11 Ergebnisse für Vergabe
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10.04.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Was ist Geschäfts- und Testierunfähigkeit? In vielen Situationen, die ich in meiner rechtlichen Praxis betreue, geht es darum, dass gerade ältere Menschen nicht mehr selbst von Gesetzeswegen rechtliche Entscheidungen treffen dürfen. Diesen …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Gutes bewirken mittels einer Stiftungsgründung ist kein Phänomen unserer Zeit. Diese Zielsetzung reicht bis in die Antike zurück, auch wenn sich Länder- und inhaltsspezifische Unterschiede über die Jahrhunderte hinweg leicht erkennen …
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07.09.2023
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Eine frustrierende Situation für viele Eltern ist es, wenn sie für ihre Kinder keinen Kitaplatz bekommen, besonders wenn es sich um Zwillinge handelt. Unsere moderne und digitale Anwaltskanzlei hat sich auf Kitaplatzklagen spezialisiert und …
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13.02.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Die CTC (Capital Treuhand Control GmbH) hat vor dem AG Weilheim unter dem Az. IN 448/16 beantragt, ein Insolvenzverfahren über das Firmenvermögen zu eröffnen. Das Unternehmen war im Zusammenhang mit den nachfolgend genannten geschlossenen …
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19.05.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Dieser Aufsatz behandelt zwei Themen: Warum die Belehrungen zum Widerruf von Darlehen häufig falsch sind. Und: Warum Sie rechnen sollten: 1. Warum die Belehrungen zum Widerruf von Darlehen häufig falsch sind: Der Gesetzgeber hat ab dem …
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23.11.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Mit Sicherheit ist die Werbung mit Sicherheit im Fall von fehlender Sicherheit nicht zulässig a) Einer Pressemitteilung des OLG Schleswig vom 07.09.2012 ist zu entnehmen: Das beklagte Unternehmen der Prokon-Unternehmensgruppe bewirbt …
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23.05.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine für die Honorierung der Leistungen von Journalistinnen und Journalisten weitreichende, allerdings nur vorläufige Entscheidung hat das Oberlandesgericht München getroffen. Es ging um die Frage, ob Angehörige dieser Berufsgruppe durch …
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28.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Merchant haftet für Werbung, mit denen er Affiliates beauftragt hat. Denn die Affiliates sind Beauftragte im Sinne des Markenrechts, so dass der Auftraggeber für Markenverletzungen zur Verantwortung gezogen werden kann. Der Begriff des …
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28.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Domainvergabestelle DENIC verhält sich erst dann kartellrechtswidrig, wenn und soweit ihr Verhalten und Verfahren bei der Domainregistrierung willkürlich ist. Die DENIC gab in einer Presseerklärung bekannt, dass nun doch ab einem …
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28.12.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Weichen Domainnamen von bekannten Marken lediglich durch einzelne Buchstaben ab (auch Tippfehlerdomains genannt), können die Markeninhaber nicht die DENIC in die Haftung nehmen. Diese kann nämlich für Rechtsverletzungen Dritter durch die …
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06.10.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Werden Fotografien als „Embedded Links" ohne Einwilligung des darauf Abgebildeten innerhalb einer Personen-Suchmaschine veröffentlicht, ist darin eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zu sehen und die Veröffentlichung damit …