54 Ergebnisse für WEG
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12.12.2023
von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
… auf dem Weg zur Arbeit ein sog. Wegeunfall oder bei Ausübung der beruflichen Tätigkeit ein Arbeitsunfall, ist man gesetzlich unfallversichert. Wird die Weihnachtsfeier durch den Arbeitgeber veranstaltet oder ist eine Weihnachtsfeier …
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23.07.2023
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… genannten Faktoren ab, die der Autofahrer im konkreten Einzelfall zu berücksichtigen hat. Um nicht das Risiko einer Strafe wegen Körperverletzung oder Nötigung einzugehen, ist daher die beste Empfehlung einfach das Radio aufzudrehen …
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11.04.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Berg
In meinem Rechtstipp "Voraussetzungen Erwerbsminderungsrente" habe ich dargestellt, unter welchen Voraussetzungen eine Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung zu leisten ist. Einen Sonderfall stellt in diesem Zusammenhang …
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23.02.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Berg
… sie wegen einer mehr als sechsmonatigen Minderung ihrer Leistungsfähigkeit versicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigungen nicht unter den Bedingungen ausüben kann, die ohne Berücksichtigung der Minderung …
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04.11.2022
von Rechtsanwalt Sebastian Berg
Mit diesem Rechtstipp möchte ich Ihnen erläutern, welche Hinzuverdienstmöglichkeiten bestehen, wenn eine (volle oder teilweise) Rente wegen Erwerbsminderung bezogen wird. Zu den grundsätzlichen Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente …
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04.11.2022
von Rechtsanwalt Sebastian Berg
Die nachfolgenden Informationen sollen Ihnen einen Überblick über die Voraussetzungen für die Bewilligung einer Rente wegen Erwerbsminderung durch den zuständigen Rentenversicherungsträger verschaffen und Ihnen hilfreiche Ratschläge …
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23.03.2020
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… diesen Umstand aufklärt und auch sonst keine Schutzmaßnahmen ergreift, einen bedingten Vorsatz . Das Ergebnis ist eine Strafbarkeit wegen gefährlicher Körperverletzung gemäß den §§ 223, 224 StGB. Etwas anderes gilt aber zum Beispiel, wenn die andere …
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28.08.2019
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… im Ermittlungsverfahren von Amts wegen zu berücksichtigen sind – etwa bei der Prüfung der Voraussetzungen für den Erlass eines Haftbefehls. Was ist ein Beweisverwertungsverbot? Die Ermittlung des Sachverhalts ist sowohl Aufgabe des Ermittlungsverfahrens …
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12.08.2019
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… des ganzen Vorgangs und stellte das Marihuana anschließend in Deutschland sicher. Daraufhin wurde der Angeklagte vom Landgericht Aschaffenburg wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit …
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10.07.2019
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… aus ganz Deutschland auf die Internetseiten. Die Lizenzen sind mittlerweile allerdings wieder ausgelaufen. Auch die hessische Landesregierung um Ministerpräsident Bouffier hat jüngst angekündigt, noch im Jahr 2019 einen eigenen Weg einschlagen …
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07.06.2019
von Rechtsanwalt Olaf Firus
… ist zum Beispiel bei einer frühzeitigen Widerspruchserhebung noch vor der gesetzlichen Frist von 2 Monaten zum Mietzeitende die damit für den Vermieter eröffnete Möglichkeit der Erhebung einer Räumungsklage wegen der Besorgnis …
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27.05.2019
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… sollen die Fristen zur Unterbrechung der Hauptverhandlung an die Mutterschutzfristen angepasst werden, damit nicht etwa ein Strafprozess wegen des Mutterschutzes einer Richterin platzt. Bei Sexualdelikten soll die richterliche Vernehmung von Opfern …
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10.05.2019
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… seine Fahrerlaubnis. Unter Umständen kann sogar die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn gar kein Fahrzeug geführt wurde, aber der Konsum von Spice auf anderem Wege festgestellt wird. Hier sind verschiedene Aspekte – insbesondere das Konsumverhalten …
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04.04.2019
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… wegen Urheberrechtsverletzung auf Schadensersatz sowie auf Ersatz der Abmahnkosten in Anspruch, weil diese Musiktitel über den Internetanschluss der Beklagten im Januar 2011 im Wege des Filesharing öffentlich zugänglich gemacht worden waren …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… dem Beschuldigten zu seinem gewählten oder einem gemäß § 141 StPO bestellten Verteidiger bis zu zwei Pflichtverteidiger zusätzlich bestellt werden, wenn dies zur Sicherung der zügigen Durchführung des Verfahrens, insbesondere wegen dessen Umfang …
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07.12.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… dass jemand, der infolge eines vorsätzlichen, rechtswidrigen tätlichen Angriffs gegen sich oder eine andere Person oder durch dessen rechtmäßige Abwehr eine gesundheitliche Schädigung erlitten hat, wegen der gesundheitlichen und wirtschaftlichen …
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22.11.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… ist die Fahnenstange allerdings noch lange nicht erreicht. Denn kommt es wegen der Benutzung zu einer Gefährdung, werden 150 Euro fällig, bei einem Unfall sogar 200 Euro. In beiden Varianten wird der Fahrer zudem mit 2 Punkten …
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20.11.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… Fall. Kommt es wegen der Benutzung der Sommerreifen zu einem Unfall, führt dies regelmäßig zu einer erheblichen Leistungskürzung der Kaskoversicherung wegen grober Fahrlässigkeit (§ 81 VVG). Auch in der Haftpflichtversicherung hat …
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09.11.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… des Unfalls beigetragen haben kann. Die erste Bürgerpflicht lautet also nach einem Unfall: Warten! Das tut zwar niemand gerne, ist aber unvermeidlich, um Ärger aus dem Weg zu gehen. Es muss so lange gewartet werden, bis Sie den anderen …
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28.09.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… Betäubungsmittel verkauft würden. Bei der Aktion wurden rund 200 sogenannter Verkaufseinheiten mit Hanfblütentee beschlagnahmt und zur Analyse an das Landeskriminalamt (LKA) übergeben – dazu wird gegen den Inhaber wegen des Verdachts …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… einer Strafbarkeit wegen einer Sitzblockade, speziell wenn diese das Ziel verfolgt, eine andere Demonstration zu behindern – etwa diese zu einer anderen Route zu zwingen. Vereinfacht gesagt: Bei einer friedlichen Sitzblockade ist eine Straftat …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… Das Strafbefehlsverfahren ist ein vereinfachter Weg, um weniger „schlimme“ Straftaten schneller und unkomplizierter abhandeln zu können. Das soll die Gerichte und Staatsanwaltschaften entlasten. Besonders ist dabei vor allem …
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02.08.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… Euro. Die Fragen Doch abseits dieser Statistiken wirft der NSU-Prozess auch nach dem Urteilsspruch – Beate Zschäpe wurde wegen zehnfachen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt – viele Fragen auf. Fragen, denen sich dieser Beitrag nähern …
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02.07.2018
von Rechtsanwalt Wilfried Müller
… Weshalb vermeiden? Untersuchungshaft ist nicht nur Haft. Wer keine starken Nerven hat, kann wegen den Haftbedingungen schnell zusammenbrechen und legt ein falsches Geständnis ab, nur um aus der Untersuchungshaft entlassen zu werden …