58 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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13.10.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… durch die Unterzeichnung an den Inhalt einer solchen Erklärung ein Leben lang binden und die Zahlung von hohen Vertragsstrafen riskieren. Die Zahlung des gesamten Betrages schuldet nur, wer die vorgeworfene Tat auch tatsächlich begangen …
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09.10.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… Es droht eine einstweilige Verfügung oder ein kostspieliges Klageverfahren. Eine Unterlassungserklärung ist nur dann ausreichend, wenn der Schuldner verspricht, bei zukünftigen Zuwiderhandlungen eine Vertragsstrafe zu zahlen …
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13.09.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… weit gefasst ist und Sie sich im Zweifel durch die Unterzeichnung an den Inhalt einer solchen Erklärung ein Leben lang binden und die Zahlung von hohen Vertragsstrafen riskieren. Die Zahlung der geforderten Beträge Die Zahlung des gesamten …
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16.08.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… des Unterlassungsanspruches abgegeben, ist diese grundsätzlich ein Leben lang bindend. Diese Bindung ist ernst zu nehmen, da bei einem Verstoß gegen die Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Rechtlicher Hintergrund von Schadensersatz und Abmahnkosten …
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18.04.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Rechtlicher Hintergrund von Schadensersatz und Abmahnkosten Grundsätzlich werden mit einer Abmahnung immer Ansprüche auf Schadenersatz sowie die angefallenen Abmahnkosten geltend gemacht. Es ist davon abzuraten …
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15.03.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Wird eine Unterlassungserklärung zur Erfüllung des Unterlassungsanspruchs abgegeben, ist diese grundsätzlich ein Leben lang bindend. Diese Bindung ist ernst zu nehmen, da bei einem Verstoß gegen die Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Rechtlicher …
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31.01.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… des Unterlassungsanspruches abgegeben, ist diese grundsätzlich ein Leben lang bindend. Diese Bindung ist ernst zu nehmen, da bei einem Verstoß gegen die Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Grundsätzlich werden mit einer Abmahnung immer Ansprüche …
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26.08.2016
von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
… sind. Vorsicht Vertragsstrafe Wenn ein Kündigungsrecht vor Dienstantritt ausgeschlossen wurde, dann ist eine vereinbarte Vertragsstrafenregelung meist nicht weit. Dabei hat der Arbeitgeber jedoch darauf zu achten, dass die Vertragsstrafe …
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05.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… ist diese grundsätzlich ein Leben lang bindend. Diese Bindung ist ernst zu nehmen, da bei einem Verstoß gegen die Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Rechtlicher Hintergrund von Schadensersatz und Abmahnkosten Grundsätzlich werden …
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07.06.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… lang binden und die Zahlung von hohen Vertragsstrafen riskieren. Wir raten Ihnen deshalb: Unternehmen Sie nichts und wenden Sie sich vor Abgabe einer Unterlassungserklärung unbedingt an einen fachkundigen Anwalt, der sich im Gebiet …
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26.04.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… dass diese meist sehr weit gefasst ist und Sie sich im Zweifel durch die Unterzeichnung an den Inhalt einer solchen Erklärung ein Leben lang binden und die Zahlung von hohen Vertragsstrafen riskieren. Die Zahlung des gesamten Betrages …
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07.04.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Sie eine Unterlassungserklärung abgeben, sollten Sie wissen, dass diese meist sehr weit gefasst ist und Sie sich im Zweifel durch die Unterzeichnung an den Inhalt einer solchen Erklärung ein Leben lang binden und die Zahlung von hohen Vertragsstrafen riskieren …
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10.12.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… über einen erheblichen Zeitraum, nämlich über 30 Jahre. Bei Zuwiderhandlung folgen empfindliche Vertragsstrafen in der Höhe mehrerer tausend Euro. Die Unterschrift unter die strafbewehrte Unterlassungserklärung gleicht darüber hinaus …
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08.12.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… nachgekommen, so hat er nicht für Rechtsverletzungen Dritter einzustehen. Eine Unterschrift unter die Unterlassungserklärung führt zu einer langjährigen Bindung und bei Zuwiderhandlung zu einer empfindlichen Vertragsstrafe. Deshalb darf die Erklärung …
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07.12.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… wodurch der Anschlussinhaber weit mehr Verpflichtungen als notwendig eingeht. Man ziehe nur in Betracht, dass die Unterlassungserklärung den Erklärenden mindestens 30 Jahre bindet und bei weiterer Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe …
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30.10.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… den Unterschreibenden über einen erheblichen Zeitraum und führt bei Zuwiderhandlung zur Zahlung einer empfindlichen Vertragsstrafe i.H.v. mehreren tausend Euro (i.d.R. min. EUR 5001,00 um die Zuständigkeit der Landgerichte zu begründen). Ob …
30.10.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… einen erheblichen Zeitraum und führt bei Zuwiderhandlung zu einer empfindlichen Vertragsstrafe i.H.v. mehreren tausend Euro (i.d.R. mind. EUR 5001,00 um die Zuständigkeit der Landgerichte zu begründen). Ob und gegebenenfalls in welcher Höhe …
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27.10.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… zu einer empfindlichen Vertragsstrafe. Deshalb sollte die Erklärung niemals ohne vorherige juristische Einzelfallprüfung unterzeichnet werden. Empfehlenswert kann vereinzelt die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung sein. Eine solche …
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30.09.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Verpflichtungen als notwendig eingeht. Man ziehe nur in Betracht, dass die Unterlassungserklärung den Erklärenden mindestens 30 Jahre bindet und bei weiterer Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von mehreren Tausenden Euro zur Folge hat …
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30.09.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… bei Zuwiderhandlung zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von mehreren tausend Euro. Außerdem sind die Erklärungen häufig zu weit formuliert, wodurch sich der Unterschreibende zu mehr verpflichtet als erforderlich. Die Unterschrift unter …
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11.08.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… einer Vertragsstrafe von i.d.R. über EUR 5.000,00 für den Fall des Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung. Zudem hat eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung nicht etwa 30 Jahre Geltung, sondern gilt im Zweifel ein Leben lang. Ob Sie die Abgabe …
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14.07.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… soll die sog. Wiederholungsgefahr beseitigen. D.h. durch eine abgebene Erklärung verpflichtet man sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe, sofern man den abgemahnten Verstoß entgegen der Erklärung wiederholt. Eine solche Erklärung sollten Sie nur …
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30.06.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… wird die Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe versehen, die fällig wird, sollte sich der Abgemahnte nicht an die Vereinbarungen halten. Wie verhalte ich mich richtig? Der Abgemahnte sollte das Schreiben in jedem Fall ernst nehmen. Die gesetzten …
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22.06.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… zwischen dem Abmahnenden und dem Abgemahnten dar. Der Abgemahnte verpflichtet sich, die Urheberrechtsverletzung zu beseitigen und für die Zukunft zu unterlassen. Meist ist eine hohe Vertragsstrafe Gegenstand der Unterlassungserklärung, für …