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Aussage gegen Aussage Konstellation im Strafverfahren
Aussage gegen Aussage Konstellation im Strafverfahren
| 31.03.2023 von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
In bestimmten Strafverfahren wird der Vorwurf einer Straftat gegen einen Beschuldigten oder Angeklagten, allein auf die belastenden Aussagen eines Zeugen – zumeist auch gleichzeitig Opfer – gestützt. Die Besonderheit in solchen Verfahren …
Abmahnung Frommer Legal für Rick an Morty (TV-Folge)
Abmahnung Frommer Legal für Rick an Morty (TV-Folge)
| 31.03.2023 von Rechtsanwalt Björn Wrase
In den letzten Wochen hat die Kanzlei Frommer Legal für Aufregung unter Fans der Serie "Rick and Morty" gesorgt. Die Kanzlei hat Abmahnungen an Personen verschickt, die die Serie illegal im Internet gestreamt oder heruntergeladen haben …
Informationsrecht des GmbH-Gesellschafters
Informationsrecht des GmbH-Gesellschafters
| 30.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Wie erfolgt die Kontrolle der Geschäftsführung? Die gesetzlich vorgesehenen Informationsrechte des Gesellschafters sind das effektivste Kontrollrecht gegenüber der Geschäftsleitung in der GmbH. Daher ist die Bedeutung der Informationsrechte …
Vermächtnis oder Erbschaft – was ist der Unterschied?
Vermächtnis oder Erbschaft – was ist der Unterschied?
| 30.03.2023 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Wenn im Testament die Formulierung „Ich vermache…“ auftaucht, kann damit ein Vermächtnis gemeint sein – oder aber eine Erbeinsetzung. Was der Unterschied zwischen Vermächtnis und Erbschaft ist und wie man laienhafte Testamente entsprechend …
Die strafrechtlichen Konsequenzen für IS-Rückkehrerinnen
Die strafrechtlichen Konsequenzen für IS-Rückkehrerinnen
| 30.03.2023 von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
Die Staatsschutzverfahren vor den Oberlandesgerichten gegen deutsche Frauen, die sich dem Islamischen Staat in Syrien angeschlossen haben sollen und nun wieder zurückgekehrt sind, häufen sich. Den Zahlen zur Folge sollen tausende von …
Sind Geschwister beim Erben stets gleichberechtigt?
Sind Geschwister beim Erben stets gleichberechtigt?
| 14.12.2023 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Beim Erben hat jeder so seine eigenen Vorstellungen davon, was gerecht und fair ist. Das gilt vor allem unter Geschwistern. „Kinder erben zu gleichen Teilen“ – so steht es im Gesetz. Was das bedeutet und wann und warum Geschwister doch …
Platz an der Wunschschule abgelehnt? Wir klagen Schulplätze ein. Anwalt für Schulrecht führt Schulplatzklagen.
Platz an der Wunschschule abgelehnt? Wir klagen Schulplätze ein. Anwalt für Schulrecht führt Schulplatzklagen.
| 13.04.2023 von Rechtsanwalt Alexander Münch LL.M. (Aberdeen)
Ablehnung an der Wunschschule ist oft eine große Enttäuschung für Kind und Familie . Der Platz an der Wunschschule wurde abgelehnt? Sie haben für Ihr Kind keinen Platz an der gewünschten Schule erhalten? Diese Nachricht stellt für viele …
Betrug beim Online-Banking – Genossenschaftsbank ersetzt nach Klage den Großteil des Schadens
Betrug beim Online-Banking – Genossenschaftsbank ersetzt nach Klage den Großteil des Schadens
| 29.03.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Rechtsanwalt Ulrich Husack von Juest+Oprecht Rechtsanwälte erreichte, dass eine Bank einem Kunden 77 % des entstandenen Schadens im Rahmen eines gerichtlichen Vergleiches vor dem Landgericht Kiel, Az. 12 O 40/22, im Jahr 2023 ersetzt hat. …
Sind Jochen Schweizer Gutscheine Zahlungsmittel?
Sind Jochen Schweizer Gutscheine Zahlungsmittel?
| 21.05.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
ProSiebenSat1 hat nach eigener Aussage kaum Hoffnung, die „Regulatorischen Unklarheiten“ rund um die Unternehmenstocher Jochen Schweizer / Mydays rechtzeitig vor Ablauf einer Frist ausräumen zu können. Die Deutsche Börse verlangt von ihren …
Grundschuld: Anwaltliche Beratung VOR notarieller Beurkundung und Belehrung
Grundschuld: Anwaltliche Beratung VOR notarieller Beurkundung und Belehrung
| 28.03.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Ernst Büttner
In einer am 28.03.2023 veröffentichten Entscheidung hatte der BGH (Urteil vom 16.02.2023, III ZR 210/21) sich mit der Frage einer Haftung des Notars zu befassen, wenn dieser anstelle einer beurkundeten Grundschuldbestellung nur eine …
Sind Reichsbürger Mörder? Ein wegweisender BGH-Beschluss zum Thema der niedrigen Beweggründe
Sind Reichsbürger Mörder? Ein wegweisender BGH-Beschluss zum Thema der niedrigen Beweggründe
| 27.03.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Am 22.03.23 kam es bei einer groß angelegten Razzia der Ermittlungsbehörden gegen die sogenannte Reichsbürgerszene zu mehreren Hausdurchsuchungen. Bei einer dieser Hausdurchsuchungen soll ein Verdächtiger die Polizeibeamten des …
Abmahnung Frommer Legal für Film Everything Everywhere All at Once
Abmahnung Frommer Legal für Film Everything Everywhere All at Once
| 27.03.2023 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Eine Abmahnung wegen des illegalen Downloads oder der Verbreitung von urheberrechtlich geschütztem Material, wie zum Beispiel des Films "Everything Everywhere All at Once", ist ein ernstes juristisches Problem. Wenn Sie eine solche …
Allergan Brustimplantatshersteller trotz Haftungsnegierung erneut mit gerichtlichem Vergleichsvorschlag konfrontiert
Allergan Brustimplantatshersteller trotz Haftungsnegierung erneut mit gerichtlichem Vergleichsvorschlag konfrontiert
| 26.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Magdeburg vom 24.03.2023 Medizinprodukterecht – Fehlerhafte Allergan – Brustimplantate, Vergleichsvorschlag, LG Magdeburg, Az.: 9 O 1362/22 Chronologie: Der Klägerin wurden in 2016 Brustimplantate des Herstellers Allergan …
PONANT – Le Lyrial, Kreuzfahrt von Ushuaia bis Buenos Aires abgesagt, Ansprüche auf Entschädigung / Schadensersatz
PONANT – Le Lyrial, Kreuzfahrt von Ushuaia bis Buenos Aires abgesagt, Ansprüche auf Entschädigung / Schadensersatz
| 26.03.2023 von Rechtsanwalt Oliver Matzek
PONANT Le Lyrial – Der Kreuzfahrt-Veranstalter PONANT (Compagnie du Ponant SAS) hat die Kreuzfahrt an Bord der Le Lyrial vom 16.03.2023 – 30.03.2023 von Ushuaia bis Buenos Aires abgesagt; zur Begründung wird auf „betriebliche Gründe“ …
SUV – die Schrecken der Straße mit der Gefahr eines höheren Bußgeldes?
SUV – die Schrecken der Straße mit der Gefahr eines höheren Bußgeldes?
| 01.08.2023 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Sport Utility Vehicles – kurz SUV – sind aus dem Straßenverkehr nicht mehr wegzudenken. Aufgrund ihrer Größe und Bauweise scheinen sie gefährlicher zu sein als „herkömmliche“ Fahrzeuge. Reicht das aber aus, um dem Fahrer eines SUV für einen …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte erfolgreich vor OLG Köln
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte erfolgreich vor OLG Köln
| 25.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Köln vom 23.03.2023 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Blasen- und Nierenentzündung und Urosepsis in Pflegeheim, OLG Köln Az. 5/U/109/22 Chronologie: Die Klägerin macht Ansprüche aus Pflichtverletzungen …
Aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Betriebsratsvergütung
Aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Betriebsratsvergütung
| 25.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
In einem aktuellen Urteil hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) erneut mit der Entwicklung der Vergütung von Betriebsratsmitgliedern befasst ( BAG, Urt. v. 23.11.2022, 7 AZR 122/23 ). Auch wenn das Urteil des BAG vor der viel diskutierten …
Ist es strafbar bei Kenntnis von einer Straftat keine Strafanzeige zu stellen? Anwalt für Strafrecht informiert
Ist es strafbar bei Kenntnis von einer Straftat keine Strafanzeige zu stellen? Anwalt für Strafrecht informiert
| 24.03.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Straftaten werden begangen. Kenntnis von der Begehung einer Strafbarkeit haben nicht immer nur die Täter oder die an der Tat Beteiligten. Es kann auch vorkommen, dass man als zunächst gänzlich Unbeteiligter an einer Straftat, von deren …
Anwalt bei polizeilicher Vorladung, Anklage, Hausdurchsuchung wegen Entziehung Minderjähriger, „Kindesentführung“
Anwalt bei polizeilicher Vorladung, Anklage, Hausdurchsuchung wegen Entziehung Minderjähriger, „Kindesentführung“
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Minderjährige Personen bedürfen einer gewissen Obhut. Sie sind schutzbedürftig. Sie benötigen eine Person, die auf sie Acht gibt. Eine solche Verbindung kann insbesondere auch aus familiären Banden erwachsen. So haben zunächst regelmäßig …
Denkmalschutz – Das sollten Sie wissen
Denkmalschutz – Das sollten Sie wissen
| 23.03.2023 von Rechtsanwältin Rabea Demirel
Was ist Denkmalschutz und wozu dient er? Unter Denkmalschutz können Gebäude, aber auch Gärten oder Böden fallen, die als historisch oder kulturell relevant gelten, da sie bspw. in einer bestimmten Zeit erbaut worden und aus diesem Grund als …
Strafbefehl, Anklage, Vorladung mit dem Vorwurf Sachbeschädigung – Fachanwalt für Strafrecht informiert
Strafbefehl, Anklage, Vorladung mit dem Vorwurf Sachbeschädigung – Fachanwalt für Strafrecht informiert
| 22.03.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Gerade im Zusammenhang mit Graffitis rückt der Straftatbestand der Sachbeschädigung in den Fokus der Öffentlichkeit. Einschlägig ist er jedoch auch in den „klassischen“ Fällen des Zerkratzens von Autos, Einwerfen von Fensterscheiben usw. …
Anwalt für Strafrecht bei polizeilicher Vorladung, Anklage, Strafbefehl mit dem Vorwurf Hehlerei § 259 StGB
Anwalt für Strafrecht bei polizeilicher Vorladung, Anklage, Strafbefehl mit dem Vorwurf Hehlerei § 259 StGB
| 21.03.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Dass Diebstahl und Hehlerei strafbar sind, ist kein Geheimnis und wohl nahezu jedem bekannt. Man darf anderen Personen nicht ihre Sachen einfach so wegnehmen. Die Hehlerei knüpft im Hinblick auf ihren Unrechtsgehalt im Anschluss an (z.B.) …
Vorfälligkeitsentschädigung: Bankgebühr für Errechnen unzulässig
Vorfälligkeitsentschädigung: Bankgebühr für Errechnen unzulässig
20.03.2023 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Bankkunden und Bankkundinnen haben das Recht, ein Darlehen vorzeitig an ihre Bank zurückzuzahlen. Die Bank ist im Gegenzug berechtigt, dafür eine sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung von ihrem Kunden/ihrer Kundin zu verlangen. Wie hoch …
Ist das Versenden von Dick Pics strafbar? Anwalt bei Vorladung, Strafbefehl wegen Verbreitens pornographischer Inhalte
Ist das Versenden von Dick Pics strafbar? Anwalt bei Vorladung, Strafbefehl wegen Verbreitens pornographischer Inhalte
| 20.03.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Auch, wenn nicht sogar insbesondere, unter Jugendlichen ist „Sexting“ und das Versenden von Nacktbildern und Dick Pics (Penisbilder) keine Seltenheit mehr. Doch ist das strafbar? Insbesondere wenn sehr junge Menschen Dick Pics zugesendet …