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Abmahnung Studio Pesket nun auch wegen Produktfotos von Vero Moda
Abmahnung Studio Pesket nun auch wegen Produktfotos von Vero Moda
| 17.02.2023 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Erneut liegt uns eine urheberrechtliche Abmahnung durch Studio-Pesket – vertreten durch den Inhaber Hilmi Pesket – vor. Gegenstand dieser Abmahnung ist die Verwendung eines Produktfotos auf der Internethandelsplattform eBay-Kleinanzeigen. …
Regelungen zu automatisierten Datenanalyse für die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten verfassungswidrig
Regelungen zu automatisierten Datenanalyse für die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten verfassungswidrig
16.02.2023 von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Regelungen in Hessen und Hamburg zur automatisierten Datenanalyse für die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten für verfassungswidrig erklärt (1 BvR 1547/91, 1 BvR 2634/20, Urteil vom 16.02.2023). …
Kein Lösegeld für Cyber-Kriminelle - Continental fordert rechtliche Rahmenbedingungen
Kein Lösegeld für Cyber-Kriminelle - Continental fordert rechtliche Rahmenbedingungen
| 24.02.2023 von Rechtsanwalt Ralph Sendler
Bis zum „Fall Continental“ war Datenschutz deutschen Medien allenfalls eine kleine Meldung auf der Verbraucherschutzseite wert. Dann knackten Hacker die Sicherheitssysteme des Automobilzulieferers, zogen sich die Daten in die Cloud und …
Können Urlaubsansprüche gegen Arbeitgeber verjähren?
Können Urlaubsansprüche gegen Arbeitgeber verjähren?
15.02.2023 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Angestellte haben einen Anspruch gegen ihren Arbeitgeber auf vier Wochen Mindesturlaub im Jahr. Oft genug kommt es aber vor, dass der Urlaub nicht genommen wird – sei es aus betrieblichen Gründen oder wegen einer längeren Erkrankung. Was …
Betriebsvereinbarung zu Homeoffice und mobilem Arbeiten
Betriebsvereinbarung zu Homeoffice und mobilem Arbeiten
| 15.02.2023 von Rechtsanwalt Bernd Roloff
Betriebsvereinbarung zu Homeoffice und mobilem Arbeiten zwischen der Firma Mustermann GmbH, vertreten durch ihren Geschäftsführer, Herrn Max Mustermann, Musterstraße 42, 42424 Musterstadt -nachstehend „Arbeitgeber“- und ihrem Betriebsrat, …
Anwalt bei Vorladung und Anklage wegen Falschaussage vor Gericht - Sind Falschaussagen bei der Polizei strafbar?
Anwalt bei Vorladung und Anklage wegen Falschaussage vor Gericht - Sind Falschaussagen bei der Polizei strafbar?
| 15.02.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Dass man nicht Lügen darf, wird uns vom Kindesalter an eingebläut. Dabei geht es zwar oftmals vordergründig um das harmonische gesellschaftliche Miteinander, allerdings kommt man irgendwann in ein Alter, in dem das Lügen in bestimmten …
Eigenbedarfskündigung abgewehrt und die Anwaltskostenerstattung bei Gericht durchgesetzt
Eigenbedarfskündigung abgewehrt und die Anwaltskostenerstattung bei Gericht durchgesetzt
| 25.02.2023 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Rechtsanwältin Schuback konnte erneut einer Mandantin erfolgreich zur Seite stehen bei einer Eigenbedarfskündigung und anschließend die Anwaltskosten dafür vollumfänglich beim Gericht durchsetzen. 1. Eigenbedarfskündigung abgewehrt Die …
Pleite über Nacht - Vorsicht ApplePay
Pleite über Nacht - Vorsicht ApplePay
| 14.02.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Pleite über Nacht – für zahlreiche Banken-, Sparkassen- und ApplePay-Kunden ist das der real gewordene Alptraum. Zuletzt berichtete die Sendung „Marktcheck“ über Girokonto-Inhaber bei der Sparkasse, die auf dubiose Art und Weise innerhalb …
Telefonische Weitergabe von TAN: Bank muss Schaden nicht ersetzen!
Telefonische Weitergabe von TAN: Bank muss Schaden nicht ersetzen!
| 14.02.2023 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Trotz regelmäßiger Warnungen durch Presse, Banken und Verbraucherschützer: immer wieder fallen Bankkunden und Bankkundinnen auf die dreisten Methoden beim Online-Banking-Betrug herein. Diese Methoden sind vielfältig: Die …
DIE BEURTEILUNG DER BERUFSUNFÄHIGKEIT
DIE BEURTEILUNG DER BERUFSUNFÄHIGKEIT
| 14.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Auf welcher Grundlage ist die Berufsunfähigkeit zu beurteilen? Und unter welchen Umständen führt bei einer Berufsunfähigkeitsversicherung die Verletzung von Mitwirkungsobliegenheiten zur (vorübergehenden) Leistungsfreiheit des Versicherers? …
Diskriminierung bei Bewerbung über Chat-Funktion
Diskriminierung bei Bewerbung über Chat-Funktion
| 13.02.2023 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Im Wettbewerb um Fachkräfte veröffentlichen Unternehmen Stellenanzeigen über die verschiedensten Kanäle. Auch eBay-Kleinanzeigen sind ein beliebtes Portal dafür. Gelten aber Personen, die sich über die Chat-Funktion um eine dort …
Haftbefehl wegen Schulden – gibt es das wirklich?
Haftbefehl wegen Schulden – gibt es das wirklich?
| 13.02.2023 von Rechtsanwalt Achim Bensch
Wenn Sie verschuldet sind, haben Sie sich vielleicht schon die Frage gestellt, ob wegen nicht gezahlter Rechnungen oder Kredite sogar ein Haftbefehl ausgestellt werden kann. Die gute Nachricht ist: In Deutschland kann niemand ohne Weiteres …
Studienplatzklage Sommersemester 2023
Studienplatzklage Sommersemester 2023
| 22.02.2023 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Auch dieses Jahr werden sich wieder etliche Studienbewerberinnen und Studienbewerber für einen Studienplatz bewerben. Ebenso wird es parallel dazu auch wieder gerichtliche Eilverfahren geben, in denen (vorläufig) entschieden wird, ob die …
Immer mehr Ärger um Gebühren von Banken und Bausparkassen
Immer mehr Ärger um Gebühren von Banken und Bausparkassen
| 15.02.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Rechtsanwalt Fabian Fritsch: "In Gesprächen mit Finanzdienstleistern sollte man immer ubnd vor allen grundsätzlich vorsichtig sein, denn es ist Geschäftszweck solcher Unternehmen, aus Service, Beratung und Zins einen guten Umsatz zu …
Bußgelder für Unternehmen nach der DSGVO schon bei objektivem Pflichtenverstoß ohne Fahrlässigkeitsnachweis?
Bußgelder für Unternehmen nach der DSGVO schon bei objektivem Pflichtenverstoß ohne Fahrlässigkeitsnachweis?
| 10.02.2023 von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Am 25. Mai 2018 ist die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft getreten. Noch immer gibt es zahlreiche offene Rechtsfragen zu ihrer Anwendung. Das Kammergericht Berlin hat am 21.12.2021 ein Vorabentscheidungsersuchen beim EuGH …
Welches Erbrecht haben Stiefkinder?
Welches Erbrecht haben Stiefkinder?
| 10.02.2023 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Stiefkinder leben häufig mit ihren Stiefeltern dauerhaft in einer Familiengemeinschaft zusammen. Regelmäßig stellt sich daher in Patchwork-Familien die Frage nach den Rechten von Stieftöchtern bzw. Stiefsöhnen beim Erben und Vererben. …
Halten und Parken – was ist erlaubt, was ist verboten?
Halten und Parken – was ist erlaubt, was ist verboten?
| 13.04.2023 von Rechtsanwältin Dr. Daniela Mielchen
In vielen deutschen Städten sind Parkplätze für den motorisierten Verkehr mittlerweile ein seltenes Gut und hart umkämpft. Immer mehr Parkplätze weichen neu angelegten Radwegen. Und dort, wo man grundsätzlich parken bzw. halten könnte, ist …
Referendariat: Anwaltsstation oder Wahlstation beim Strafverteidiger in Berlin / Anwalt und Kanzlei für Strafrecht
Referendariat: Anwaltsstation oder Wahlstation beim Strafverteidiger in Berlin / Anwalt und Kanzlei für Strafrecht
09.02.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Sie sind Referendar (m/w/d) und suchen eine Ausbildungsstelle für die Anwaltsstation oder die Wahlstation? Wir sind eine spezialisierte und modern arbeitende Kanzlei und bilden an unserem Standort in Berlin seit Jahren Referendare in den …
Neue Meldepflichten für digitale Plattformbetreiber
Neue Meldepflichten für digitale Plattformbetreiber
| 08.02.2023 von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
Seit jeher sind Ebay Kleinanzeigen, Vinted und Co. bei Privatpersonen beliebte Plattformen, um unkompliziert (gebrauchte) Artikel zum Verkauf anzubieten. Der Verkauf über eine derartige Plattform kann ggf. zu Einnahmen aus einem privaten …
Anfechtung von Verfahrensfehlern bei Prüfungen
Anfechtung von Verfahrensfehlern bei Prüfungen
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Die Nachricht über das Nichtbestehen oder gar dem endgültigen Nichtbestehen einer Prüfung ist für die betroffenen Prüflinge eine Schocknachricht. Nach jahrelangem Studium oder kurz vor dem Ende der Ausbildung bricht der Traum, den …
Porno-Streamer xvideos.net untersagt Backlinks
Porno-Streamer xvideos.net untersagt Backlinks
| 07.02.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Business goes online – da macht die Pornoindustrie mit unzähligen StartUps und etablierten Unternehmen keine Ausnahme. Erotik-Modells, Escort-Services – nahezu alle Dienstleister:Innen, die im oder über das Internet Geld verdienen, sind …
Fahranfänger in der Probezeit – Die wichtigsten Fakten!
Fahranfänger in der Probezeit – Die wichtigsten Fakten!
| 07.02.2023 von Rechtsanwältin Dr. Daniela Mielchen
Laut Unfallstatistiken sind junge Menschen im Alter zwischen 18 und 25 Jahren überdurchschnittlich häufig an Verkehrsunfällen beteiligt. Dies hängt vielfach damit zusammen, dass sie über wenig Erfahrung im Straßenverkehr verfügen und ihr …
Der belastete Erb- oder Pflichtteil - und welche Möglichkeiten Erbe und Pflichtteilsberechtigter haben
Der belastete Erb- oder Pflichtteil - und welche Möglichkeiten Erbe und Pflichtteilsberechtigter haben
| 12.04.2023 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Als Erbe eingesetzt zu werden, ist nicht immer beglückend. Denn oft verfügen Erblasser nicht nur Erbeinsetzungen, sondern auch Vermächtnisse oder Auflagen zugunsten anderer Personen oder es wird eine Teilungsanordnung getroffen oder eine …
Vereinbarung - Erstellung eines Internetauftrittes - Stuttgarter Zeitung Online-Service/48 Monate a 529,- €
Vereinbarung - Erstellung eines Internetauftrittes - Stuttgarter Zeitung Online-Service/48 Monate a 529,- €
| 07.02.2023 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben Sie auch eine Vereinbarung über die Erstellung eines Internetauftrittes mit der Stuttgarter Zeitung Online-Service, Julius-Hölder-Straße 78 in 70597 Stuttgart unterschrieben? Wie ist der Sachverhalt? Wir haben an dieser Stelle schon …