2.046 Ergebnisse
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23.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Die Audi AG lässt durch die Anwaltskanzlei Kessler Kaiser zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung aussprechen Hierbei geht es in der Regel um die Marken „Audi“, „Quattro“, oder die Audi Ringe. Der abgemahnte Händler soll die …
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24.09.2020
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In dem am 15.09.2020 beantragten vorläufigen Insolvenzverfahren über das Vermögen der AvP Deutschland GmbH aus Düsseldorf stellt sich die Frage, ob die Gläubiger in Bezug auf ihre Ansprüche das Recht auf Aussonderung haben oder nicht. Die …
12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
Warum ist der Markenschutz wichtig? Marken dienen vor allem zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen Ihres Unternehmens. Dadurch können gleichartige Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen unterschieden werden. Eine Marke ist …
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22.09.2020
von Rechtsanwältin Norina Köslich
Die Kurzarbeit ist ein seit Beginn der Corona-Pandemie breitflächig eingesetztes Instrument zur Verhinderung von Kündigungswellen. Sie ist für die Fälle gedacht, in denen es nicht zu einem dauerhaften, sondern bloß zu einem vorübergehenden …
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22.09.2020
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Verbraucher sollten Zinsberechnung überprüfen lassen und können zu wenig gezahlte Zinsen jetzt noch zurückfordern. Wegen des andauernden niedrigen Zinsniveaus kündigen Sparkassen bundesweit die für sie teuren Prämiensparverträge. Die …
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12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
Warum ist eine Markenüberwachung in der Türkei wichtig? Monatlich werden im Türkischen Patent- und Markenamt nahezu 12.000 Marken neu angemeldet. In den letzten Jahren konnte eine zunehmende Anzahl von Markenanmeldungen verzeichnet werden. …
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18.09.2020
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 26. Juni 2019 – 5 AZR 178/18 - besteht eine Rückzahlungspflicht des freien Mitarbeiters an den Arbeitgeber, wenn es sich bei dem Beschäftigungsverhältnis tatsächlich um ein …
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16.09.2020
von Rechtsanwältin Madlen Stephan-Malak
Hört man den Begriff Online-Scheidung, denkt man natürlich zuerst, man könne sich auch den Weg zum Gericht sparen. Dem ist jedoch nicht so. Auch bei der Online-Scheidung müssen die Beteiligten in der Regel persönlich vor dem zuständigen …
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19.09.2020
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Taxonomie stellt ein vereinheitlichtes Verfahren dar, mit dem Objekte klassifiziert und in Kategorien eingeordnet werden. Die Taxonomie dient etwa in der Biologie der Systematisierung von Arten, Unterarten und Unter-Unterarten, vereinfacht …
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07.09.2020
von Rechtsanwältin Madlen Stephan-Malak
1. Einreichung des Scheidungsantrags Die Scheidung wird eingeleitet durch die Einreichung des Scheidungsantrags beim zuständigen Familiengericht. Dies kann nur mit Hilfe eines Rechtsanwaltes/einer Rechtsanwältin veranlasst werden. 2. …
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06.09.2020
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der Abschlussprüfer verweigerte für die Wirecard AG das Abschlusstestat für 2019, weil er keine Nachweise für die Existenz von Guthaben in Höhe von 1,9 Mrd. Euro bei asiatischen Partnerbanken gefunden hatte. Es sollen falsche …
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01.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München erhalten? Jetzt richtig handeln. Bereits seit vielen Jahren verteidigen wir Mandanten gegen Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Waldorf Frommer. Die Kanzlei vertritt viele …
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31.08.2020
von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Erneut verurteilte das Landgericht Stuttgart die Daimler AG zu Schadensersatz im Abgasskandal. Besonderheit in diesem Fall: Das streitgegenständliche Fahrzeug – eine B-Klasse mit dem Motor OM651 und der Abgasnorm Euro 5 – war bisher noch …
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31.08.2020
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Ein aktuelles Schreiben des Insolvenzverwalters der EN Storage GmbH sorgt für Aufruhr. Bereits im Mai 2017 eröffnete das Amtsgericht Stuttgart das Insolvenzverfahren über die Gesellschaft (Az 6 IN 190/19). Nun, etwa drei Jahre später, …
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23.10.2020
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach einer Pressemitteilung der Kanzlei JAFFÉ Rechtsanwälte Insolvenzverwalter, München, vom 25. August 2020 hat das Amtsgericht München mit Beschluss vom 25. August 2020 das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Wirecard AG sowie sechs …
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26.08.2020
von Rechtsanwalt Karsten Kahlau
AU – Bescheinigung ist kein „Scheck“ für Gehalt ohne Arbeit! (Urteil des Arbeitsgerichts Emden vom 15.7.2020, 1 Ca 234/19) Der Arbeitnehmer ist seit Ende 2013 bei der Beklagten als Offshore Schweißer beschäftigt gewesen. Die Beklagte hatte …
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25.08.2020
von Rechtsanwalt Sascha Schiller
Mesut Pazarci war als Gründer, Alleingesellschafter und Geschäftsführer die treibende Kraft des PIM-Gold Skandals. Etwa 10.000 Anleger haben Pazarcis Unternehmen ihr Geld anvertraut. Ihnen wurde eine sichere Goldanlage mit attraktiver …
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21.08.2020
von Rechtsanwältin Angelika Sackmann
Die Corona-Krise stellt für viele gastronomische Betriebe eine wirtschaftliche Bedrohung dar. Bei hohen Einnahmeverlusten kann eine abgeschlossene Betriebsschließungsversicherung von existenzieller Bedeutung sein. Diese Versicherung soll …
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21.08.2020
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Sind die Angaben zur Methode der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung in einem Verbraucherdarlehensvertrag fehlerhaft, verliert der Darlehensgeber den Anspruch auf eine Vorfälligkeitsentschädigung. Dies hat der Bundesgerichtshof in …
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21.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Und wieder liegt uns eine Abmahnung des IDO Verband e.V. aus Leverkusen zur Überprüfung vor. Der IDO Verband geht seit Jahren gegen Onlinehändler wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße vor. Angeblich hat der Verband 2.600 unmittelbare …
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20.08.2020
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Anleger der insolventen MS Vulkan Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG erhalten von der Insolvenzverwalterin, Rechtsanwältin Dr. Susanne Riedemann, ein Schreiben mit der Aufforderung zur Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen. …
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19.08.2020
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Pauschalreisebucher können bei gewisser Wahrscheinlichkeit für eine gesundheitsgefährdende Ausbreitung den Reisevertrag kostenfrei stornieren. Nach § 651h Abs. 1 BGB kann der Reisegast vor Reisebeginn jederzeit vom Vertrag zurücktreten, …
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17.08.2020
von Rechtsanwalt Klaas Peters
Verharmlosung des Holocaust – Grund für eine fristlose Kündigung? Der Kläger war über mehrere Jahre Arbeitnehmer der Beklagten und ging gerichtlich gegen seine Kündigung vor. Er war bei der Beklagten unter anderem für die Image- und …
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11.08.2020
von Rechtsanwalt Karsten Kahlau
Schadenersatz wegen Auskunftspflichten nach DS-GVO Der Kläger (ehem. AN) wandte sich an die Beklagte. Er verlangte nach Art. 13 und 15 DS-GVO Auskunft über den Verbleib und die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten aus dem damaligen …