510 Ergebnisse
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06.05.2020
von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Natürlich ist es das Ideal: Arbeitgeber und Arbeitnehmer überstehen die Krisensituation gemeinsam. Doch realistisch betrachtet werden sich die arbeitsrechtlichen Konflikte häufen. In vielen Artikeln wird heftig diskutiert, inwieweit die …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat auf die durch uns eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde mit Beschluss vom 03.04.2020 (2 AZN 1368/19) ein Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts wegen der Verletzung rechtlichen Gehörs aufgehoben, …
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17.04.2020
von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Das Coronavirus ändert die Anforderungen der Rechtsprechung an den Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung nicht! Dieser Klarstellung scheint es zu bedürfen, wenn man die mediale Darstellung der Auswirkungen der sog. Corona-Krise auf …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat mit Beschluss vom 03.04.2020 ( 2 B 1558/19 ) in dem von uns geführten Verfahren festgestellt, dass auch in Fällen gelegentlichen Cannabiskonsums, in denen die Behörde zur Abklärung der …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Die Corona-Pandemie stellt Deutschland und die Welt vor bisher nicht gekannte Herausforderungen. Noch vor kürzester Zeit unvorstellbare behördliche Maßnahmen, wie etwa die flächendeckende Schließung von Einzelhandelsbetrieben, sind …
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Die Coronapandemie wird die Justiz in den nächsten Monaten und Jahren, wenn ein ordnungsgemäßer Betrieb wieder sichergestellt ist, in vielfacher Weise beschäftigen. Im Vertragsrecht wird sich etwa fragen, ob ein Vertragspartner von dem …
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06.04.2020
von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Devlet Yardimi Kriz neden ile gelir de düşüş yaşayan isçilere dikkatinizi Hartz IV çekmek isteriz. Bu dönem (01.03.2020 – 30.06.2020) içerişinde başvuru kolaylaştırılıyor. Gelir yetersizliği sebebiyle sosyal yardım almak daha kolay oldu, …
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05.04.2020
von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Ausfälle aufgrund der Corona-Infektionen treffen die Arbeitgeber sehr hart. Um diese Ausfälle und Engpässe etwas abzumildern wurde sehr schnell die Kurzarbeiterregelung gelockert und erweitert. Nochmal zur Erinnerung: bei Kurzarbeit wird …
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27.03.2020
von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Täglich entstehen neue Umstände im Arbeitsleben. Die Änderungen sind derart schnell, dass kaum ein Arbeitnehmer davon nicht betroffen ist. Hier einige wichtige Punkte in Bezug auf die Infektion. Wenn der Arbeitnehmer möglicherweise …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei CBH Rechtsanwälte aus Hamburg vor. Diese mahnen im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH vermeintliche Markenrechtsverletzungen ab. In der uns aktuell vorliegenden Abmahnung wird unserer Mandantschaft …
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18.03.2020
von Rechtsanwältin Hatice Meral
Infolge der Corona-Pandemie haben viele Länder ihre Ein- und Ausreisebestimmungen geändert. Immer mehr Länder verhängen nunmehr eine partielle oder generelle Einreisesperre, sodass eine Reise in diese Länder aus Deutschland nicht mehr oder …
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17.03.2020
von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Im Rahmen der wirtschaftlichen Krise in Deutschland, hat die Regierung weitreichende Maßnahmen zur Stärkung der Unternehmen in die Wege geleitet. Ziel der Maßnahmen ist die Betriebe zu stärken, damit sie gut durch die Krise kommen. Dabei …
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11.03.2020
von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Aufgrund mehrerer Anfragen bezüglich der Corona-Erkrankungen wollen wir auf einige arbeitsrechtliche Punkte eingehen: 1.) Mögliche Ansteckungsgefahr Sofern in einem Unternehmen noch keiner am Coronavirus erkrankt ist, gibt es keine …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung von Rechtsanwalt Christian Schleinkofer aus Regenstauf vor. Rechtsanwalt Schleinkofer vertritt die Garwick Industries Ltd. aus Taiwan, welche nach seinen Angaben Herstellerin und Anbieterin von Messern der …
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28.02.2020
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Das bundesweit tätige Inkassounternehmen Hoist Finance AB bemüht sich offensichtlich auch weiterhin vergeblich, bereits verjährte Forderungen der seinerzeitigen Citibank und heutigen Targobank einzuklagen. So ist Hoist innerhalb von 2 …
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13.02.2020
von Rechtsanwältin Esther Benthien
I. Die deutsche Staatsangehörigkeit kann gemäß § 10 StAG nach einem achtjährigen rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland beantragt werden. Voraussetzungen für die Einbürgerung sind: 1. Der Ausländer muss im Besitz einer unbefristeten …
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23.01.2020
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Seit vielen Jahren kommt es immer wieder zu juristischen Auseinandersetzungen zwischen Veranstaltern von Volksfesten und Märkten einerseits und abgelehnten Bewerbern auf der anderen Seite. Insoweit haben Aussteller bzw. Beschicker …
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22.01.2020
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Zunehmend mehren sich die Fälle, in denen Banken mit Verbrauchern abgeschlossene Ratenkredite außerordentlich kündigen, teils wegen Zahlungsverzugs, häufig aber auch mit der Behauptung, dass sich die Vermögensverhältnisse des …
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16.01.2020
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Ein gemeindliches Vorkaufsrecht ermöglicht es der Gemeinde, durch eine einseitige Erklärung an die Stelle des Käufers zu treten. Bei der Ausübung des Vorkaufsrechts unterlaufen den Gemeinden durchaus auch Fehler, die zur Unwirksamkeit der …
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09.01.2020
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Wieder einmal wurde eine Sparkasse zur Auszahlung des Guthabens eines sog. Altsparbuchs verurteilt. Trotz der einschlägigen und seit vielen Jahren gefestigten Rechtsprechung verweigern Banken und Sparkassen nach wie vor regelmäßig die …
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04.01.2021
von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
De Backer Rechtsanwälte erringen vor dem Landgericht Darmstadt einen außergewöhnlichen Erfolg! Mit Urteil vom 19.11.2019 ( LG Darmstadt, Az.: 13 O 116/19 ) konnte die Kanzlei de Backer einen neuen, besonderen Erfolg für die Mandantschaft …
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04.01.2021
von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Patrick P. de Backer
Der gemobbte Gärtner Im Jahre 2003 kam ein alter Klassenkamerad zu mir und berichtete, wie er seit Jahren auf seiner Arbeit (er arbeitete als Gärtner bei einer städtischen Einrichtung) von seinen Arbeitskollegen „gemobbt“ wurde. Er war …
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31.10.2019
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Angesichts der andauernden Ertragskrise sind Banken dazu übergegangen, sog. Uraltforderungen, die Sie häufig längst abgeschrieben haben und die zum Großteil auch bereits verjährt sind, an Inkassounternehmen oder Rechtsanwälte abzutreten …
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29.10.2019
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Trotz zahlreicher obergerichtlicher wie auch höchstrichterlicher Entscheidungen ist noch immer zu beobachten, dass Banken und Sparkassen entgegen der gefestigten Rechtsprechung in rechtswidriger Weise die Auszahlung von sog. Altsparbüchern …