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Die Massenentlassung  in der unternehmerischen Praxis
Die Massenentlassung in der unternehmerischen Praxis
| 28.06.2010 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Obwohl die Regelungen zum Kurzarbeitergeld zuletzt verlängert wurden, ist angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg der Anfragen zu Personalabbau und Massenentlassungen in einigen Branchen erkennbar. …
Status Schwerbehinderung - Steiniger Weg
Status Schwerbehinderung - Steiniger Weg
| 06.04.2010 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Die Anerkennung des rechtlichen Status der Schwerbehinderung mit den gesetzlichen Nachteilsausgleichen ist an den Grad der Behinderung von mindestens 50 gebunden. Mit verschiedenen gesundheitlichen Einschränkungen ist der Weg dahin oft …
Der Europäische Gerichtshof verwirft deutsches Kündigungsrecht
Der Europäische Gerichtshof verwirft deutsches Kündigungsrecht
| 22.01.2010 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Die deutsche Regelung, nach der vor Vollendung des 25. Lebensjahrs liegende Beschäftigungszeiten des Arbeitnehmers bei der Berechnung der Kündigungsfrist nicht berücksichtigt werden, verstößt gegen das Verbot der Diskriminierung wegen des …
Arbeitsrecht 2010
Arbeitsrecht 2010
| 13.01.2010 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Kündigung wegen Bagatelldelikten Im abgelaufenen Jahr hatten mehrere Arbeitsgerichtsprozesse nach Kündigungen wegen sogenannter Bagatelldelikte Aufsehen erregt. Insbesondere der Fall der Berliner Supermarkt-Kassiererin „Emmely", die nach 31 …
Elternzeit und Elterngeld - mehr Rechte für Eltern und Großeltern - mehr Pflichten für Arbeitgeber
Elternzeit und Elterngeld - mehr Rechte für Eltern und Großeltern - mehr Pflichten für Arbeitgeber
| 24.11.2009 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Neu geregelt ist die Mindestbezugsdauer für das Elterngeld von zwei Monaten (§ 4 Absatz 3 BEEG). Zusätzlich ist die strikte Bindung an den einmal gestellten Antrag gelockert worden. Nach § 7 Absatz 2 Satz2 BEEG kann die im Antrag getroffene …
Pflichten des Arbeitgebers im Umgang mit Bewerbungsunterlagen
Pflichten des Arbeitgebers im Umgang mit Bewerbungsunterlagen
| 17.09.2009 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Nach Abschluss eines Bewerbungsverfahrens stellt sich für den Arbeitgeber häufig die Frage, wie mit der Vielzahl der eingegangenen Bewerbungsunterlagen der Bewerber umgegangen werden soll. Auf unverlangt eingehende Bewerbungen braucht der …
Fibromyalgie – ein schwaches Argument im Sozialrecht?
Fibromyalgie – ein schwaches Argument im Sozialrecht?
| 24.07.2009 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
In den letzten Jahren hat eine Reihe von neuen Krankheitsbildern Eingang in die Medizin und gleichzeitig enorme Aufmerksamkeit in den Medien gefunden. Patienten, Selbsthilfegruppen und einige Ärzte haben die neuen Krankheitsbezeichnungen …
Die Kündigung behinderter Arbeitnehmer
Die Kündigung behinderter Arbeitnehmer
| 08.05.2009 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
In der arbeitsrechtlichen Praxis werden oftmals die formalen Anforderungen einer Kündigung von Schwerbehinderten und ihnen Gleichgestellten unterschätzt. Grundsätzlich genießt der behinderte und der ihm gleichgestellte Arbeitnehmer einen …
Neues zur Elternzeit
Neues zur Elternzeit
| 28.04.2009 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Nach einem Urteil des BAG vom 21. April 2009 (9 AZR 391/08) geht die verbleibende Elternzeit für ein Kind nicht verloren, wenn eine Arbeitnehmerin noch in der Elternzeit ein weiteres Kind bekommt. Bislang war ungeklärt, ob und wie …
Fristlose Kündigung wegen 1,30 Euro – eine Kassiererin muss ehrlich sein
Fristlose Kündigung wegen 1,30 Euro – eine Kassiererin muss ehrlich sein
| 27.02.2009 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschied am 24. Februar 2009, dass die fristlose Kündigung einer Kassiererin wegen des Verdachtes der Unterschlagung von Pfandbons im Wert von 1,30 Euro wirksam sei (7 Sa 2017/08). Diese …
Verdachtskündigung - Recht des Arbeitnehmers auf Rechtsbeistand bei der Anhörung
Verdachtskündigung - Recht des Arbeitnehmers auf Rechtsbeistand bei der Anhörung
| 18.02.2009 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Das Arbeitsgericht Berlin hat in einer neuen Entscheidung (Urteil v. 13.Februar 2009, 28 Ca 19212/08) die Auffassung vertreten, dass eine Verdachtskündigung unzulässig ist, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Hinzuziehung seines …
Künftig zehn Lieferanten für ein Heim?
Künftig zehn Lieferanten für ein Heim?
| 12.02.2009 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
„Pecunia non olet" - Geld stinkt nicht, entgegnete vor rund 2.000 Jahren Kaiser Vepasian seinem Sohn Titus, der die Steuer seines Vaters auf öffentliche Toiletten und Urin kritisierte. „Pecunia non olet" kann man in gewissem Maße auch heute …
EuGH kippt Regelung von Urlaubsansprüchen
EuGH kippt Regelung von Urlaubsansprüchen
| 29.01.2009 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Der Europäische Gerichtshof hat in einer Entscheidung vom 20.01.2008 eine wesentliche Regelung des Deutschen Urlaubsrechts für unwirksam erklärt. Bislang verfiel der Jahresurlaub, wenn er aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit bis zum 31. März …
Pflege demenziell erkrankter Menschen: Die Anträge sind gestellt, fehlt nur die Genehmigung
Pflege demenziell erkrankter Menschen: Die Anträge sind gestellt, fehlt nur die Genehmigung
| 26.01.2009 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Die Bundesregierung hat mit der Pflegereform zum 1. Juli 2008 die Leistungen für demenziell erkrankte Menschen verbessert, unabhängig davon, ob diese zuhause oder in einer Pflegeeinrichtung versorgt werden. Für die Betreiber von …
Pflegesatzverhandlungen – nach dem 1. Juli...
Pflegesatzverhandlungen – nach dem 1. Juli...
| 23.01.2009 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Am 1. Juli ist das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz in Kraft getreten. Aber nicht alles ist positiv zu bewerten. Was die Änderungen hinsichtlich der Pflegesatzverhandlungen betrifft, wäre eigentlich ein Aufschrei von Seiten der Heimbetreiber …
„Querulanten“: Geister, die ich rief
„Querulanten“: Geister, die ich rief
| 22.01.2009 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Pflege polarisiert. Sie ist ein kontroverses Thema, zu dem jedermann gern seinen Senf dazu gibt - innerhalb und außerhalb von Einrichtungen, privat wie in der Öffentlichkeit. An dieser Auseinandersetzung beteiligen sich manchmal auch …
Einspruch möglich? Welche Rechtsmittel kann ein Heim bei einem negativen Prüfergebnis einlegen?
Einspruch möglich? Welche Rechtsmittel kann ein Heim bei einem negativen Prüfergebnis einlegen?
| 20.01.2009 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Welches ist die richtige Pflegeeinrichtung für mich oder meinen Angehörigen? Diese Frage treibt die Betroffenen bis zum heutigen Tage um. Wer selbst einmal in der Situation war, für seinen Angehörigen eine möglichst optimale stationäre …
Nun doch möglich: Ein Heimleiter für mehrere Heime
Nun doch möglich: Ein Heimleiter für mehrere Heime
| 20.01.2009 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Weder das Heimgesetz noch die Heimpersonalverordnung verbieten es einem Heimleiter, mehrere Heime zeitgleich zu leiten. Dies ist das Fazit einer Entscheidung des 12. Senats des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) vom 22. Oktober …