung im Rahmen der Kaufuntersuchung dar und gilt ab 01.01.2018. Die …
Probleme mit Ihrer Bandscheibenprothese? Ihre Rechte auf Schmerzensgeld und Schadensersatz
Probleme mit Ihrer Bandscheibenprothese? Ihre Rechte auf Schmerzensgeld und Schadensersatz
| 25.08.2016 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Als geschädigtem Patienten können Ihnen sowohl Schmerzensgeldansprüche wie auch Ansprüche auf Ersatz der materiellen Schäden wie Haushaltsführungsschaden, Verdienstausfall etc. zustehen. Rückenschmerzen als häufiges Leiden Angesichts der …
Gewährleistungsrecht beim Autokauf
Gewährleistungsrecht beim Autokauf
| 12.03.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Der Käufer muss dem Verkäufer zur Wahrung seiner Rechte bei einem Mangel die Möglichkeit zur Nacherfüllung bzw. Nachbesserung geben, bevor er Gewährleistungsansprüche geltend macht und z. B. vom Kaufvertrag zurücktritt – sog. „Recht der 2. …
Bundesgerichtshof entscheidet: Sofortiger Rücktritt bei fehlender Verkehrssicherheit eines als „TÜV neu“ verkauften Fahrzeugs
Bundesgerichtshof entscheidet: Sofortiger Rücktritt bei fehlender Verkehrssicherheit eines als „TÜV neu“ verkauften Fahrzeugs
16.04.2015 von Rechtsanwalt Martin Ellinger
Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung zum Gebrauchtwagenkauf mit der Frage beschäftigt, unter welchen Voraussetzungen dem Käufer eine Nacherfüllung durch den Verkäufer gemäß § 440 Satz 1 BGB nicht zugemutet werden kann …
OLG Zweibruecken: TÜV-Rheinland muss wegen fehlerhafter PIP-Brustimplantate kein Schmerzensgeld zahlen
OLG Zweibruecken: TÜV-Rheinland muss wegen fehlerhafter PIP-Brustimplantate kein Schmerzensgeld zahlen
| 31.01.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Zweibrücken (Urteil vom 30.01.2014 - 4 U 66/13) hat eine Schmerzensgeldklage wegen fehlerhafter PIP-Implantate abg...ewiesen. Die 64-jährige Klägerin verlangte ein Schmerzensgeld in Höhe von 40.000 Euro, weil …
Phobie eines leitenden Angestellten führte zum Betrug am Arbeitgeber – fristlose Kündigung rechtens?
Phobie eines leitenden Angestellten führte zum Betrug am Arbeitgeber – fristlose Kündigung rechtens?
| 03.12.2013 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Arbeitssicherheit, Unfall- und Gefahrenschutz sind Pflichten eines jeden Arbeitgebers bzw. der von ihm bestellten Führungskräfte gegenüber den Mitarbeitern. Regelmäßige Kontrollen durch Arbeitssicherheitsfachkräfte, den Betriebsarzt, dem …
LG Frankenthal versagt Schmerzensgeld wegen mangelhafter Brustimplantate
LG Frankenthal versagt Schmerzensgeld wegen mangelhafter Brustimplantate
| 25.03.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Medizinrecht auch zu Fragen der Arzthaftung! Unsere Kanzlei steht kurz vor der Einreichung mehrerer Klagen aufgrund fehlerhafter PIP-Brustimplantate. …