22 Ergebnisse für Verfassung

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Formerfordernisse im Arbeitsrecht
Formerfordernisse im Arbeitsrecht
| 19.12.2023 von Rechtsanwältin Kathrin Roller
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz der Formfreiheit. Durch Gesetz, Tarif- oder Arbeitsverträge wird diese Formfreiheit allerdings häufig eingeschränkt. Welche Formerfordernisse gibt es? Die strengste Form ist die Schriftform gemäß § 126 BGB …
Unzulässige Fragen im Bewerbungsgespräch
Unzulässige Fragen im Bewerbungsgespräch
| 26.07.2023 von Rechtsanwältin Kathrin Roller
Ein Bewerbungsgespräch ist ein entscheidender Schritt im Einstellungsprozess eines Unternehmens. Es bietet Arbeitgeber:innen die Möglichkeit, die fachlichen Fähigkeiten und persönlichen Eigenschaften potenzieller Arbeitnehmer:innen besser …
Der Kündigungsschutz aus dem Mutterschutzgesetz - für wen und wie lange er gilt und was zu beachten ist
Der Kündigungsschutz aus dem Mutterschutzgesetz - für wen und wie lange er gilt und was zu beachten ist
| 08.03.2023 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Eine Kündigung zu erhalten ist bereits aufreibend genug. Die Suche nach einem neuen Arbeitsplatz, die finanziellen Sorgen sowie die Ungewissheit können eine enorme Belastung darstellen. Eine Kündigung während der Schwangerschaft erhöht …
Wirksamkeit von Erstattungsklauseln für Fortbildungen
Wirksamkeit von Erstattungsklauseln für Fortbildungen
01.11.2022 von Rechtsanwalt Torsten Geißler
Dass Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten grundsätzlich – aber natürlich nur unter gewissen Voraussetzungen – zulässig sind, stellte das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 01.03.2022 (AZ: 9 AZR 260/21) erneut klar. …
Eigenbedarfskündigung – Was tun? Kündigungsgründe und Widerspruch vom Rechtsanwalt erklärt
Eigenbedarfskündigung – Was tun? Kündigungsgründe und Widerspruch vom Rechtsanwalt erklärt
| 12.11.2022 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
In Zeiten des angespannten Wohnungsmarkts und immer weiter steigender Immobilienpreise ist die Sorge vieler Mieter groß. Bei Verkauf eines Objekts, befürchten betroffene Mieter eine Kündigung wegen Eigenbedarfs des neuen Eigentümers. Doch …
Vier Gründe für ein Anwaltsinkasso
Vier Gründe für ein Anwaltsinkasso
| 22.09.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Forderungsmanagement durch den Anwalt Denkt man an den Begriff Inkasso, fallen einem zunächst große Männer mit breiten Schultern ein, die mit höflichem Druck dafür sorgen, dass der Schuldner seinen Zahlungen nachkommt. Tatsächlich steht …
Schließung großflächiger Einzelhandelsgeschäfte rechtswidrig
Schließung großflächiger Einzelhandelsgeschäfte rechtswidrig
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Michael Stamm
Coronavirus und Betriebsuntersagung VG Hamburg: Betriebsuntersagung von Läden mit mehr als 800 m² Verkaufsfläche ist rechtswidrig ( Beschluss v. 21.04.2020, Az.: 3 E 1675/20 ) In einem vor dem Verwaltungsgericht Hamburg anhängigen …
Gesetzliche Erbfolge und Pflichtteil – die wichtigsten Fragen
Gesetzliche Erbfolge und Pflichtteil – die wichtigsten Fragen
| 27.02.2019 von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
Die wenigsten Menschen verfassen ein Testament, sodass im Todesfall die gesetzlichen Regeln greifen. Damit Sie mindestens die gesetzlichen Regeln kennen, um besser einschätzen zu können, ob Ihr Vermögen tatsächlich nach Gesetz vererbt …
Errichtung und Änderung/Widerruf von Testamenten
Errichtung und Änderung/Widerruf von Testamenten
| 09.10.2018 von Rechtsanwältin Dr. jur. Susann Richter
Erbfolge tritt entweder kraft Gesetzes (gesetzliche Erbfolge) oder durch Errichtung eines Testamentes ein. Es gibt zahlreiche Fälle, in denen die Errichtung eines Testamentes sinnvoll ist, beispielsweise aus familiären Gründen oder wenn …
Durchgestrichene Passagen in Testament: Widerrufswillen immer durch ein neues Testament absichern!
Durchgestrichene Passagen in Testament: Widerrufswillen immer durch ein neues Testament absichern!
| 05.03.2018 von Rechtsanwalt Bernd Nagel
Handschriftliche Testamente sind zwar leicht und schnell zu errichten, bergen aber auch immer die Gefahr, dass die Testamente von Dritten gefälscht oder verändert werden können. Ein oft vorkommendes Problem ist bei Testamenten auch, dass …
Lexikon Erbrecht - die wichtigsten Definitionen von Ausschlagung bis Zehnjahresfrist
Lexikon Erbrecht - die wichtigsten Definitionen von Ausschlagung bis Zehnjahresfrist
| 15.09.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Ausschlagung der Erbschaft Da der Übergang des Nachlasses auf den Erben kraft Gesetzes automatisch erfolgt, muss dieser - wenn er das Erbe nicht antreten will - das Erbe durch Erklärung gegenüber dem Nachlassgericht ausschlagen. Ist der …
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH für „Element of Crime“
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH für „Element of Crime“
| 17.02.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Als Filesharing bezeichnet man den Austausch von Dateien, insbesondere Musik- und Videodateien über Internet-Tauschbörsen, sogenannte Peer-to-peer Netzwerke. Ein Internetnutzer (User) stellt seine Dateien über die Tauschbörse zur freien …
Abmahnung Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe für Bushido
Abmahnung Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe für Bushido
| 16.02.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Als Filesharing bezeichnet man den Austausch von Dateien, insbesondere Musik- und Videodateien über Internet-Tauschbörsen, sogenannte Peer-to-peer Netzwerke. Ein Internetnutzer (User) stellt seine Dateien über die Tauschbörse zur freien …
Abmahnung RAe Waldorf für Sony - Silbermond - Nichts passiert
Abmahnung RAe Waldorf für Sony - Silbermond - Nichts passiert
| 15.02.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Als Filesharing bezeichnet man den Austausch von Dateien, insbesondere Musik- und Videodateien über Internet-Tauschbörsen, sogenannte Peer-to-peer Netzwerke. Ein Internetnutzer (User) stellt seine Dateien über die Tauschbörse zur freien …
Abmahnung Waldorf für Constantin Film und „Maria, ihm schmeckt`s nicht!“
Abmahnung Waldorf für Constantin Film und „Maria, ihm schmeckt`s nicht!“
| 12.02.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Als Filesharing bezeichnet man den Austausch von Dateien, insbesondere Musik- und Videodateien über Internet-Tauschbörsen, sogenannte Peer-to-peer Netzwerke. Ein Internetnutzer (User) stellt seine Dateien über die Tauschbörse zur freien …
Abmahnung Nümann und Lang für David Vogt und „Schöne neue Welt“
Abmahnung Nümann und Lang für David Vogt und „Schöne neue Welt“
| 11.02.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Als Filesharing bezeichnet man den Austausch von Dateien, insbesondere Musik- und Videodateien über Internet-Tauschbörsen, sogenannte Peer-to-peer Netzwerke. Ein Internetnutzer (User) stellt seine Dateien über die Tauschbörse zur freien …
Abmahnung durch die Kanzlei Nümann + Lang
Abmahnung durch die Kanzlei Nümann + Lang
| 29.10.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Aktuell mahnt die Kanzlei Nümann + Lang aus Karlsruhe im Auftrag und namens der Uptunes GmbH ab. Hier geht es unter anderem um urheberrechtlich geschützten Werke, wie „Viva Club Rotation" und andere. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten …
Filesharing - Abmahnung - Urheberrechtsverstoß
Filesharing - Abmahnung - Urheberrechtsverstoß
| 28.10.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Als Filesharing bezeichnet man den Austausch von Dateien, insbesondere Musik- und Videodateien über Internet-Tauschbörsen, sogenannte Peer-to-Peer Netzwerke. Ein Internetnutzer (User) stellt seine Dateien über die Tauschbörse zur freien …
Abmahnung durch die Kanzlei von Kenne und Partner
Abmahnung durch die Kanzlei von Kenne und Partner
| 27.10.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Aktuell mahnt die Kanzlei von Kenne und Partner aus Berlin im Auftrag und namens der Digiprotect GmbH ab. Hier geht es unter anderem um urheberrechtlich geschützten Werke, wie „Milow - Milow“ und andere. Es wird die Abgabe einer …
Abmahnung durch die Kanzlei U + C Rechtsanwälte
Abmahnung durch die Kanzlei U + C Rechtsanwälte
| 26.10.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Aktuell mahnt die Kanzlei U + C Rechtsanwälte aus Regensburg im Auftrag und namens der DigiProtect GmbH ab. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines „Vergleichs" in Höhe von 650 € angeboten. Die …
Abmahnung durch die Kanzlei Graf von Westphalen
Abmahnung durch die Kanzlei Graf von Westphalen
| 14.10.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Aktuell mahnt die Kanzlei Graf von Westphalen aus Frankfurt am Main im Auftrag und namens der DigiProtect GmbH ab. Hier geht es unter anderem um urheberrechtlich geschützten Werke, wie „Subway to Sally - Kreuzfeuer" und andere. Es wird die …
Rechtsverletzungen im Internet – Abmahnung als Folge
Rechtsverletzungen im Internet – Abmahnung als Folge
| 25.09.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Als …