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Coronavirus: Maskenpflicht Arbeitsplatz Attest - Müssen Arbeitnehmer die Diagnose offenlegen?
Coronavirus: Maskenpflicht Arbeitsplatz Attest - Müssen Arbeitnehmer die Diagnose offenlegen?
| 19.11.2020 von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
Ein Beitrag von Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut, Bernard Korn & Partner, Wiesbaden/Mainz/Bad Kreuznach. Die zweite Welle der Coronapandemie hat Deutschland derzeit fest im Griff und wieder erhebliche …
Keine Gefährdungshaftung bei einem Unfall mit E-Scooter
Keine Gefährdungshaftung bei einem Unfall mit E-Scooter
| 24.08.2020 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Mittlerweile kennt sie jeder – die E-Scooter . Sie stehen an jeder Straßenecke, allzeit bereit, den Fahrer schnell und einfach an sein Ziel zu bringen. Doch dabei kann es auch zu Unfällen kommen – unter anderem auch mit Autos. Dann stellt …
Was wird aus meiner Feier? - Alles Wissenswerte rund um Veranstaltungen während der Corona-Krise
Was wird aus meiner Feier? - Alles Wissenswerte rund um Veranstaltungen während der Corona-Krise
| 30.10.2020 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
„Runder Geburtstag“, Sommerhochzeit oder Abiball, das sind alles Anlässe, die man mit Freunden und Familie in großem Rahmen feiern will. Oft beginnen die Vorbereitungen und vor allem auch die Vorfreude bereits Monate im Voraus. Doch dann …
Betrug über Ebay-Kleinanzeigen
Betrug über Ebay-Kleinanzeigen
| 20.07.2020 von Rechtsanwältin Melanie Knoll
Dieser Artikel befasst sich mit Betrügern, die im Internet unterwegs sind. Häufig treten die Betrugsfälle im Zusammenhang mit Kaufangeboten über die Internetplattform Ebay Kleinanzeigen auf. Dabei gehen die Täter häufig folgendermaßen vor: …
Ein Rückspiegel ist kein geeigneter Garderobenhaken für die "Corona-Maske"!
Ein Rückspiegel ist kein geeigneter Garderobenhaken für die "Corona-Maske"!
| 10.07.2020 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Die Corona-Krise stellt momentan für alle eine Ausnahmesituation dar – und außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Dazu zählen auch die Mund-Nasen-Bedeckungen , die zurzeit getragen werden müssen. Ohne diese …
Privatinsolvenz – gut vorbereiten und gezielt vorgehen
Privatinsolvenz – gut vorbereiten und gezielt vorgehen
| 01.07.2020 von Rechtsanwalt Johannes Dannecker-Lauren
Je früher man in die Privatinsolvenz geht, desto schneller ist man schuldenfrei? Nein, so einfach ist es ausnahmsweise nicht. Es stehen nämlich Änderungen an. Die Zeit bis zur Schuldenfreiheit wird verkürzt von sechs auf drei Jahre . Grund …
Negative Google-Bewertungen – Erstattung von Anwaltskosten
Negative Google-Bewertungen – Erstattung von Anwaltskosten
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Sascha Makki
Das Amtsgericht Westerburg hat in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil vom 19.05.2020 ( 21 C 68/20 ) entschieden, dass der Verfasser einer unwahren bzw. rechtswidrigen Google-Bewertung die Anwaltskosten des betroffenen Unternehmens zu …
Hilfestellungen bei der Corona-Krise
Hilfestellungen bei der Corona-Krise
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Ferdi Coskun
Coronavirus und das Infektionsschutzgesetz In Zeiten von Corona und den damit bevorstehenden Einschränkungen für die Allgemeinheit, wie zum Beispiel Versammlungsverbote oder Verbote von Freizeitaktivitäten, stellt sich die Frage, wie die …
Ein Mietwagen darf beim Verkauf nicht als Werkswagen deklariert werden
Ein Mietwagen darf beim Verkauf nicht als Werkswagen deklariert werden
| 15.08.2019 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Das Oberlandesgericht Koblenz hatte sich in seinem Urteil vom 25.07.2019, Az. 6 U 80/19, mit der Frage zu beschäftigen, ob es einen Mangel darstellt, wenn ein zuvor als Mietwagen genutztes Fahrzeug beim Verkauf als „Werkswagen“ bezeichnet …
Die Anforderungen an einen Tiefgaragenparkplatz: Wenn das Einparken unzumutbar ist
Die Anforderungen an einen Tiefgaragenparkplatz: Wenn das Einparken unzumutbar ist
| 09.08.2019 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Das Oberlandesgericht Braunschweig hatte sich in seinem Urteil vom 20.06.2019, Az. 8 U 62/18, mit der Thematik auseinanderzusetzen, welche Anforderungen an einen Tiefgaragenparkplatz zu stellen seien, damit ein Einparken zumutbar ist. …
Haftung nach einem Auffahrunfall – Die Vollbremsung aus dem „Nichts“
Haftung nach einem Auffahrunfall – Die Vollbremsung aus dem „Nichts“
| 08.08.2019 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Bei einem Auffahrunfall kann es schnell vorkommen, dass der Haftpflichtversicherer die Ansprüche des Geschädigten mit dem Argument zurückweist, dass bereits die Haftung dem Grunde nach nicht gegeben sei. Aber was heißt das letztlich? Nichts …
Kostenlose Schufa-Auskunft?
Kostenlose Schufa-Auskunft?
| 23.07.2019 von Rechtsanwalt Thomas G. Schem
Die „Schufa“ (Abk. für: „Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung“) ist eine in Wiesbaden ansässige Auskunftei, die Daten zu persönlichen wirtschaftlichen Verhältnissen ermittelt, verarbeitet und speichert. Jeder bekommt dort …
Kamera des Nachbarn auf Gemeinschaftsgarten gerichtet – ist das zulässig?
Kamera des Nachbarn auf Gemeinschaftsgarten gerichtet – ist das zulässig?
| 21.06.2019 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Der Eigentümer einer Wohnung hat auf seinem Balkon eine Wildkamera installiert, die auf den Gemeinschaftsgarten ausgerichtet war. Dies begründete er damit, dass bereits zwei Mal eingebrochen worden sei und seinem Sohn bereits zwei Fahrräder …
Mieterhöhung nach Modernisierung – Mietrechtsreform September 2018
Mieterhöhung nach Modernisierung – Mietrechtsreform September 2018
| 16.05.2019 von Rechtsanwältin Ariela Seeger
Am 05.09.2018 wurde eine weitere Mietrechtsreform durch das Bundeskabinett beschlossen, die Anfang 2019 in Kraft treten soll. Dies umfasst insbesondere auch die nachfolgend aufgeführten Neuregelungen: 1. Mieterhöhung im Rahmen von …
LG Mainz – Rechtsprechung absurd – Mahngericht Mayen behauptet irrtümlich Zustellung eines VB
LG Mainz – Rechtsprechung absurd – Mahngericht Mayen behauptet irrtümlich Zustellung eines VB
| 13.05.2019 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
LG Mainz, 4 O 191/18 Wir hatten gegen mehrere Schuldner beim AG Mayen einen gerichtlichen Mahnbescheid wegen nicht gezahlter Anwaltsvergütung beantragt, der den Schuldnern erfolgreich zugestellt wurde. Sodann wurde von uns der Antrag auf …
Grundlegendes zur betriebsbedingten Kündigung
Grundlegendes zur betriebsbedingten Kündigung
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Leider steht in den kommenden Jahren eine nicht unerhebliche Kündigungswelle zu befürchten. Viele deutsche Großunternehmen planen für die nahe Zukunft einen Stellenabbau oder führen ihn sogar bereits durch. Ein paar Zahlen aus der …
Abgasskandal Daimler / Mercedes Benz: Fahrverbote und Wertverluste vermeiden! Jetzt Rechte sichern!
Abgasskandal Daimler / Mercedes Benz: Fahrverbote und Wertverluste vermeiden! Jetzt Rechte sichern!
| 15.04.2019 von Rechtsanwalt Jürgen Wöhrle
Wie die „Bild am Sonntag“ in Ihrer Ausgabe vom 14.04.2019 berichtet, wurde gegen Daimler / Mercedes ein formelles Anhörungsverfahren wegen des Verdachts des Einsatzes einer weiteren unzulässigen Abschalteinrichtung eingeleitet. Ein …
BEV – Trübe Aussichten durch Insolvenz der Muttergesellschaft
BEV – Trübe Aussichten durch Insolvenz der Muttergesellschaft
| 25.02.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die schlechten Nachrichten für die Kunden des insolventen Stromanbieters BEV gehen weiter: Nun hat auch der Muttergesellschaft Genie Holding AG mit Sitz in der Schweiz Insolvenz beantragt. Das Insolvenzverfahren wurde in der Schweiz vor …
Die lieben Kleinen … oder … Eltern haften für ihre Kinder?
Die lieben Kleinen … oder … Eltern haften für ihre Kinder?
| 08.11.2018 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Wer Kinder hat, weiß, dass schnell einmal ein Schaden an fremdem Eigentum entstehen kann. Es stellt sich daher die Frage, in welcher Form Eltern hierfür haften. Wie immer lautet die Antwort: Es kommt darauf an! Wann haften zunächst Kinder …
Behandlungsvertrag einer Tierklink – Vorsicht bei ehrenamtlich Tätigen für Tierschutzverein
Behandlungsvertrag einer Tierklink – Vorsicht bei ehrenamtlich Tätigen für Tierschutzverein
| 09.10.2018 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
AG Simmern/Hunsrück, 32 C 106/18 8 (Richter am AG Kolling), Urteil v. 26.09.2018 Die Beklagte war mehrere Jahre ehrenamtlich für einen Tierschutzverein tätig und übernahm für den Verein zahlreiche Fahrten zu Tierärzten und in Tierkliniken, …
Von Tisch und Bett getrennt – ab wann bin ich eigentlich getrennt?
Von Tisch und Bett getrennt – ab wann bin ich eigentlich getrennt?
| 17.04.2018 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Der Entschluss, sich scheiden zu lassen, ist kein leichter. Wer in Deutschland nach deutschem Recht einen Ehescheidungsantrag einreichen möchte, kann nicht sogleich geschieden werden, sondern muss – von der Ausnahme eines Härtefalls …
Ausbildung, Studium, Master … was muss ich als Elternteil meinem Kind finanzieren?
Ausbildung, Studium, Master … was muss ich als Elternteil meinem Kind finanzieren?
| 08.04.2018 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Kinder wachsen heran und ehe man sich versieht, gehen sie ihre eigenen Wege. Manche machen eine Ausbildung, andere beginnen ein Studium, wieder andere absolvieren beides. Viele Eltern fragen sich, inwieweit sie verpflichtet sind, ihre …
OLG Bremen: Pauschale Servicegebühren beim Ticketkauf online sind unzulässig
OLG Bremen: Pauschale Servicegebühren beim Ticketkauf online sind unzulässig
| 18.01.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Jeder, der schon bei diversen Anbietern Tickets für Konzerte und dergleichen bestellt hat, kennt das Problem. Häufig werden noch zusätzliche Gebühren fällig. Entgelte fallen etwa an, wenn der Kunde die Eintrittskarten selber ausdruckt. „Ein …
Kindesunterhalt: „Ich habe nichts!“ – reicht dies aus?
Kindesunterhalt: „Ich habe nichts!“ – reicht dies aus?
| 24.09.2017 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Im Falle einer Trennung stellt sich automatisch die Frage, ob und inwieweit der andere Elternteil für das gemeinsame Kind oder die gemeinsamen Kinder Kindesunterhalt zu leisten hat. Dies ist grundsätzlich dann zu bejahen, wenn ein Kind …