58 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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16.06.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… kann. Der Abgemahnte kann ebenfalls mit einer hohen Vertragsstrafe belastet werden, sollte er die Unterlassung missachten. Schließlich kann der Abmahnende unter Umständen Schadensersatz geltend machen. In der Regel ist die beigefügte …
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10.06.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… dem Abmahnenden und dem Abgemahnten dar. Der Abgemahnte verpflichtet sich, die Urheberrechtsverletzung zu beseitigen und für die Zukunft zu unterlassen. Meist ist eine hohe Vertragsstrafe Gegenstand der Unterlassungserklärung, für den Fall …
01.06.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… beigelegte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, selbst wenn die dort geäußerten Vorwürfe stimmen sollten. Denn einmal unterschrieben, folgen aus möglichen weiteren Verstößen Vertragsstrafen in Höhe von mehreren tausend Euro. Begeben …
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30.04.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… sind Unterlassungserklärungen jedoch viel zu weit gefasst und enthalten darüber hinaus auch empfindliche Vertragsstrafen. Im Zweifel sind Sie an den Inhalt einer solchen Unterlassungserklärung ein Leben lang gebunden und riskieren die Zahlung …
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21.04.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Durch Ihre Unterschrift sind sie an diese Erklärung ein Leben lang gebunden. Bei einem Verstoß gegen diese Erklärung riskieren Sie die Zahlung hoher Vertragsstrafen. Empfehlenswert ist deswegen die Abgabe einer modifizierten …
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21.04.2015
von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
… ist, ist als Abfindungsausschluss sittenwidrig und auch nicht ersatzweise als Vertragsstrafe zulässig. Abfindungsbeschränkungen dienen dem Bestandsschutz der Gesellschaft und können keinen Vertragsstrafencharakter haben, zumal nicht jede Pflichtverletzung …
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05.11.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… einer Vertragsstrafe für den Fall, dass die abgemahnte Rechtsverletzung erneut verwirklicht wird, wird der Rechteinhaber in aller Regel bestehen. Um eine rechtssichere Unterlassungserklärung zu formulieren, sollten Sie unbedingt anwaltlichen Rat einholen …
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20.08.2014
von Rechtsanwalt Christian Weber
… von Wiederholungen – zu verpflichten, die getätigten Äußerungen zu löschen und künftig zu unterlassen sowie im Wiederholungsfall eine angemessene Vertragsstrafe zu zahlen. Gelingt eine (gütliche) Einigung auf diesem Wege nicht, können …
17.07.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… auf die Verpflichtung zur Zahlung einer Vertragsstrafe für den Fall, dass man gegen die Unterlassungserklärung verstößt, werden die Rechteinhaber bzw. die abmahnende Kanzlei bestehen. Bei der Verfassung einer Unterlassungserklärung …
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26.06.2012
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… eine Unterlassungserklärung abzugeben. Die geforderte Erklärung enthält regelmäßig hohe Vertragsstrafen. Bevor eine solche Unterlassungserklärung abgegeben wird, ist deshalb auch zu prüfen, ob eine Abwandlung der Erklärung in Betracht kommt. [10] So …