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Sind Notärzte abhängig beschäftigt?
Sind Notärzte abhängig beschäftigt?
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Nein! Notärzte, die sich für einzelne Dienste über eine Notarztbörse bewerben, sind in der Regel nicht abhängig beschäftigt. Denn sie sind nicht weisungsabhängig von einem Dienstherrn, sondern befolgen lediglich gesetzliche Vorgaben. …
5 Tipps zur Kündigung eines Arbeitsverhältnisses für Arbeitgeber
5 Tipps zur Kündigung eines Arbeitsverhältnisses für Arbeitgeber
| 03.01.2019 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
5 Tipps zur Kündigung eines Arbeitsverhältnisses für Arbeitgeber Immer wieder erleben wir in der anwaltlichen Praxis, dass bei Kündigungen von Arbeitsverhältnissen einfach zu vermeidende Fehler gemacht werden, die jedoch im Arbeitsrecht …
BAG: Keine Verzugskostenpauschale im Arbeitsrecht
BAG: Keine Verzugskostenpauschale im Arbeitsrecht
| 16.10.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BAG: Keine Verzugspauschale von 40 EUR bei verspäteter Gehaltszahlung Heiko Effelsberg, LL.M. § 288 Abs. 5 Satz 1 BGB gewährt dem Gläubiger bei Zahlungsverzug des Schuldners eine zusätzliche Verzugspauschale in Höhe von 40 EUR. Seit der …
Rahmenbetriebsvereinbarung DSGVO
Rahmenbetriebsvereinbarung DSGVO
| 01.02.2019 von Rechtsanwalt André Sämann
Seit Einführung der DSGVO drängen viele Arbeitgeber ihre Betriebsräte dazu, eine DSGVO-Rahmenbetriebsvereinbarung abzuschließen. Purer Aktionismus oder wirklich erforderlich? Eine Rahmen-BV dient für den Arbeitgeber i. d. R. als …
Lohn verspätet gezahlt? Bundesarbeitsgericht streicht Mitarbeitern die 40,00 Euro Schadenspauschale
Lohn verspätet gezahlt? Bundesarbeitsgericht streicht Mitarbeitern die 40,00 Euro Schadenspauschale
| 25.09.2018 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Keine Verzugspauschale von 40,00 Euro für unpünktliche Lohnzahlung. Das hat das Bundesarbeitsgericht am 25.09.2018 entschieden (Az 8 AZR 26/18). Es stellte sich damit gegen die überwiegende Ansicht der Arbeitsgerichte, die in der …
Arbeitsvertrag: Ausschlussfrist ist insgesamt unwirksam, wenn auch Mindestlohn erfasst wird
Arbeitsvertrag: Ausschlussfrist ist insgesamt unwirksam, wenn auch Mindestlohn erfasst wird
| 30.09.2018 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Ausschlussfristen in ab dem 01.01.2015 abgeschlossenen Arbeitsverträgen sind unwirksam, wenn sie auch Ansprüche auf den Mindestlohn erfassen. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 18.09.2018 (Aktenzeichen: 9 AZR 162/18) …
Informationspflichten und Haftungsrisiken bei Einsatz eines Privatdetektives gegen den Arbeitnehmer
Informationspflichten und Haftungsrisiken bei Einsatz eines Privatdetektives gegen den Arbeitnehmer
| 23.09.2018 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Gem. §§ 13 und 14 DSGVO hat der Arbeitgeber jeden Arbeitnehmer grundsätzlich darüber zu informieren, welche Daten er über ihn erhebt und zu welchem Zweck er sie verarbeitet. Begeht der Arbeitnehmer Straftaten gegen seinen Arbeitgeber oder …
Datenschutzrechtliche Zulässigkeit verdeckter Ermittlungen von Privatdetektiven gegen Arbeitnehmer
Datenschutzrechtliche Zulässigkeit verdeckter Ermittlungen von Privatdetektiven gegen Arbeitnehmer
| 23.09.2018 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Hegt ein Arbeitgeber den Verdacht, einer oder mehrere seiner Arbeitnehmer würden zu seinem Nachteil zum Beispiel Diebstähle begehen oder aber zum Beispiel Arbeitsunfähigkeiten vortäuschen, wird schnell ein Privatdetektiv beauftragt, der den …
Kündigung und Befristungsende – Wie Sie Ihre Arbeitskraft richtig anbieten und Ihr Gehalt sichern
Kündigung und Befristungsende – Wie Sie Ihre Arbeitskraft richtig anbieten und Ihr Gehalt sichern
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Wer bei Ende der Kündigungsfrist oder dem Auslaufen des befristeten Arbeitsvertrags seine Arbeitskraft dem Arbeitgeber nicht richtig anbietet, verliert u. U. seinen Gehaltsanspruch. Mit einer einfachen Maßnahme lässt sich dies wirksam …
Europäischer Gerichtshof festigt Kündigungsschutz für kirchliche Mitarbeiter
Europäischer Gerichtshof festigt Kündigungsschutz für kirchliche Mitarbeiter
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Eine Wiederheirat ist kein absoluter Kündigungsgrund für Arbeitnehmer in kirchlichen Einrichtungen, wenn die Religion für die ausgeübte Tätigkeit nicht wesentlich ist. Das hat der EuGH am 11.09.2018 (Rechtssache C‑68/17) entschieden. Damit …
Kündigung erhalten – was nun? Fehler der Kündigung aufspüren
Kündigung erhalten – was nun? Fehler der Kündigung aufspüren
| 05.08.2022 von Rechtsanwalt Torsten Jannack
Haben Sie von Ihrem Arbeitgeber eine Kündigung, ist es wichtig, Ruhe zu bewahren und die richtigen Schritte in die Wege zu leiten. Einer Kündigung sind Sie nämlich keineswegs wehrlos ausgesetzt. Vielmehr können Sie sowohl wegen formeller …
Kündigung erhalten – was jetzt? Checkliste der Maßnahmen
Kündigung erhalten – was jetzt? Checkliste der Maßnahmen
| 05.08.2022 von Rechtsanwalt Torsten Jannack
Erhält ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber eine Kündigung oder die Androhung einer Kündigung, sieht er sich einer Situation ausgesetzt, der er sich mangels Erfahrung mit Kündigungen häufig nicht gewachsen fühlt. Zudem überlagern …
Aufhebungsvertrag und Freistellung: Arbeitsagentur darf Arbeitslosengeld nicht mehr kürzen
Aufhebungsvertrag und Freistellung: Arbeitsagentur darf Arbeitslosengeld nicht mehr kürzen
| 06.09.2018 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Zeiten unwiderruflicher Freistellung bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags führen nicht mehr zu einer Kürzung des Arbeitslosengeldes. Mit dieser Feststellung hat das Bundessozialgericht die Verwaltungspraxis der Arbeitsagenturen gekippt …
Zum eigenmächtigen Urlaubsantritt
Zum eigenmächtigen Urlaubsantritt
| 14.08.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Folgen des eigenmächtigen Urlaubsantritts Sommerzeit – Urlaubzeit. Was so geruhsam klingt, kann sich jedoch zu einer handfesten Auseinandersetzung entwickeln, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer keine Einigung über den Urlaub gefunden haben …
FAQ Kündigungsschutzprozess
FAQ Kündigungsschutzprozess
| 13.08.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Kündigungsschutzprozess - eine Übersicht für Arbeitgeber und Arbeitnehmer Von RA Heiko Effelsberg, LL.M., Kuck & Effelsberg RAe GbR, Düsseldorf Der Arbeitsvertrag ist ein Dauerschuldverhältnis, d. h. er bedarf zur Beendigung eines …
Aufhebungsvertrag: Die 8 wichtigsten Fragen und Antworten!
Aufhebungsvertrag: Die 8 wichtigsten Fragen und Antworten!
| 08.08.2018 von Rechtsanwalt Oliver Asch
Darf`s auch mal ein Aufhebungsvertrag sein? Soll ein Arbeitsverhältnis beendet werden, denkt jeder sofort an Kündigung. Es gibt aber eine gute Alternative: Den Aufhebungsvertrag. Egal ob der Arbeitgeber drängelt oder die Zahlung einer …
Planen Sie Teilzeit?
Planen Sie Teilzeit?
| 03.08.2018 von Rechtsanwältin Iris Woerner
... dann planen Sie auch viel Zeit zur Vorbereitung ein. Meist ist es das Kind, das neue Arbeitszeiten erfordert und dann muss die Reduzierung (nach der Elternzeit z. B.) gut geplant sein. Hat es nicht geklappt, dann sind Sie am Geburtstag …
Vertragsstrafen im Arbeitsvertrag
Vertragsstrafen im Arbeitsvertrag
| 30.07.2018 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
In Arbeitsverträgen sind immer wieder Klauseln zu finden, durch die sich der Arbeitnehmer verpflichtet, an den Arbeitgeber im Falle des „Vertragsbruchs“ einen pauschalen Betrag, etwa ein Brutto-Monatsgehalt, zu zahlen, die sog. …
Versetzung mit hilfsweiser (Änderungs-) Kündigung
Versetzung mit hilfsweiser (Änderungs-) Kündigung
| 18.07.2018 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Versetzung mit hilfsweiser (Änderungs-) Kündigung Häufig ist es für den Arbeitgeber schwierig, wenn das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet, einen unliebsamen Arbeitnehmer loszuwerden. Der Arbeitgeber braucht einen Kündigungsgrund. Im …
Mutterschutz – Welche Rechte haben Mütter und werdende Mütter im Arbeitsrecht?
Mutterschutz – Welche Rechte haben Mütter und werdende Mütter im Arbeitsrecht?
| 06.07.2018 von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
Ziel des Mutterschutzgesetzes ist es, Frauen den bestmöglichen Schutz während der Schwangerschaft und den ersten Wochen nach der Geburt zu ermöglichen. Es werden die Rechte der Frauen gestärkt, damit sie ihren Beruf trotz Familienplanung …
Arbeitnehmerhaftung – muss der Arbeitnehmer für verursachte Schäden zahlen? Haftungsbeschränkung?
Arbeitnehmerhaftung – muss der Arbeitnehmer für verursachte Schäden zahlen? Haftungsbeschränkung?
| 19.06.2018 von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
Menschen machen Fehler und daher kommt es vor, dass Arbeitnehmer im Arbeitsalltag Schäden verursachen. Es passiert schnell, dass man den Drucker umstößt, Kaffee auf empfindliche Geräte schüttet oder sonstiges Betriebseigentum zerstört oder …
Zulässigkeitsvoraussetzungen für eine Gehaltsreduzierung durch Ausspruch einer Änderungskündigung
Zulässigkeitsvoraussetzungen für eine Gehaltsreduzierung durch Ausspruch einer Änderungskündigung
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Grundsätzlich ist zu beachten, dass der Ausspruch einer Änderungskündigung, die ausschließlich zur Absenkung des Gehaltsanspruches des Arbeitnehmers führt, einen schwerwiegenden Eingriff in das Leistungs- und Lohngefüge des Arbeitsvertrages …
Befristungsrecht und Profifußball
Befristungsrecht und Profifußball
| 24.05.2018 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 16.01.2018 (Aktenzeichen: 7 AZR 312/16 ). Bei dem Kläger handelt es sich hier um einen Profifußballer, der seit dem 01.07.2009 als Torwart bei dem …
Rückforderung von Fortbildungskosten – was tun?
Rückforderung von Fortbildungskosten – was tun?
| 15.05.2018 von Rechtsanwalt Torsten Jannack
Wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Fortbildung finanziert, verbindet er dies mit der Erwartung eines längeren Verbleibs des Arbeitnehmers im Unternehmen, um die Vorteile der Fortbildung nutzen zu können. Mit einer entsprechenden …