166 Ergebnisse für Versetzung
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Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit – nicht alle möchten raus aus der JVA Plötzensee
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Klaus-D. Fröhlich
Einleitung Während die Medien in den letzten Wochen über die Ausbrüche aus der JVA Plötzensee in Berlin berichteten und die Ursachen sowie die Verantwortlichkeiten intensiv diskutiert werden, hatte sich das Verwaltungsgericht Berlin (VG) in …
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12.12.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Das Thema Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers und dessen Verfall beschäftigt Gerichte regelmäßig. Nun …
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17.11.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Nach aktuellen Pressemeldungen (u. a. Morgenpost und B.Z. Online vom 16.11.2017) drohen den Berliner Mitarbeitern von Siemens massive Einschnitte und ein …
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09.11.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 18.10.2017 – 10 AZR 47/17. Einseitige Änderungen der …
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11.10.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Arbeitszeit als Streitthema Immer wieder streiten sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Praxis darum, was eigentlich genau zur Arbeitszeit zählt. Das …
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24.09.2017
von Rechtsanwalt Jan General
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem Zurruhesetzungsverfahren entschieden, dass die Versetzung eines Lehrers in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit rechtswidrig ist, wenn der Dienstherr seiner Pflicht zur Suche nach …
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30.08.2017
von Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.
Innerhalb seines Weisungsrechts kann ein Arbeitgeber Ort, Zeit und Art der Beschäftigung des Arbeitnehmers grundsätzlich selbst festlegen. Diesbezügliche Grenzen werden nur durch Gesetz, einen Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder …
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04.08.2017
von Rechtsanwalt Philipp Kitzmann LL.M.
Der Anspruch auf Ausstellung eines Arbeitszeugnisses ist im Gesetz (§ 109 GewO) nur für ein Endzeugnis festgelegt. Dennoch kann der Arbeitnehmer die Ausstellung eines Zwischenzeugnisses auch im laufenden Arbeitsverhältnis verlangen, wenn …
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11.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Unter bestimmten Voraussetzungen kann bei einem Ordnungswidrigkeitenverfahren von der Verhängung eines Fahrverbotes abgesehen werden. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn die Verteidigung einen Härtefall darlegen kann, sprich wenn …
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28.06.2017
von Rechtsanwalt Holger Panzig
Private Berufsunfähigkeitsversicherungen von Beamten und Richtern enthalten in der Regel eine sog. Beamtenklausel. Danach liegt bedingungsgemäß Berufsunfähigkeit bereits dann vor, sobald der versicherte Beamte wegen Dienstunfähigkeit aus …
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26.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB aus Berlin prüft für Anleihekäufer der Rickmers Holding AG (vormals Rickmers Holding GmbH & Cie. KG) Klagen auf Schadensersatz gegen die Verantwortlichen der Anleiheemission. Denn es liegen …
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19.06.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht
Alexander Bredereck , Berlin und Essen. Darf sich ein Arbeitnehmer weigern, wenn man ihn aus Schikane versetzt in eine andere Stadt? Muss er zuerst vor dem Arbeitsgericht klagen und feststellen …
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08.05.2017
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Kündigung auch nach mehr 1000 Tagen Krankheit unwirksam: „Fallstricke für den Arbeitgeber beim Ausspruch einer krankheitsbedingten Kündigung = Chancen für Arbeitnehmer!“ Unsere Kanzlei konnte zugunsten einer Arbeitnehmerin ein doch recht …
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30.03.2017
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Rechtskräftiges Entlassungsverlangen an Arbeitsgeber durch Betriebsrat Ein Betriebsrat kann einem Arbeitgeber mit gerichtlichen Entlassungsverlangen rechtskräftig aufgegeben, einen Arbeitnehmer zu entlassen. Dann liegt für eine ordentliche …
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21.03.2017
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Kanzlei Nimrod mahnt im Auftrag von Giants Software ab Abmahnungen und Filesharing im Softwarebereich sind Fachgebiete der Berliner Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte. Regelmäßiger Mandant der Sozietät ist der Softwareentwickler und –vertreiber …
Familiengerichtliche Begutachtung zum Sorgerecht – Ablehnung des Sachverständigen wegen Befangenheit
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06.01.2017
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg – Familiengericht – hat am 22.04.2013 zum Az: 160 F 16064/12 einen interessanten Beschluss zur Frage erlassen, wann ein Gutachter bzw. psychologischer Sachverständiger in einem Sorgerechtsverfahren als …
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19.12.2016
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Dieses Jahr wurde der objektive Zusammenhang von Nötigungsmitteln und Wegnahme beim Raub gemäß § 249 Abs.1 StGB stark thematisiert. Der Bundesgerichtshof hat sogar ganze zwei Leitentscheidungen diesbezüglich entschieden. In dem neueren …
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06.12.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Außerordentliche Kündigung und deren Verhältnismäßigkeit Eine sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz stellt zugleich einen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichstellungsgesetz wie auch eine Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten dar. Eine …
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13.11.2016
von Rechtsanwalt Jan General
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat in einem Verfahren um die Anerkennung von Unfallfolgen entschieden, dass anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder …
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31.10.2016
von Rechtsanwalt Jan General
Das Verwaltungsgericht Postdam hat in einem Zurruhesetzungsverfahren gegenüber einer Lehrerin entschieden, dass eine Zurruhesetzungsverfügung sich nicht mehr auf ein 12 bzw. 11 Monate altes Gutachten stützen kann, wenn es sich um einen …
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28.10.2016
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
LG Dortmund, Urteil vom 24.11.2015 – 9 S 41/14 Mit Urteil vom 24.11.2015 hat das Landgericht Dortmund dargelegt, welche Anforderungen an die ordnungsgemäße Jahresabrechnung einer Wohnungseigentümergemeinschaft zu stellen sind. Der …
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27.10.2016
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Am 02.06.2016 entschied das OLG Düsseldorf (Az. III-1 RVs 16/16) einen vieldiskutierten Beschluss. Es sah die Ohrfeige eines Mannes gegenüber einem Erstklässler durch Notwehr gemäß § 32 StGB als gerechtfertigt an. Es handelte sich dabei um …
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17.10.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen, und Maximilian Renger , wissenschaftlicher Mitarbeiter. Immer wieder geraten Unternehmen in Krisen und sorgen damit bei den Arbeitnehmern für Unsicherheit …
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13.10.2016
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Haben auch Sie eine Abmahnung der Serie „Legends of Tomorrow“ erhalten? Ihnen wird darin eine Urheberrechtsverletzung an der Serie vorgeworfen? Folgend ein paar Tipps zum Umgang mit den Vorwürfen! Berichten zufolge verschickt die Münchener …