18 Ergebnisse für Zeugnisverweigerungsrecht

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Muss ich bei einer polizeilichen Vorladung als Zeugin oder Zeuge erscheinen?
Muss ich bei einer polizeilichen Vorladung als Zeugin oder Zeuge erscheinen?
| 24.11.2023 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Sie haben einen Brief von der Polizei erhalten in dem steht, dass Sie als Zeugin oder als Zeuge in einem Strafverfahren geführt werden und fragen sich nun, ob Sie bei der polizeilichen Ladung erscheinen müssen und eine Aussage machen …
Falschaussage vor Gericht oder bei der Polizei – Vorladung, Anklage, Strafbefehl § 153 StGB
Falschaussage vor Gericht oder bei der Polizei – Vorladung, Anklage, Strafbefehl § 153 StGB
| 14.04.2023 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Dem Zeugen kommt vor Gericht oft große Bedeutung zu. Gerade im Strafprozess ist er nicht hinwegzudenken. Wie sich ein Zeuge im Rahmen eines Strafverfahrens vom ersten Verdacht bei den Strafverfolgungsbehörden bis zur strafrechtlichen …
Anwalt bei Vorladung und Anklage wegen Falschaussage vor Gericht - Sind Falschaussagen bei der Polizei strafbar?
Anwalt bei Vorladung und Anklage wegen Falschaussage vor Gericht - Sind Falschaussagen bei der Polizei strafbar?
| 15.02.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Dass man nicht Lügen darf, wird uns vom Kindesalter an eingebläut. Dabei geht es zwar oftmals vordergründig um das harmonische gesellschaftliche Miteinander, allerdings kommt man irgendwann in ein Alter, in dem das Lügen in bestimmten …
Schweigepflicht und Vertrauensschutz in der Jugendarbeit
Schweigepflicht und Vertrauensschutz in der Jugendarbeit
| 28.01.2021 von Fachanwalt für Arbeitsrecht - Rechtsanwalt Dominic Hauenstein - Fachanwalt
In der Jugendarbeit spielt das Vertrauensverhältnis von Kindern & Jugendlichen zu pädagogischen Fachkräften eine besondere Rolle. BetreuerInnen erhalten mitunter Informationen, die aus der Sicht der jungen Menschen nicht für weitere …
Fahrtenbuchauflage oder Bußgeld bei Fahrerermittlung
Fahrtenbuchauflage oder Bußgeld bei Fahrerermittlung
| 21.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat mit Urteil vom 10.12.2019 - 4 K 773/19.KO – über einen Fall entschieden, in welchem die Fahrerlaubnisbehörde kein Bußgeld verhängt, sondern eine Fahrtenbuchauflage gegenüber dem Betroffenen verhängt hat. …
Ein paar Antworten zum Thema Drogen
Ein paar Antworten zum Thema Drogen
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
1. Vorbemerkung 1. 1. Einleitung Seit mehreren tausend Jahren werden Drogen von Menschen aus verschiedensten Kulturen als Genuss-, Heil- aber auch als Rauschmittel konsumiert. Der älteste Hinweis auf Schlafmohn, aus dessen Milchsaft bereits …
Der Zeuge vor Gericht
Der Zeuge vor Gericht
| 04.08.2020 von Rechtsanwalt Moritz Hausmann
Viele Menschen kommen erstmalig mit der Justiz in Kontakt, wenn sie eine schriftliche Zeugenvorladung per Post erhalte. Oft stellen sich dann viele Fragen: Muss ich als Zeuge* vor Gericht erscheinen? Was passiert, wenn ich nicht vor Gericht …
Opferrechte – BKH/Patienten der Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik
Opferrechte – BKH/Patienten der Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Jeder kann Opfer einer Straftat werden. Auch ist nicht davon auszugehen, dass ein Opfer einer geringfügigeren Straftat weniger belastet ist, als solche einer schweren Straftat oder eines Verbrechens. Opfer von Gewalttaten sind in der Regel …
Vorladung von der Polizei erhalten – was kann und was muss ich gegebenenfalls tun?
Vorladung von der Polizei erhalten – was kann und was muss ich gegebenenfalls tun?
| 13.02.2020 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Sie haben eine Vorladung von der Polizei erhalten und wollen wissen, wie Sie sich verhalten sollen? Ich werde versuchen, Ihnen nachfolgend eine erste kleine Orientierung zu geben. Zunächst ist es wichtig (und das ist es eigentlich fast …
AG Landshut: Sekundäre Darlegungslast kann nicht durch widersprüchlichen Vortrag erfüllt werden
AG Landshut: Sekundäre Darlegungslast kann nicht durch widersprüchlichen Vortrag erfüllt werden
| 25.04.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Landshut vom 10.11.2017, Az 4 C 1319/16 Gegenstand des Gerichtsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der vor dem Amtsgericht Landshut in Anspruch genommene Anschlussinhaber hatte …
Aktuelles Urteil des Landgerichts Köln: Rechteinhaber gewinnen Berufung in Filesharingverfahren
Aktuelles Urteil des Landgerichts Köln: Rechteinhaber gewinnen Berufung in Filesharingverfahren
| 13.04.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Köln vom 15.02.2018, Az. 14 S 18/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen Im oben genannten Verfahren hat sich das Landgericht Köln u. a. mit dem Umfang der …
Anruf / Vorladung von der Polizei bekommen – Polizei im Haus / Hausdurchsuchung
Anruf / Vorladung von der Polizei bekommen – Polizei im Haus / Hausdurchsuchung
| 16.01.2018 von Rechtsanwälte nb Neuburg
Sie haben einen Brief von der Polizei bekommen oder wurden persönlich mit einem Vorwurf konfrontiert? Als Beschuldigter müssen Sie einen Termin bei der Polizei nicht wahrnehmen (im Gegensatz zu Zeugen)! Sie müssen keine Angaben zur Sache …
BGH: Anschlussinhaber muss sich in Filesharing-Fällen zur „Identität des Verletzers“ erklären
BGH: Anschlussinhaber muss sich in Filesharing-Fällen zur „Identität des Verletzers“ erklären
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Marc Hügel
BGH stellt klar: Der Anschlussinhaber muss sich in Filesharing-Fällen zur „Identität des Verletzers“ erklären, selbst wenn es sich um ein Familienmitglied handelt. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr die schriftlichen Gründe für seine …
Die neue Erscheinungspflicht von Zeugen im Ermittlungsverfahren
Die neue Erscheinungspflicht von Zeugen im Ermittlungsverfahren
| 27.09.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Mit der umfangreichen Reform der Strafprozessordnung im Jahr 2017 haben sich die Pflichten für Zeugen in strafrechtlichen Ermittlungsverfahren geändert. Wenn es früher hieß, dass man polizeilichen Vorladungen als Zeuge in einem …
Schutzimpfungen bei Kindern – Angelegenheit von erheblicher Bedeutung vs. des täglichen Lebens
Schutzimpfungen bei Kindern – Angelegenheit von erheblicher Bedeutung vs. des täglichen Lebens
| 13.08.2017 von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Der u. a. für Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seinem Beschluss vom 3. Mai 2017 – XII ZB 157/16 entschieden, dass Schutzimpfungen von Kindern keine Angelegenheiten des täglichen Lebens sind, sondern es …
Partnerschaft von Rechtsanwälten, Ärzten und Apothekern
Partnerschaft von Rechtsanwälten, Ärzten und Apothekern
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Das Verbot der Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mit nicht sozietätsfähigen Berufen – hier Ärzten und Apothekern – in § 59a Abs. 1 Satz 1 der Bundesrechtsanwaltsordnung ist verfassungswidrig. Das heißt: Rechtsanwälte können …
Rechte des Opfers einer Straftat - Opferanwalt Augsburg - Weisser Ring
Rechte des Opfers einer Straftat - Opferanwalt Augsburg - Weisser Ring
| 10.10.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Grundsätzlich ist jeder denkbares Opfer einer Straftat. Während bei den Mord- und Totschlagsdelikten die Aufklärungsquote bei 92 % (gemäß polizeilicher Kriminalstatistik des BKA 2008) ziemlich hoch ist, liegt bei Sachbeschädigung mit 25 % …
Videovernehmung und andere Opferrechte – LG-Bezirk Augsburg
Videovernehmung und andere Opferrechte – LG-Bezirk Augsburg
| 29.09.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Opfer von Straftaten sind in Hauptverhandlungen häufig unangenehmen Situationen aufgrund der Anwesenheit anderer Personen ausgesetzt. Der Autor betreut seit über 10 Jahren Opfer von Straftaten und ist Mitglied des Weissen Rings. Nachfolgend …