158 Ergebnisse
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24.11.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die Berliner Rechtsanwälte Denecke, von Haxthausen & Partner mahnen derzeit für die Firma DigiRights Administration GmbH die unerlaubte Verbreitung des Werkes „DJ Antoine Vs. Timati feat. Kalenna - Welcome to St. Tropez" über …
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02.12.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die Kanzlei Waldorf Frommer vertritt die Tele München Fernseh GmbH+Co Produktionsgesellschaft jetzt auch in der Abmahnung von urheberrechtsverstößen an dem Film „Ohne Limit". In einer mir vorliegenden Abmahnung wird dem Empfänger die …
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06.12.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die Frankfurter Rechtsanwälte Kornmeier & Partner mahnen derzeit im Auftrag der Kölner Musikfirma EMI Music Germany GmbH & Co KG die unerlaubte Verbreitung des Tonwerkes „Titanium" des Musikers David Guetta ab. Der Song befindet …
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26.01.2012
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Nachdem das Landgericht Köln bereits die einmalige Verwendung fremder Fotos im Rahmen einer privaten eBay-Auktion als Bagatellverletzung im Sinne des § 97a Abs. 2 UrhG betrachtet hat, hat nun das Oberlandesgericht Köln in einer Entscheidung …
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04.12.2012
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit umfangreich im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft ab. Den Empfängern der Abmahnschreiben, die hier aktuell täglich eingehen, wird vorgeworfen, einen oder …
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04.04.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Es ist immer ärgerlich, wenn im Rahmen einer Betriebsprüfung nachträglich eine Sozialversicherungspflicht festgestellt wird und man nun die entsprechenden Beiträge für meist 4 Jahre auf einen Schlag nachzahlen soll zuzüglich erheblicher …
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18.07.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Wer als Privatperson bei Ebay Software anbietet, die zur Umgehung des Kopierschutzes von CDs geeignet ist, geht das Risiko ein, von den Tonträgerherstellern abgemahnt zu werden und auf Unterlassung und Erstattung der Abmahnkosten in …
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11.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Mieter dürfen die Rollläden ihrer Wohnung auch abends zwischen 22:30 und 23:30 Uhr herunterlassen. Das hat zumindest das Amtsgericht Düsseldorf in einer Entscheidung vom 29.11.2010 (Az. 55 C 7723/10) ausdrücklich festgestellt. Geklagt hatte …
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05.12.2012
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
In letzter Zeit werden mir regelmäßig Abmahnungen vorgelegt, die von der Rechtsanwaltsgesellschaft mbH WeSaveYourCopyrights versandt wurden. Der Sitz dieser GmbH ist Frankfurt am Main, unterzeichnet sind die Schreiben von Rechtsanwalt …
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29.01.2018
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Mahnverfahren Wie schon in den letzten Jahren haben die großen, für Filesharing-Abmahnungen bekannten Kanzleien, rechtzeitig vor dem Jahreswechsel im großen Stil gerichtliche Mahnbescheide gegen Abgemahnte beantragt. Zu nennen wären hier …
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22.03.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Teil 2 Bedeutung Das Ende der regelmäßigen Amtszeit des BR spielt für die Berechnung von Fristen eine wichtige Rolle. Einmal, um Termine zur Wahldurchführung festzulegen (Bestellung des Wahlvorstands, Aushang des Wahlausschreibens, …
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27.11.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
I. Allgemeines Die Rechtsbeziehungen zwischen einer Deutschen Auslandsschule und ihren aus Deutschland entsandten Lehrkräften ist von einigen Besonderheiten geprägt, die bei der (vorzeitigen) Beendigung eines Arbeitsverhältnisses zu …
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20.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Der unter anderem für das gewerbliche Mietrecht zuständige XII. Zivilsenat des BGH musste sich mit der Frage befassen, ob der Pächterin einer Gaststätte gegen die Verpächterin Schadensersatzansprüche wegen Umsatzeinbußen nach Inkrafttreten …
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15.09.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die Rechtsanwälte FAREDS aus Hamburg verschicken derzeit Abmahnungen im Auftrag der Fort Knox Entertainment GmbH. Abgemahnt wird die unerlaubte Verbreitung des in dem Abmahnschreiben so bezeichneten Musiktitels „Anders/Fahrenkrog-Gigolo" …
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20.02.2012
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die Musikfirma Track by Track Records UG aus Würselen bei Aachen lässt derzeit über die Hamburger Rechtsanwaltschafts GmbH FAREDS vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an der Tonaufnahme „Michael Mind Project feat. Bobby Anthony & …
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09.12.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Die Vorbereitungen für die BR-Wahlen 2022 sind in vollem Gange, und ich habe jetzt bereits eine ganze Reihe an Schulungen absolviert. Dabei habe ich gemerkt, dass es zum Teil große Verständnisschwierigkeiten bei der Frage gibt, was ein …
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26.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Rechtsanwalt Schwartmann erläutert eine Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer in München und gibt Tipps, wie darauf reagiert werden sollte. …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Wer im Jahr 2012 oder Anfang 2013 eine Abmahnung wegen der Verbreitung des Computerspiels Dead Island von der Hamburger Kanzlei rka im Auftrag der Koch Media GmbH erhalten und damals den geforderten Schadensersatz nicht gezahlt hat, muss …
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25.04.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Teil 6 Ersatzmitglieder Bestellung Um die Funktionsfähigkeit und Kontinuität des eingesetzten Wahlvorstands zu sichern, sieht § 16 Abs. 1 S. 4 BetrVG vor, dass für jedes Mitglied des Wahlvorstands ein Ersatzmitglied bestellt werden kann. …
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30.09.2010
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die Rechtsanwälte Nümann + Lang aus Karlsruhe mahnen derzeit im Auftrag der Firma Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH die Verletzung von Urheberrechten durch Filesharing an Tonaufnahmen der Band „Culcha Candela" ab. Abgemahnt wird …
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16.12.2016
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
In den letzten Tagen erreichen mich wieder gehäuft Anrufe und E-Mails von verunsicherten Mandanten, die Post von den Hamburger Rechtsanwälten rka erhalten haben. Dort greift man viele alte Fälle aus 2013 erneut auf. Damals wurde von rka in …
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10.12.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Die Vorbereitungen für die BR-Wahlen 2022 sind in vollem Gange, und ich habe inzwischen eine ganze Reihe an Schulungen gehalten. Dabei tauchte häufiger die Frage auf, was „Beschäftigungsart“ bedeutet und ob „(freigestelltes) …
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15.03.2016
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die HUK Coburg Allgemeine Versicherung AG ist neben weiteren Kfz-Haftpflichtversicherungen dafür bekannt, im Rahmen der Regulierung von Verkehrsunfallschäden die Sachverständigenkosten des Geschädigten oft nach eigenem Gutdünken zu kürzen. …
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Mehrfach wurde ich in den letzten Tagen darauf angesprochen, dass Mieter wegen der Corona-Krise nun „keine Miete mehr zahlen müssen.“ Das ist falsch. Die vertragliche Verpflichtung zur Zahlung der vereinbarten Miete gilt weiterhin. Sowohl …