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Kündigung durch Galeria Kaufhof – Wie gehe ich damit um?
Kündigung durch Galeria Kaufhof – Wie gehe ich damit um?
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Sie haben eine Kündigung von Galeria Kaufhof erhalten und fragen sich wie Sie mit dieser Kündigung umgehen müssen? Sie wollen wissen, ob Sie Anspruch auf eine Abfindung haben und falls ja in welcher Höhe? In diesem Rechtstipp wollen wir …
Abrechnung Corona-Tests, Rückforderung Kassenärztliche Vereinigung: Plausibilitätsprüfung & vertieftes Prüfverfahren
Abrechnung Corona-Tests, Rückforderung Kassenärztliche Vereinigung: Plausibilitätsprüfung & vertieftes Prüfverfahren
| 09.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Sie sind Betreiber einer Corona-Teststation und haben Post von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) erhalten? Ihre Abrechnung wird auf Plausibilität geprüft oder es wurde ein vertieftes Prüfverfahren bei Ihnen wegen Corona-Schnelltests …
Einsparung von Personalkosten durch Urlaubskürzung bei Kurzarbeit
Einsparung von Personalkosten durch Urlaubskürzung bei Kurzarbeit
| 18.12.2020 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Aufgrund der jüngsten Maßnahmen zur Eindämmung der COVID- 19 Pandemie werden erneut zahlreiche Unternehmen in Kurzarbeit gehen. Die Kurzarbeit lässt die Arbeitspflicht der Mitarbeiter entfallen, so dass sich die Frage stellt, was mit dem …
MUSS DER ARBEITGEBER ÜBERSTUNDEN BEZAHLEN?
MUSS DER ARBEITGEBER ÜBERSTUNDEN BEZAHLEN?
| 17.06.2021 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
In Zeiten von Kurzarbeit beschäftigten uns Fragen zum Thema Überstunden im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen. Nach der Kündigung oder im Rahmen eines Aufhebungsvertrages haben Arbeitnehmer dann den Mut, die oftmals …
Familienheim-Privileg – wann liegt eine Selbstnutzung durch den Erblasser vor?
Familienheim-Privileg – wann liegt eine Selbstnutzung durch den Erblasser vor?
| 05.08.2020 von Fachanwältin für Erbrecht Sabine Mayer
Unter bestimmten Voraussetzungen entfällt für Kinder nach § 13 Abs. 1 Nr. 4c Satz 1 ErbStG beim Erwerb eines Familienheims von Todes wegen die Erbschaftssteuer. Voraussetzung für den Eintritt dieser erbschaftssteuerlichen Privilegierung ist …
Befristete Mietverträge und Eigenbedarf
Befristete Mietverträge und Eigenbedarf
| 04.12.2014 von Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte
Die Geltendmachung von Eigenbedarf des Vermieters zeigt ein typisches Spannungsverhältnis der widerstreitenden Interessen im Mietverhältnis: Die Wohnung des Mieters wird als sein Lebensmittelpunkt, der Vermieter wird in seinem Eigentum …
Auskunftsrecht des Vermächtnisnehmers
Auskunftsrecht des Vermächtnisnehmers
| 21.07.2022 von Rechtsanwalt Frank Moser
Ein Vermächtnis unterscheidet sich in vielerlei Hinsicht von einer Erbschaft. Das Erbe geht im Moment des Erbfalls (Versterben des Erblassers) auf den oder die Erben über. Dieser Übergang erfolgt von Gesetzes wegen, ohne dass selbst tätig …
Die sog. „sichere Verwahrung“ in der Reisegepäckversicherung
Die sog. „sichere Verwahrung“ in der Reisegepäckversicherung
| 27.03.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Versicherungsrecht auch zu Fragen der Reisegepäckversicherung! Die Ferien stehen vor der Tür und damit steigt auch wieder die Zahl der Diebstähle während …
Fahrerflucht – Zettel an der Windschutzscheibe reicht nicht aus!
Fahrerflucht – Zettel an der Windschutzscheibe reicht nicht aus!
| 06.09.2017 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Jeder Verkehrsteilnehmer weiß, dass er nach einem Verkehrsunfall nicht einfach wegfahren darf. Macht er es trotzdem begeht er eine Fahrerflucht (unerlaubtes Entfernen vom Unfallort nach § 142 StGB) und macht sich somit strafbar. Doch was …
Erbverzicht vs. Pflichtteilsverzicht
Erbverzicht vs. Pflichtteilsverzicht
| 29.10.2021 von Rechtsanwalt Frank Moser
Zwischen einem Erbverzicht und lediglich einem Pflichtteilsverzicht besteht ein elementarer Unterschied. Ein Urteil des OLG Köln (OLG Köln, Urteil vom 21.01.2021 - 24 U 48/20) gibt Anlass, auf diesen ganz erheblichen Unterschied …
Die Übertragung der Patientenkartei beim Praxiskauf
Die Übertragung der Patientenkartei beim Praxiskauf
| 29.10.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Bei einem Praxiskauf und damit einhergehender Übergabe der Patientenkartei gilt es stets einen Verstoß gegen die ärztliche Verschwiegenheitspflicht zu vermeiden. Grundsätzlich bedarf die Übernahme der Patientenkartei oder sonstiger …
Arbeiten in der Elternzeit – ist das erlaubt?
Arbeiten in der Elternzeit – ist das erlaubt?
| 12.08.2019 von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Oft will man nach der Geburt nicht wieder direkt voll in die Arbeitswelt zurückkehren und stattdessen mehr Zeit für die Familie haben. Damit es finanziell aber nicht zu ungewollten Engpässen kommt, sollte bereits bei Beantragung der …
Verschärfung der Straßenverkehrsordnung – härtere Zeiten für Verkehrssünder!
Verschärfung der Straßenverkehrsordnung – härtere Zeiten für Verkehrssünder!
| 26.02.2020 von Rechtsanwalt Kai Sulzmann
Die Straßenverkehrsordnung (StVO) enthält die grundsätzlichen Regelungen für die Teilnahme am Straßenverkehr. Der Gesetzgeber passt sie immer wieder an die sich wandelnden Erfordernisse des Straßenverkehrs an. Das Gleiche gilt für die zur …
Dieselskandal – Einzelklagen sind einer Musterfeststellungsklage grundsätzlich vorzuziehen
Dieselskandal – Einzelklagen sind einer Musterfeststellungsklage grundsätzlich vorzuziehen
| 26.09.2018 von Fachanwältin für Bankrecht Eva Scheichen-Ost
Es wird viel über die anstehende Musterfeststellungsklage gegen die Volkswagen AG geschrieben. Eine Musterfeststellungsklage ist jedoch nur für denjenigen eine Option, der über keine Rechtsschutzversicherung verfügt. Die Beteiligung an dem …
Neues Punktesystem – Was passiert mit den „alten“ Punkten?
Neues Punktesystem – Was passiert mit den „alten“ Punkten?
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Viele haben schon mal was von dem neuen Punktesystem, das am 01.05.2014 in Kraft getreten ist, gehört. Doch die wenigsten wissen, was es damit auf sich hat. Vor allem wissen viele nicht, welche Auswirkungen es auf den eigenen „alten“ …
Versetzung oder das Aus für die Karriere
Versetzung oder das Aus für die Karriere
| 12.06.2022 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Ein trauriger Trend ist wieder da bzw. war wahrscheinlich nie ganz weg: Die Versetzung von unliebsam gewordenen Mitarbeitern auf eine andere Position im Unternehmen, die eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und eingeschränkte …
Ist man nach Erhalt einer Kündigung an die Erklärung, keine Klage erheben zu wollen, immer gebunden?
Ist man nach Erhalt einer Kündigung an die Erklärung, keine Klage erheben zu wollen, immer gebunden?
| 24.04.2019 von Rechtsanwältin Dr. Martina Dreher
Arbeitgeber haben nach Ausspruch einer Kündigung ein erhebliches Interesse daran, möglichst schnell Sicherheit darüber zu erlangen, ob die Kündigung das Arbeitsverhältnis auch wirklich beendet hat. Vor Ablauf von drei Wochen ist dies …
Schadenersatz- und Versorgungsansprüche bei möglichen Impfschäden – Teil 2
Schadenersatz- und Versorgungsansprüche bei möglichen Impfschäden – Teil 2
| 16.05.2022 von Rechtsanwalt Carsten E. Jakob
Am 06.10.2021 haben wir in einem Artikel über die Thematik von Ansprüchen wegen möglicher Impfschäden geschrieben: …
Anrechnung von Arbeitslosengeld I auf eine Karenzentschädigung?
Anrechnung von Arbeitslosengeld I auf eine Karenzentschädigung?
| 01.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Die Parteien eines Arbeitsverhältnisses haben die Möglichkeit, in Bezug auf den Arbeitnehmer ein Wettbewerbsverbot für die Zeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu vereinbaren. Voraussetzung für die Wirksamkeit eines solchen …
Wechselmodell – wer bekommt die Kinder?
Wechselmodell – wer bekommt die Kinder?
| 13.08.2017 von Rechtsanwältin Marita Müller-Huy
Gleichmäßige Betreuung der Kinder durch beide Eltern nach einer Trennung in Form eines Wechselmodells kann nun auch gerichtlich angeordnet werden. Beschluss des Bundesgerichtshofes vom 01.02.2017 (Az.: XII ZB 601/15) In dieser Entscheidung …
Kindesumgang in der Trennung
Kindesumgang in der Trennung
| 28.04.2015 von Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte
Minderjährige Kinder sind bei Elternkonflikten häufig die Leidtragenden Es sind die Eltern, die sich trotz bestehender Elternkonflikte über die Belange der Kinder einigen müssen. Hierzu zählt auch die Frage des Umgangs. Das Gesetz definiert …
Fristsache Kündigungsschutz
Fristsache Kündigungsschutz
| 30.09.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wenn Ihr Arbeitgeber Ihnen gegenüber eine ordentliche, oder fristlose Kündigung ausgesprochen hat, gilt es grundsätzlich keine Zeit zu verlieren. Eine Kündigungsschutzklage muss innerhalb von 3 Wochen ab Zugang der Kündigung beim …
Kindesunterhalt/Private Krankenversicherung
Kindesunterhalt/Private Krankenversicherung
| 29.02.2020 von Rechtsanwalt Thomas Nold
Der Unterhaltsbedarf eines Kindes umfasst Krankenversicherungsschutz. Der barunterhaltspflichtige Elternteil muss die Kosten einer privaten Krankenversicherung tragen, wenn ein Kind nicht mit dem Elternteil mitversichert ist. Ist es privat …
AUFHEBUNGSVERTRAG ODER ABWICKLUNGSVERTRAG – WAS IST BESSER?
AUFHEBUNGSVERTRAG ODER ABWICKLUNGSVERTRAG – WAS IST BESSER?
| 07.04.2021 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Der Unterschied zwischen Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag liegt darin, dass der Aufhebungsvertrag selbst das Arbeitsverhältnis beendet. Beim Abwicklungsvertrag ist ein Ereignis vorausgegangen- wie z.B. die Kündigung durch den Arbeitgeber …