13 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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14.06.2019
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… einer Unterlassungserklärung: Unterschreiben Sie im Zweifel nicht die den Abmahnungen beigefügten vorformulierten Erklärungen. Häufig sind diese zu weit gefasst und/oder die Vertragsstrafe kann reduziert werden. Lassen Sie sich im Zweifel beim …
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21.02.2016
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Hinweise zur Abgabe einer Unterlassungserklärung: Unterschreiben Sie im Zweifel nicht die den Abmahnungen beigefügten vorformulierten Erklärungen. Häufig sind diese zu weit gefasst und/oder die Vertragsstrafe ist zu hoch angesetzt. Lassen …
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15.05.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… ist Borussia berechtigt, eine Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 2.500,00 EUR zu verlangen. Aus diesem Grunde machen wir hiermit eine Vertragsstrafe in Höhe von 500,00 EUR geltend [...]." In der Abmahnung wird zudem aufgefordert, die der Abmahnung …
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06.03.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Andernfalls drohen die Geltendmachung einer Vertragsstrafe und eine erneute Abmahnung. Lassen Sie sich daher im Zweifel umfassend beraten. Hinweis zur dieser Abmahnung: Die der Abmahnung der Rechtsanwälte Diesel, Schmitt, Ammer als Entwurf …
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01.03.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… muss dringend darauf geachtet werden, das zu unterlassende Verbot auch einzuhalten. Denn andernfalls drohen die Geltendmachung einer Vertragsstrafe und eine erneute Abmahnung. Die Vertragsstrafe muss im Normalfall für jeden einzelnen Verstoß …
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10.01.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… die Geltendmachung einer Vertragsstrafe und eine erneute Abmahnung. Lassen Sie sich daher im Zweifel umfassend beraten. Wie kann ich Ihnen helfen? Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, können Sie diese hier per Email (RAinSchuster@kanzlei …
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08.01.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… auf. Die der Abmahnung als Entwurf beigefügte Unterlassungsverpflichtungserklärung sieht für den Fall zukünftiger schuldhafter Zuwiderhandlungen gegen die in der Unterlassungserklärung aufgeführten Verpflichtungen eine Vertragsstrafe in Höhe von 3.500,00 …
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21.11.2012
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Sie die abgeänderte und unterschriebene Unterlassungserklärung erst dann bei dem abmahnenden Verein ein, wenn Sie Ihre Verkaufsangebote überarbeitet und die Verstöße eingestellt haben. Andernfalls droht die Geltendmachung einer Vertragsstrafe …
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15.07.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… des Fortsetzungszusammenhanges eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 EUR vor. Des Weiteren soll sich der Abgemahnte verpflichten, die Kennzeichnung von Waren aller eingetragenen Klassen zu unterlassen. Für den abgemahnten Markenrechtsverstoß …
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27.06.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Unterlassungsverpflichtungserklärung sieht eine Vertragsstrafe in Höhe von 3.500,00 EUR vor. Für die abgemahnten Wettbewerbsverstöße setzt der Rechtsanwalt Volker Jakob einen Gegenstandswert in Höhe von 20.000,00 EUR fest und fordert …
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22.06.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… als Formulierungsvorschlag beigefügt. Diese Erklärung sieht eine Unterlassungsverpflichtung unter „unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs”, sowie die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 EUR, vor. Des Weiteren bezieht …
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09.06.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… In dem Abmahnschreiben wurde aufgefordert, das Internetangebot unverzüglich zu beenden und eine als Anlage im Entwurf beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung datiert und unterzeichnet zurückzusenden. Neben der Unterlassung (Vertragsstrafe 5.100,00 EUR …
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30.03.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Gelegentlich findet sich in Verträgen oder auch im Onlinehandel in Artikelbeschreibungen eine Vereinbarung dahingehend, dass im Fall der Nichtabnahme der gekauften Sache der Käufer eine Vertragsstrafe in einer bestimmten Höhe bezahlen muss …