51 Ergebnisse für Unterhalt
Suche wird geladen …
|
25.02.2017
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… Familien maßgebliches Urteil gesprochen. Es ist ein Fall, der im Familienrecht immer wieder auftaucht: Ein Elternteil weigert sich Unterhalt zu zahlen, weil er sich wegen einer Erwerbsminderung nicht in der Lage sieht, genug Geld zu verdienen …
20.02.2017
von ANWALTSHAUS Rechtsanwälte Gerle und Partner mbB
… Abs. 2 Nr. 2 VSBG ein Hinweis auf die Möglichkeit einer Verbraucherstreitbeilegung aufzunehmen. Der Unternehmer hat, wenn er eine Internetseite unterhält oder AGB verwendet, sowohl auf der Internetseite (möglichst durch Link …
|
03.01.2017
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Werden Eltern zum Pflegefall, kann das für die Kinder mitunter richtig teuer werden. Denn sie sind gesetzlich verpflichtet, für den Unterhalt von Vater und Mutter zu sorgen. Dazu gehören auch Kosten für die Heimunterbringung. Doch es gibt …
|
10.03.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… den Fall, dass die Schuldentilgung bereits im Rahmen der Berechnung von Unterhaltsleistungen für nachehelichen Unterhalt bereits Berücksichtigung findet) Im Zeitraum vor der Scheidung gibt es im Regelfall keinen Ausgleichsanspruch. Veräußern …
|
13.10.2015
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… entfallenden Anteils, zuletzt in Höhe von 180,00 € monatlich, auf Unterhalt in Anspruch. Der Anspruch der Antragstellerin wurde mit nachstehenden Begründung abgewiesen: 1. Es findet kein Anspruchsübergang auf den Träger der Sozialhilfe statt …
|
28.08.2015
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Ab dem 01.08.2015 müssen getrennt lebende Väter und Mütter mehr Unterhalt für ihre Kinder zahlen. Seit 1962 wird die Düsseldorfer Tabelle bundesweit zur Berechnung von Unterhaltspflichten herangezogen. Im Juli 2015 veröffentlichte …
|
24.03.2014
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… ein Arbeitsplatz durch nachhaltiges Bossing oder Mobbing beschädigt, lohnt es sich im Regelfall unschönen Gesprächen aus dem Weg zu gehen. Hilft alles nichts und nimmt die Unterhaltung einen diskriminierenden, beleidigenden, nötigenden oder gar …
|
13.01.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… oder gar eine Rechtsabteilung zu unterhalten. Strafrechtlich kann sich ein Arbeitgeber insbesondere nach folgenden Delikten strafbar machen: Straftaten nach dem Schwarzarbeitsgesetz, fahrlässige Körperverletzung und Tötung bei Unfällen …
|
15.11.2013
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… verpflichtet sind, einander Unterhalt zu gewähren. Gemäß § 1603 Abs. 1 BGB ist nur derjenige nicht unterhaltspflichtig, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, ohne die Gefährdung seines angemessenen Unterhalts …
|
05.08.2013
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… Danach umfasst der Unterhalt den gesamten Lebensbedarf, einschließlich der Kosten einer angemessenen Vorbildung zu einem Beruf. 2. Die Antragsgegnerin ist auch als für das aufgenommene Studium geeignet anzusehen. „Das Abitur an sich gilt …
|
29.07.2013
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… sind. Der Ehemann (Antragsteller) war rechtskräftig zur Leistung des nachehelichen Unterhalts verurteilt worden. In jenem Verfahren erklärte die geschiedene Ehefrau (Antragsgegnerin), die Beziehung zu ihrem neuen Lebensgefährten sein nicht mehr …
|
24.07.2013
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… von der Zahlung nachehelichen Unterhalts befreit werden, wenn der bedürftige Ehegatte eine verfestigte neue Lebensgemeinschaft eingegangen ist oder eingegangen war. Den Anspruch auf nachehelichen Unterhalt ist gemäß § 1579 BGB u.a. dann …
|
09.08.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das Thema der Erwerbsobliegenheit von Müttern minderjähriger Kinder ist nach wie vor eine häufig diskutierte Frage im Rahmen der Berechnung von Trennungs- und nachehelichem Unterhalt. Die generelle Prüfung dieser Thematik führt …
|
20.06.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… dieses Betrages in Anspruch. Der Kläger unterhält bei der Beklagten ein Girokonto und nimmt seit 2001 am Online-Banking teil. Für Überweisungsaufträge verwendet die Beklagte das sog. iTAN-Verfahren, bei dem der Nutzer nach Erhalt des Zugangs …
|
02.04.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… zusammen leben. Bei Auslegung des o. g. Tatbestandes ist ferner zu berücksichtigen, dass es nach § 1569 BGB jedem Ehegatten nach der Scheidung obliegt, selbst für seinen Unterhalt zu sorgen. Das Bestehen eines Unterhaltsanspruchs …
|
25.08.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat mit Urteil vom 2. Februar 2011, Az.: XII ZR 11/09 folgende Leitsätze aufgestellt: Hält ein ehevertraglich vereinbarter Verzicht auf nachehelichen Unterhalt der richterlichen Ausübungskontrolle nicht stand, so muss …
|
26.01.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Bindungen unterhält und das der Betroffene wiederholt als Betreuer benannt hat, deshalb bei der Betreuerauswahl besonders zu berücksichtigen sein und nur dann zugunsten eines Berufsbetreuers übergangen werden können, wenn gewichtige Gründe …
|
25.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… von einer vertragsmäßigen Verfügung zurückzutreten, wenn die Verfügung mit Rücksicht auf eine rechtsgeschäftliche Verpflichtung des Bedachten, dem Erblasser für dessen Lebenszeit wiederkehrende Leistungen zu entrichten, insbesondere Unterhalt …
|
08.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… des nachehelichen Unterhalts entgegenstehen, weil der Unterhaltsberechtigte dann seinen eigenen angemessenen Unterhalt nicht selbst erzielen kann. b) Ob bei fehlenden ehebedingten Nachteilen eine Herabsetzung des Unterhaltsbedarfs …
|
27.08.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… leistungsfähig gewesen, ab Juli 2005 in Höhe von monatlich 236 € und ab Juni 2006 in Höhe von monatlich 117 €. Unter Berücksichtigung der Unterhaltspflicht seiner beiden Brüder habe er in dem begehrten Umfang für den Unterhalt der Mutter …
|
29.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Erwerbstätigkeit nachgehen zu können und seinen Unterhalt selbst zu decken. Insbesondere die Fassung des § 1570 Abs.1 S.1 BGB lässt erkennen, dass die ersten drei Lebensjahre des Kindes keine festliegende Grenze bilden. Entscheidend …
|
21.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… auch den nachehelichen Unterhalt erfasst, geht an den festgestellten Tatsachen vorbei. Das türkische Familiengericht hatte zwar den Scheidungsantrag des Antragsgegners mit Urteil vom 27. Januar 2004 wegen fehlender Scheidungsvoraussetzungen …
|
11.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
In seiner Entscheidung vom 24.03.2010 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass im Rahmen der Herabsetzung und zeitlichen Begrenzung des Unterhalts der Unterhaltspflichtige für diejenigen Tatsachen darlegungs- und beweisbelastet …
|
03.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… kann ein geschiedener Ehegatte von dem anderen wegen der Pflege und Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes für mindestens drei Jahre nach der Geburt Unterhalt verlangen. Die Dauer des Unterhaltsanspruchs verlängert sich, solange …