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Betriebsbedingte Kündigung in der Kurzarbeit
Betriebsbedingte Kündigung in der Kurzarbeit
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Forst, 26.03.2020 Der Bundesgesetzgeber hat am 13. März 2020 das „Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld“ beschlossen. Mit dem Gesetz sollen u. a. krisenbedingte Erleichterung der …
Ab April kann Notfall-Kinderzuschlag beantragt werden!
Ab April kann Notfall-Kinderzuschlag beantragt werden!
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Cornelia Oster
Ab April unterstützt das Bundesfamilienministerium Alleinerziehende und Familien mit geringem Einkommen. In der Corona-Krise haben gerade Alleinerziehende und ihre Kinder sowie einkommensschwache Familien große Probleme. Organisatorisch, …
Corona – und der Arbeitgeber zahlt nicht! Was kann ich tun?
Corona – und der Arbeitgeber zahlt nicht! Was kann ich tun?
| 23.03.2020 von Rechtsanwältin Cornelia Oster
Grundsatz Im bestehenden Arbeitsverhältnis ist der Arbeitgeber zur Lohnzahlung verpflichtet, der Arbeitnehmer schuldet die Arbeitsleistung. In der Regel wird das Arbeitsentgelt zum Ende des Monats gezahlt. Wir sind auch gewohnt, dass das …
Corona: Rechtliche Hilfestellung
Corona: Rechtliche Hilfestellung
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Storz
Wo bekommen Sie als betroffener Selbstständige, Freiberufler und kleines Unternehmen jetzt die richtigen Hilfen? Und wo bekommen Sie sofort Unterstützung? Wir stellen hier stündlich aktuelle Informationen für Sie zusammen: Staatliche …
Corona – sicher durch die Krise
Corona – sicher durch die Krise
| 21.03.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Leister
Wenn ein Arbeitnehmer an COVID-19 erkrankt, liegt eine Arbeitsunfähigkeit vor. Der Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung für die Dauer von sechs Wochen (§ 3 Abs. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz). Wenn das Kind Ihres …
Handlungsmöglichkeiten und Ansprüche von Arbeitgebern in der Corona-Krise
Handlungsmöglichkeiten und Ansprüche von Arbeitgebern in der Corona-Krise
| 18.03.2020 von Rechtsanwalt Samuel Kupffer
Derzeit wird das öffentliche Leben heruntergefahren: Neben Schulen und Kitas müssen eine Vielzahl von Betrieben in Gastronomie und Gewerbe schließen. So hat etwa die Stadt Heidelberg – über die Maßnahmen der Landesregierung …
Vom Arbeitgeber wegen Corona gekündigt – was kann ich tun?
Vom Arbeitgeber wegen Corona gekündigt – was kann ich tun?
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Die aktuelle Situation wegen Covid-19, dem sogenannten Corona-Virus, stellt viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber vor große Herausforderungen. Neben den Fragen, ob ich aus Angst vor einer Ansteckung zu Hause bleiben darf, ob ich ein Recht auf …
Ausstieg aus dem Aufhebungsvertrag?
Ausstieg aus dem Aufhebungsvertrag?
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Frank Langer
Sie möchten sehr bald ein neues Arbeitsverhältnis eingehen, sehen sich hieran aber durch eine vertraglich vereinbarte längere Kündigungsfrist, vielleicht auch durch ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot, gehindert. In diesem Fall bietet …
Rente und Arbeit
Rente und Arbeit
| 04.10.2019 von Rechtsanwalt Frank Langer
Für viele, die Altersrente beziehen oder bald rentenberechtigt sein werden, stellt sich die Frage, ob sie dann bereits ihr Arbeitsverhältnis beenden sollten. Der/die 1954 Geborene erreicht die Regelaltersgrenze mit 65 Jahren und 8 Monaten, …
Homeoffice wider Willen?
Homeoffice wider Willen?
| 11.05.2019 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Homeoffice stellt in der modernen Arbeitswelt eine attraktive Arbeitsform dar, die von vielen Arbeitnehmern gerne in Anspruch genommen wird. Es gibt allerdings auch Mitarbeiter, die nicht im Homeoffice arbeiten wollen, weil für sie die …
Kürzung des Urlaubs bei Elternzeit ist zulässig
Kürzung des Urlaubs bei Elternzeit ist zulässig
| 30.04.2019 von Rechtsanwältin Eva Maria Wilhelmi-Stauffer
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 19.03.2019 bestätigt, dass die im deutschen Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) für den Arbeitgeber geregelte Möglichkeit, den Urlaub für jeden vollen Monat der Elternzeit anteilig zu …
Resturlaub: Der Arbeitgeber muss vor dem drohenden Verfall von Urlaubsansprüchen warnen!
Resturlaub: Der Arbeitgeber muss vor dem drohenden Verfall von Urlaubsansprüchen warnen!
| 09.05.2019 von Rechtsanwältin Eva Maria Wilhelmi-Stauffer
(BAG, Urteil vom 19.02.2019, Az.: 9 AZR 541/15) Resturlaub aus dem Vorjahr muss grundsätzlich bis zum 31.03. des Folgejahres genommen werden, sonst verfällt er (§ 7 Abs. 3 BUrlG). Ein neues Urteil des Bundesarbeitsgerichts erhöht nunmehr …
Rückzahlungsklausel bei Sonderzahlungen mit Mischcharakter unwirksam
Rückzahlungsklausel bei Sonderzahlungen mit Mischcharakter unwirksam
| 17.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Der Kläger aus dem Landkreis Karlsruhe kündigte zum Jahresende 2018 seinen Dienstvertrag mit der Firma ACONEXT Stuttgart GmbH auf. In einer Zusatzvereinbarung hatte die Firma ACONEXT Stuttgart GmbH eine Rückzahlungsvereinbarung in Bezug auf …
Kann der Arbeitgeber wegen Krankheit kündigen?
Kann der Arbeitgeber wegen Krankheit kündigen?
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Viele Arbeitnehmer denken, dass sie während einer Krankheit nicht gekündigt werden können. Das ist grundlegend falsch! Im Gegenteil: Krankheit ist ein Kündigungsgrund , weil der Leistungsaustausch gestört ist. Allerdings muss der …
Was tun bei Umstrukturierung am Arbeitsplatz?
Was tun bei Umstrukturierung am Arbeitsplatz?
| 25.03.2019 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Die wenigsten Menschen lieben Veränderungen. Große Verunsicherung entsteht daher, wenn es zu Änderungen kommt, die das Arbeitsverhältnis und damit die materielle Existenzgrundlage betreffen. Wenn sich ein Unternehmen in einer …
Unwirksamkeit von Fortbildungsvereinbarungen mit Rückzahlungsklauseln
Unwirksamkeit von Fortbildungsvereinbarungen mit Rückzahlungsklauseln
| 23.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Jochen Breitenbach
Rückzahlungsklauseln – auch örtlicher Kreditinstitute – sind häufig unwirksam. Die Folge: Eine Rückzahlungspflicht des Arbeitnehmers entfällt. Üblicherweise werden im Rahmen von Fortbildungsvereinbarungen mit Arbeitnehmern …
Wie Arbeitnehmer mithilfe der DSGVO geleistete Überstunden darlegen können
Wie Arbeitnehmer mithilfe der DSGVO geleistete Überstunden darlegen können
| 16.02.2019 von Rechtsanwalt Maximilian Klein
Arbeitnehmer sehen sich oftmals mit der Problematik konfrontiert, erbrachte Überstunden beim Arbeitgeber vor Gericht nachweisen zu müssen. Trotz geleisteter Arbeit stehen sie dann mit leeren Händen da, was in der Regel das Gefühl von …
Antrag auf Anerkennung einer Schwerbehinderung enthält keinen Gleichstellungsantrag
Antrag auf Anerkennung einer Schwerbehinderung enthält keinen Gleichstellungsantrag
| 15.01.2019 von Rechtsanwalt Timo Sahm
Es ist ein verbreiteter und der Beratungspraxis immer wieder anzutreffender Irrtum, dass der Antrag auf Anerkennung der Schwerbehinderung (sog. „Verschlimmerungsantrag“) auch zugleich einen Antrag auf Gleichstellung mit einem …
Was mache ich bei einer langen Kündigungsfrist?
Was mache ich bei einer langen Kündigungsfrist?
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Die Mindestfrist nach der Probezeit beträgt 4 Wochen zum 15. oder Letzten eines Monats. Diese gesetzliche Kündigungsfrist verlängert sich mit der Dauer der Beschäftigung nach 2, 5, 8, 12, 15 und 18 Jahren (§ 622 BGB). Die Verlängerung gilt …
Bestehendes Arbeitsverhältnisses kann über das Regelrentenalter hinaus befristet fortgesetzt werden
Bestehendes Arbeitsverhältnisses kann über das Regelrentenalter hinaus befristet fortgesetzt werden
| 09.11.2018 von Rechtsanwältin Silke Hellwinkel
Wirksame Befristung eines bestehenden Arbeitsverhältnisses über das Rentenalter hinaus möglich – Aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs vom 28.02.2018 In der Regel enden Arbeitsverhältnisse gemäß arbeitsvertraglicher …
Dienstreise ist Arbeitszeit
Dienstreise ist Arbeitszeit
| 28.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einer Entscheidung vom 17.10.2018 entschieden, dass die für eine Dienstreise aufgewendete Zeit grundsätzlich eine vergütungspflichtige Arbeitszeit darstellt. Das kann bei langen Reisezeiten (z. B. ins …
Beleidigung von Arbeitskollegen – fristlos gekündigt
Beleidigung von Arbeitskollegen – fristlos gekündigt
| 11.10.2018 von Rechtsanwalt Herbert J. Doll
Arbeitnehmer müssen mit einer fristlosen Kündigung rechnen, wenn sie Kollegen massiv beleidigen. Dies hat das LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 18.05.2016 – 4 Sa 350/15 ) in seiner Entscheidung festgehalten. Dem LAG Rheinland-Pfalz lag …
Ausschlussklauseln und Mindestlohn – vom Bundesarbeitsgericht ein wichtiger Zahn gezogen
Ausschlussklauseln und Mindestlohn – vom Bundesarbeitsgericht ein wichtiger Zahn gezogen
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
In einem anderen Rechtstipp haben wir kurz dargestellt, was Ausschlussfristen sind. Lange war in diesem Zusammenhang umstritten, ob man Ausschlussfristen nicht zu Fall bringen kann, wenn sie vom Wortlaut her auch Mindestlohnansprüche …
Ausschlussfristen – schneller Untergang für berechtigte Ansprüche
Ausschlussfristen – schneller Untergang für berechtigte Ansprüche
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
Ausschlussfristen sind häufig im Arbeitsrecht zu findende Regelungen. Für die Arbeitnehmer sind sie oft tückische Fallen, die dazu führen, dass berechtigte Ansprüche in nur kurzer Zeit verfallen sind. Was also sind Ausschlussklauseln? Wir …