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Ebay Abmahnung von Microsoft (BSA) wg Software (Windows) – FPS (Fritz Wicke Seelig) Rechtsanwälte
Ebay Abmahnung von Microsoft (BSA) wg Software (Windows) – FPS (Fritz Wicke Seelig) Rechtsanwälte
| 13.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine Abmahnung von Microsoft Corp. vertreten durch die Kanzlei Fritz Wicke Seelig (FPS) zur Prüfung vor. In anderen Fällen wird die Business Software Alliance (BSA), ein Interessenverband von Softwareherstellern, für Microsoft …
Scheinselbstständigkeit: Kostspielige Risiken für freie Mitarbeiter!
Scheinselbstständigkeit: Kostspielige Risiken für freie Mitarbeiter!
| 10.08.2020 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Lange Zeit fürchteten lediglich Unternehmen und Arbeitgeber die negativen Konsequenzen der Scheinselbstständigkeit. Gemeint sind Fälle, in denen Mitarbeiter einer an sich sozialversicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit im Dienste des …
Was passiert nach der Scheidung mit Geschenken der Schwiegereltern?
Was passiert nach der Scheidung mit Geschenken der Schwiegereltern?
| 09.08.2020 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Während einer intakten Ehe ist der Familienzusammenhalt oft sehr stark. Dementsprechend erhalten verheiratete Paare oftmals großzügige Geschenke von den Schwiegereltern und den Verwandten. Auch Geldgeschenke – etwa zur Finanzierung eines …
Ist es eine Straftat eine Transsexuelle beim Deadname zu nennen?
Ist es eine Straftat eine Transsexuelle beim Deadname zu nennen?
| 08.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Maike Pfuderer ist stellvertretende Sprecherin der grünen Bundesarbeitsgemeinschaft Lesbenpolitik. Der grüne Oberbürgermeister Boris Palmer von Tübingen hat seine lesbische Parteifreundin Maike Pfuderer auf Facebook als trans geoutet und …
Unzulässiger Zweitantrag gem. § 71a AsylG
Unzulässiger Zweitantrag gem. § 71a AsylG
| 07.08.2020 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
In einem von unserer Kanzlei betreuten Verfahren, hatte die Mandantin zuvor in Polen einen Asylantrag gestellt. Mit Bescheid der polnischen Behörde wurde dieses Verfahren über die Gewährung des internationalen Schutzes mit der Begründung …
Fristlose Kündigung eines (Profi-)Sportlers wegen Teilnahme an Corona-Demo
Fristlose Kündigung eines (Profi-)Sportlers wegen Teilnahme an Corona-Demo
| 09.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der 30-jährige deutsche Basketball-Nationalspieler Joshiko Saibou wurde von seinem Verein – den Telekom Baskets Bonn – am 04.08.2020 fristlos gekündigt. Auch (Profi-)Sportler sind dabei als Arbeitnehmer beim Verein als Arbeitgeber …
Abmahnung der Quante Design GmbH & Co. KG durch Kanzlei Dr. Bahr wg Sonnenschirm+Schirm-Ständer
Abmahnung der Quante Design GmbH & Co. KG durch Kanzlei Dr. Bahr wg Sonnenschirm+Schirm-Ständer
| 07.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Quante Design GmbH & Co. KG, vertreten durch den Kanzlei Dr. Bahr, zur Prüfung vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Die Quante …
Gewerbemietvertrag: Anspruch auf Anpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage?
Gewerbemietvertrag: Anspruch auf Anpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage?
| 07.08.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Gewerbemieter hat die Corona-Krise oft „kalt erwischt“. Wegen Ausgangsbeschränkungen und Schließungsanordnungen im April und Mai 2020 blieben Kunden teilweise ganz weg, der Umsatz sank teils bis auf Null. Und auch später im Sommer des …
Ihr Schnäppchen hängt beim Zoll fest = Grenzbeschlagnahmung - Abmahnung wg Markenrecht/Plagiat
Ihr Schnäppchen hängt beim Zoll fest = Grenzbeschlagnahmung - Abmahnung wg Markenrecht/Plagiat
| 06.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
In Corona-Zeiten ist das Onlineshopping beliebter denn je. So bieten gerade chinesische Anbieter über Amazon, Ebay und Co. (vermeintliche) Markenware zu Schnäppchenpreisen an. Doch immer wieder kann das vermeintlich günstige Schnäppchen aus …
Unternehmensumwandlungen während der Corona-Krise
Unternehmensumwandlungen während der Corona-Krise
| 05.08.2020 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Unternehmensumwandlungen während der Corona-Krise Das aufgrund der Corona-Krise bestehende Verbot physischer Gesellschafterversammlungen bereitet Unternehmern, die eine Umwandlung planen, Schwierigkeiten bei der Umsetzung, insbesondere …
Volksbank erkennt Unwirksamkeit einer Kreditkündigung an
Volksbank erkennt Unwirksamkeit einer Kreditkündigung an
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt David Stader
Die Volksbank Düren eG hat vor dem Landgericht Aachen (1 O 521/19) die eigene Zahlungsklage gegen den Verbraucher zurückgenommen und die mit einer Widerklage des Verbrauchers begehrte Feststellung der Unwirksamkeit einer …
Unpfändbarkeit von Corona-Soforthilfen
Unpfändbarkeit von Corona-Soforthilfen
| 04.08.2020 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Nach einem Beschluss des Landgerichts Köln vom 23.04.2020 – Az. 39 T 57/20 sind Corona-Soforthilfen unpfändbar. Sachverhalt In dem zugrunde liegenden Verfahren vor dem Amtsgericht Bergisch Gladbach ging es um die Aufhebung der Pfändung …
Schadensersatz und Beschäftigtendatenschutz – ArbG Düsseldorf vom 5 März 2020, Az. 9 Ca 6557/18
Schadensersatz und Beschäftigtendatenschutz – ArbG Düsseldorf vom 5 März 2020, Az. 9 Ca 6557/18
| 03.08.2020 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat einem Arbeitnehmer einen Anspruch auf Ersatz seines immateriellen Schadens nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO zugesprochen, nachdem sein ehemaliger Arbeitgeber ihm keine vollständigen und rechtzeitigen Auskünfte …
ebay-Abmahnung der Sandra Liebetanz für MS-Tierbedarf durch Kanzlei Schlömer & Sperl wg PAngV
ebay-Abmahnung der Sandra Liebetanz für MS-Tierbedarf durch Kanzlei Schlömer & Sperl wg PAngV
| 02.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Sandra Liebetanz für MS-Tierbedarf aus Glinde vertreten durch die Kanzlei Schlömer & Sperl, zur Prüfung vor. Gerügt werden fehlende Grundpreisangaben nach PAngV. Wenn auch Sie betroffen …
Prämiensparen bei Sparkassen – Zinsen falsch berechnet
Prämiensparen bei Sparkassen – Zinsen falsch berechnet
| 02.08.2020 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Der Streit um Prämiensparverträge lässt nicht nach. Über viele Jahre hinweg galt das Prämiensparen als attraktives Angebot der Sparkassen. Dann aber kündigten die Sparkassen die langlaufenden Verträge. Die erste Klagewelle rollte. Und nun …
Mahnung Inkassodienst Deutschland GmbH für Alianz Cooperation LLC: QuickMax+onlineshopping-59.com
Mahnung Inkassodienst Deutschland GmbH für Alianz Cooperation LLC: QuickMax+onlineshopping-59.com
| 01.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Alianz Cooperation LLC lässt durch die Inkasso Deutschland GmbH Zahlungsaufforderungen für (angeblichen) Kaufvertrag für Quickmax verschicken. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Die …
AGG-Hopping – eine strafrechtliche Subsumtion
AGG-Hopping – eine strafrechtliche Subsumtion
| 23.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
A. Betrug Für die Annahme eines Betrugs bzw. versuchten Betrugs müsste zunächst das Tatbestandsmerkmal der Täuschung gegeben sein. I. Täuschung Dabei kommen verschiedene Handlungen in Betracht, aus denen sich eine Täuschung im Sinne des § …
Darf der Eigentümer die Eigentümerliste einsehen und anfordern?
Darf der Eigentümer die Eigentümerliste einsehen und anfordern?
| 13.08.2020 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Die Eigentümerliste umfasst grundsätzlich sämtliche Eigentümer, die im Grundbuch eingetragen sind mit Namen und entsprechenden Adressen. Die Eigentümer sind sowohl mit dem Namen als auch der entsprechenden Anschrift aufzuführen. Häufig …
Abmahnung der Metauro OHG (Sammlerkontor OHG) durch RA Michael Hoffmann (Steiff Teddy)
Abmahnung der Metauro OHG (Sammlerkontor OHG) durch RA Michael Hoffmann (Steiff Teddy)
| 18.04.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Metauro OHG (vormals Sammlerkontor OHG) vertreten durch Rechtsanwalt Michael Hoffmann zur Prüfung vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund …
Auf eine Abmahnung richtig reagieren
Auf eine Abmahnung richtig reagieren
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Der Begriff der Abmahnung.... ...meint die Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten zukünftig zu unterlassen. Am weitesten verbreitet sind Abmahnungen im Arbeitsrecht (um die es in diesem Artikel nicht gehen soll) und Abmahnungen wegen …
Teures Anzeigen Fax-Angebot der Media Marketing LTD: Vertrag Bürger-Info-Programm - wie reagieren?!
Teures Anzeigen Fax-Angebot der Media Marketing LTD: Vertrag Bürger-Info-Programm - wie reagieren?!
| 18.05.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Bereits mehrere Madnanten haben uns ein Fax von der Media Marketing Ltd. vorgelegt: Gegenstand war ein Angebot für eine Werbeanzeige in einem „Bürger-Info“ erhalten hätten und sich nun horrenden Rechnungen ausgesetzt sehen. Wenn auch Sie …
Ist AGG Hopping Betrug?
Ist AGG Hopping Betrug?
| 28.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Staatsanwaltschaft München legt einem mutmaßlichen AGG-Hopper gewerbsmäßigen Betrug bzw. versuchten gewerbsmäßigen Betrug zur Last. Der Vorwurf lautete, der mutmaßliche AGG-Hopper habe in mehr als 100 Fällen fingierte Bewerbungen …
Sexuelle Belästigungen auf Online-Verkaufsportalen und bei der Wohnungssuche
Sexuelle Belästigungen auf Online-Verkaufsportalen und bei der Wohnungssuche
| 28.07.2020 von Rechtsanwältin Sabrina J. Fahlenbock
Immer häufiger kommt es zu obszönen Anfragen, zu sexuellen Anspielungen und dubiosen Nachrichten auf Online-Verkaufsportalen und auch bei der Wohnungssuche. Davon betroffen sind vorwiegend Frauen, auf die das sehr verstörend wirken kann. …
Abmahnung wg Urheberrecht an Fotos der Heide UG - Fotografien der Nebulus Produktfotos
Abmahnung wg Urheberrecht an Fotos der Heide UG - Fotografien der Nebulus Produktfotos
| 28.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Fotografie Heide UG (Petra Heide) verschickt urheberrechtliche Abmahnungen wegen angeblich unzulässiger Verwendung von Nebulus-Produktfotos. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Fotografie Heide UG …