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Abgrenzung Arbeitsvertrag und Werkvertrag
Abgrenzung Arbeitsvertrag und Werkvertrag
| 09.10.2013 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat durch Urteil vom 25. September 2013 erneut entschieden, dass es für die Frage, ob zwischen zwei Personen ein Dienstvertrag oder aber einen Werkvertrag abgeschlossen wurde, nicht etwa auf den Wortlaut oder …
Arbeitsrecht: Unzulässigkeit eines befristeten Arbeitsvertrages mit „Optionskommune“
Arbeitsrecht: Unzulässigkeit eines befristeten Arbeitsvertrages mit „Optionskommune“
| 24.09.2013 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich mit dem sogenannten Fall der „Optionskommune" und der Zulässigkeit von damit verbundenen befristeten Arbeitsverträgen zu befassen. Im Ergebnis kam das Gericht (BAG 11.09.2013, 7 AZR 107/12) dazu, dass …
Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen gelten nicht für Vorsatztaten
Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen gelten nicht für Vorsatztaten
| 03.07.2013 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Für solche Anprüche bleibt es bei der gesetzlichen Verjährungsfrist. Bekanntlich besteht die Möglichkeit, durch eine Klausel im Arbeitsvertrag oder im Tarifvertrag den Vertragspartner zu zwingen, einen Anspruch kurzfristig anzumelden und …
Zeugnis mit "gut" gilt als Durchschnitt
Zeugnis mit "gut" gilt als Durchschnitt
| 05.02.2013 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Grundsätzlich muss der Arbeitgeber im Zeugnis eine Bewertung der geleisteten Arbeit abgeben. Soweit der Arbeitnehmer eine bessere als durchschnittliche Bewertung wünscht, trägt er auch die Darlegungs- und Beweislast, dass er tatsächlich …
Unzulässigkeit einer Frage nach eingestelltem Ermittlungsverfahren im Einstellungsgespräch
Unzulässigkeit einer Frage nach eingestelltem Ermittlungsverfahren im Einstellungsgespräch
| 04.02.2013 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Im Einstellungsgespräch oder auf entsprechenden Fragebögen wird zuweilen dem Kandidaten die Frage gestellt, ob gegen ihn in den letzten drei Jahren strafrechtliche Ermittlungsverfahren anhängig waren und eingestellt wurden. Eine solche …
Kein Anspruch auf Dankesformel im Zeugnis
Kein Anspruch auf Dankesformel im Zeugnis
| 01.02.2013 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Der Arbeitgeber ist bekanntlich per Gesetz verpflichtet, dem Arbeitnehmer bei dessen Ausscheiden aus dem Unternehmen ein Zeugnis zu erteilen. Darin muss zumindest Art und Dauer der Beschäftigung erläutert sein, § 109 Abs. 1 Satz 2 GewO. Der …
Arbeitsrechtliche Kündigung per E-Mail ist unwirksam
Arbeitsrechtliche Kündigung per E-Mail ist unwirksam
| 20.09.2012 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Die Kündigung per E-Mail oder per PDF-Dokument ist unwirksam. Dies ist gesetzlich geregelt in § 623 BGB, denn dort ist als Voraussetzung einer wirksamen Kündigung die Schriftform vorgesehen und die elektronische Form ausdrücklich …
Außerordentliche Kündigung gerechtfertigt bei vorsätzlichem Arbeitszeitbetrug
Außerordentliche Kündigung gerechtfertigt bei vorsätzlichem Arbeitszeitbetrug
| 17.02.2012 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Das Bundesarbeitsgericht hat nun eine außerordentliche und fristlose Kündigung einer Arbeitnehmerin bestätigt, die an mehreren Tagen hintereinander die Arbeitszeiten bewusst falsch dokumentiert hatte. Konkret ging es um eine Mitarbeiterin …
CGZP war auch schon 2004 nicht tariffähig
CGZP war auch schon 2004 nicht tariffähig
| 14.02.2012 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Die Tarifgemeinschaft Christlicher Gemeinschaften für Zeitarbeit und Personal-Service-Agenturen (CGZP) war auch schon zu verschiedenen Zeitpunkten in den vergangenen Jahren (Stichtage waren der 29.11.2004, 19.06.2006 und 09.07.2008) nicht …