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BAföG Rückforderung nach Datenabgleich – Wie verhalte ich mich richtig?
BAföG Rückforderung nach Datenabgleich – Wie verhalte ich mich richtig?
| 15.03.2018 von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
Wer BAföG beantragt, also eine finanzielle Unterstützung vom Staat für seine Ausbildung haben möchte, besonders für sein Studium, ist dazu verpflichtet, Einkommen und Vermögen vollständig dem BAföG-Amt mitzuteilen. Auszubildende bzw. …
Kündigungsschutz für Schwerbehinderte
Kündigungsschutz für Schwerbehinderte
| 15.02.2018 von Müller-Hof Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Arbeitnehmer mit einem Behinderungsgrad von mindestens 50 haben einen besonderen arbeitsrechtlichen Kündigungsschutz als Schwerbehinderte. Der gleiche Schutz besteht ab einem Behinderungsgrad von 30, wenn durch die Agentur für Arbeit eine …
Wann sind Weisungen zu befolgen?
Wann sind Weisungen zu befolgen?
| 14.02.2018 von Müller-Hof Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Welche Weisungen ein Arbeitnehmer zu befolgen hat und welche nicht, ist in der Praxis von sehr großer Bedeutung. Weisung nach billigem Ermessen Der Arbeitsvertrag gibt nur einen Rahmen für die Tätigkeit vor. Was konkret der Arbeitnehmer an …
Trennungsvereinbarung zur Gestaltung des Getrenntlebens
Trennungsvereinbarung zur Gestaltung des Getrenntlebens
| 18.01.2018 von Rechtsanwältin Eva Wolter
Das Getrenntleben im Rahmen einer Ehe wird durch zwei Faktoren charakterisiert – nämlich dadurch, dass die häusliche Gemeinschaft aufgehoben wird und mindestens ein Ehegatte auch nicht wieder mit dem anderen zusammenleben will. Ganz …
Überblick über das Markenrecht
Überblick über das Markenrecht
| 19.12.2017 von Rechtsanwalt Thomas Reimann
Leider kommt es im Alltag und vor allem im Internet immer wieder zu Abmahnungen aufgrund Markenrechtsverletzungen. Dabei sind sich jedoch viele Privatleute/Verbraucher aber auch Unternehmer nicht im Klaren, was das überhaupt bedeutet und …
Zugewinnausgleichsanspruch im Scheidungsverbund oder als selbstständiger Antrag?
Zugewinnausgleichsanspruch im Scheidungsverbund oder als selbstständiger Antrag?
| 23.10.2017 von Rechtsanwältin Eva Wolter
Gern wird in der Praxis der Antrag auf Zahlung einer Zugewinnausgleichsanspruchs mit in den Scheidungsverbund aufgenommen. So kann das Gericht die Wechselwirkung der Folgesachen wie Zugewinn und Unterhalt abschätzen und schlussendlich alle …
Wie kann man einen GmbH-Gesellschafter aus der Gesellschaft ausschließen?
Wie kann man einen GmbH-Gesellschafter aus der Gesellschaft ausschließen?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Thomas Reimann
Es kann jederzeit innerhalb einer Gesellschaft der Augenblick eintreten, in dem es notwendig ist, einen der Gesellschafter aus der GmbH auszuschließen. Dieser Beitrag zeigt auf, welche Möglichkeiten bestehen, sich bei unwiderlegbaren …
Ihre Rechte im Diesel-Skandal: Rückabwicklung, Minderung, Schadensersatz, Widerruf
Ihre Rechte im Diesel-Skandal: Rückabwicklung, Minderung, Schadensersatz, Widerruf
| 08.08.2017 von Schäufele Zerfowski Holderbaum Rechtsanwälte PartG mbB
Verjährung der Ansprüche droht Das Wichtigste im Abgasskandal vorab: Lassen Sie Ihre Ansprüche gegen den Verkäufer und den Hersteller nicht verjähren! Gegen den Verkäufer können Sie bei einem Neuwagen zwei Jahre ab Übergabe des Fahrzeugs …
Kündigung – was nun?
Kündigung – was nun?
| 21.07.2017 von Rechtsanwalt Jörg Schünemann
Vor einer Kündigung hat jeder Arbeitnehmer Angst. Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses macht die eigenen Pläne mit einem Schlag zunichte. Häufig sind Existenzsorgen und auch familiäre Probleme die Folge. Was müssen Sie tun, wenn Ihnen …
Immobilienverkauf in Spanien ohne Gewinn – Kein Anfallen von Wertzuwachssteuer / Plusvalía
Immobilienverkauf in Spanien ohne Gewinn – Kein Anfallen von Wertzuwachssteuer / Plusvalía
01.03.2017 von Rechtsanwalt Dipl. Ing. Miguel Ribas , LL.M.
Mit Urteil vom 17. Februar 2017 hat das spanische Verfassungsgericht (Tribunal Constitucional) die Praxis der spanischen Gemeinden, bei einem Verlust im Rahmen einer Immobilienveräußerung die gemeindliche Wertzuwachssteuer zu erheben, …
Überweisungsauftrag am Fälligkeitstermin noch rechtzeitig?
Überweisungsauftrag am Fälligkeitstermin noch rechtzeitig?
| 30.12.2016 von Rechtsanwalt Dr. Henning Kahlert LL.M.
Der Mieter, der einen Überweisungsauftrag am Fälligkeitstag erteilt, entrichtet die Miete rechtzeitig. Nicht der Eingang der Zahlung auf dem Konto des Vermieters sei entscheidend, sondern der Zeitpunkt, zu dem der Mieter den …
Mahnbescheid Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH
Mahnbescheid Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH
| 17.11.2016 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Waldorf Frommer Rechtsanwälte beantragen im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH gegen diverse Anschlussinhaber einen gerichtlichen Mahnbescheid. Es handelt sich um Altfälle aus dem Jahr 2013, also Abmahnungen …
Feststellung Grad der Behinderung (GdB)
Feststellung Grad der Behinderung (GdB)
| 30.10.2016 von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
Die Feststellung des GdB erfolgt nach § 69 Abs. 1 SGB IX auf Antrag eines behinderten Menschen. Zuständig ist in der Regel das Versorgungsamt. Ausnahmsweise kann der GdB auch rückwirkend festgestellt werden, wenn hierfür ein besonderes …
Fernsehinterview Hessischen Rundfunk zum Filesharing
Fernsehinterview Hessischen Rundfunk zum Filesharing
| 28.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Kürzlich war Herr Dr. Severin Müller-Riemenschneider in der Sendung defacto des Hessischen Rundfunk in dem Beitrag „Abmahn-Abzocke – wie Anwälte mit angeblichen Rechtsverstößen im Internet Kasse machen“ von Herrn Nasir Mahmood zu sehen. In …
Betreuung des gemeinsamen Kindes – unterhaltsrechtliche Folgen des Wechselmodells / Residenzmodells
Betreuung des gemeinsamen Kindes – unterhaltsrechtliche Folgen des Wechselmodells / Residenzmodells
| 23.08.2016 von Rechtsanwältin Eva Wolter
Immer mehr Väter wollen nach einer Trennung mehr Erziehungsverantwortung übernehmen, als das klassische Residenzmodell (die Kinder leben bei der Mutter, der Vater hat Umgangsrechte) vorsieht. Im Gegensatz zum Residenzmodell steht dabei das …
Rendite einer rechtzeitigen Nachfolgeplanung
Rendite einer rechtzeitigen Nachfolgeplanung
| 24.06.2016 von Rechtsanwalt Dr. Marcus A. Hosser
Die Investition von Zeit und Geld in eine rechtzeitige Planung der eigenen Nachfolge lohnt sich. Insbesondere Inhaber eines Unternehmens, vermögende Mitglieder einer sog. Patch­work-Familie und Personen mit internationalen Bezügen in ihren …
Rechtsfolgen eines Scheidungsantrags/Bezug zum Erbrecht, wenn ein Ehegatte im Verfahren stirbt
Rechtsfolgen eines Scheidungsantrags/Bezug zum Erbrecht, wenn ein Ehegatte im Verfahren stirbt
| 09.06.2016 von Rechtsanwältin Katrin Henß
Durch einen Scheidungsantrag wird ein Scheidungsverfahren in Gang gesetzt, welches entweder durch Ausspruch der Scheidung oder durch Antragsrücknahme oder durch Tod eines Ehepartners beendet wird. Durch den Scheidungsantrag fallen wichtige …
Muss ich bei Trennung die Miete / Darlehensraten für die Ehewohnung allein bezahlen?
Muss ich bei Trennung die Miete / Darlehensraten für die Ehewohnung allein bezahlen?
| 28.04.2016 von Rechtsanwältin Eva Wolter
Es ist wichtig zu wissen, dass schon die Trennung der Eheleute (also wenn ein Ehepartner in eine andere Wohnung umzieht) rechtliche Folgen auslöst, was die Zahlung von Miete oder Darlehensraten angeht. Dazu sind einige Informationen zu den …
Betrugsfälle bei der Stromversorgung in Spanien häufen sich! Stromanbieter in der Kritik
Betrugsfälle bei der Stromversorgung in Spanien häufen sich! Stromanbieter in der Kritik
| 21.03.2016 von Rechtsanwalt Dipl. Ing. Miguel Ribas , LL.M.
Betrugsfälle bei der Stromversorgung in Spanien häufen sich – Wichtigste Stromanbieter in der Kritik: Iberdrola, Endesa und Gas Natural Fenosa Die CNMC (Nationale Kommission für Märkte und Wettbewerb) stellt in einem Bericht zahlreiche …
Teilungsversteigerung als Katalysator bei der Auseinandersetzung von Erbengemeinschaften?
Teilungsversteigerung als Katalysator bei der Auseinandersetzung von Erbengemeinschaften?
| 29.12.2015 von Rechtsanwältin Katrin Henß
Erbengemeinschaften sind von der Konstruktion des Gesetzgebers her auf Auseinandersetzung angelegt. In der Praxis bestehen sie indes oft jahrelang, weil sich die Miterben über die Form der Auseinandersetzung nicht einigen können, aber aus …
Auch Guthaben auf 30 Jahre altem Sparbuch muss ausgezahlt werden
Auch Guthaben auf 30 Jahre altem Sparbuch muss ausgezahlt werden
| 27.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Henning Kahlert LL.M.
Der Inhalt eines Sparbuchs gilt als vollständig und richtig. Weist das Sparbuch nur eine Einzahlung, aber keine Auszahlung auf, muss die Bank das eingetragene Guthaben auszahlen. Wenn sie der Auffassung ist, das Guthaben sei bereits …
VW-Abgas-Skandal: Sammelklage, Rückruf, Verjährung - ein Wegweiser für von Dieselgate betroffene Käufer
VW-Abgas-Skandal: Sammelklage, Rückruf, Verjährung - ein Wegweiser für von Dieselgate betroffene Käufer
| 21.10.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Stefan Jäger
Das Kraftfahrtbundesamt hat den Zwangsrückruf von 2,4 Millionen Kraftfahrzeugen der Marke VW angeordnet. Hintergrund sind die manipulierten Abgaswerte, die seit Wochen die Schlagzeilen beherrschen. Gleichwohl ist mit einer schnellen Abhilfe …
Diskriminierende Kündigung auch im Kleinbetrieb unwirksam
Diskriminierende Kündigung auch im Kleinbetrieb unwirksam
| 21.10.2015 von Rechtsanwalt Felix Martin
Grundsatz: Kündigungen sind im Kleinbetrieb und während der ersten sechs Monate wirksam In Betrieben mit 10 oder weniger Mitarbeitern gibt es grundsätzlich keinen Kündigungsschutz; der Arbeitgeber kann also die Arbeitsverhältnisse mit …
VW-Abgasskandal: Möglicher Profit des Käufers!
VW-Abgasskandal: Möglicher Profit des Käufers!
| 07.10.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Stefan Jäger
Der VW-Skandal zieht seine Kreise. Spanien und Frankreich wollen Subventionen zurückfordern, Audi hat Strafanzeige gestellt, der erste US-Landkreis hat den Konzern wegen Luftverpestung verklagt. Doch welche Rechte hat der Besitzer eines …