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Urlaub trotz Krankengeld?
Urlaub trotz Krankengeld?
| 27.07.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Sicherlich hat sich der ein oder andere schon die Frage gestellt, ob man in den Urlaub fahren darf, wenn man Krankengeld bezieht. Da der Krankengeldbezug i.d.R. erst nach 6 Wochen eintritt, liegt wohl eine länger andauernde Erkrankung vor. …
Zur Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei Depressionserkrankungen
Zur Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei Depressionserkrankungen
| 21.07.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 01.07.2020 (L 5 R 1265/18) Sachverhalt: Der Versicherte leidet seit vielen Jahren unter einer depressiven Erkrankung, die mit Abstand mittelschwere oder auch schwere Episoden mit sich …
Spezielle Hörgeräteversorgung - relevanter Zeitpunkt
Spezielle Hörgeräteversorgung - relevanter Zeitpunkt
19.07.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Sie brauchen ein spezielles Hörgerät für Ihre Arbeit? Die zuzahlungsfreien Geräte reichen für Ihre Erwerbstätigkeit nicht aus? Unter den richtigen Umständen haben Sie Anspruch auf eine Versorgung mit einem den Festbetrag übersteigenden …
Betriebsschließungsversicherung und Corona
Betriebsschließungsversicherung und Corona
| 15.07.2021 von Rechtsanwalt Dipl.- Betriebswirt Michael P. Zemann
Die Betriebsschließungen während Corona bringen zahlreiche Unternehmen in erhebliche Schwierigkeiten. Viele Betriebe haben allerdings eine Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen. Wir erklären, ob Sie Zahlungen der …
Die Haftung des Pharmakonzerns bei Sinusvenenthrombosen und weiteren Thrombosen an ungewöhnlichen Stellen nach Impfungen
Die Haftung des Pharmakonzerns bei Sinusvenenthrombosen und weiteren Thrombosen an ungewöhnlichen Stellen nach Impfungen
| 12.07.2021 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Die Haftung nach § 84 Abs. 1 Nr. 1 AMG (Arzneimittelgesetz) setzt u.a. voraus, dass die unerwünschte Arzneimittelwirkung – vorliegend Nebenwirkung „Thrombose“ zusammen mit niedrigem Blutblättchenspiegel (Thrombozytopenie) - in der …
Haftung der Eltern beim Umgang der Kinder mit Pferden
Haftung der Eltern beim Umgang der Kinder mit Pferden
| 22.03.2023 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Die elterliche Haftung beim Umgang der Kinder mit Pferden Einmal ist immer das erste Mal. Diese Floskel gilt auch für den Pferdesport. Die einen zieht es erst im Erwachsenenalter in den Steigbügel, andere sind bereits mit Pferden …
Betriebsbedingte Kündigung – ruhendes Arbeitsverhältnis
Betriebsbedingte Kündigung – ruhendes Arbeitsverhältnis
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Bundesarbeitsgericht, Urt. Vom 09.09.2010 (2 AZR 493/09) Sachverhalt: Ein langfristig erkrankter Mitarbeiter bezieht nach dem Krankengeldbezug das so genannte Anschlussarbeitslosengeld aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung und sodann eine …
Sozialversicherungspflicht bzw. -freiheit einer Physiotherapeutin bei einem vorliegenden Vertrag über freie Mitarbeit
Sozialversicherungspflicht bzw. -freiheit einer Physiotherapeutin bei einem vorliegenden Vertrag über freie Mitarbeit
12.07.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 05.03.2020 (L 1 BA 14/18) Sachverhalt: In einer Praxis für Physiotherapie gibt es neben einzelnen angestellten Mitarbeitenden auch Verträge mit Physiotherapeuten in freier Mitarbeit. Diese …
Zur Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit: Summierung von Einschränkungen aus verschiedenen Fachrichtungen
Zur Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit: Summierung von Einschränkungen aus verschiedenen Fachrichtungen
| 07.06.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Urteil des Bundessozialgerichts vom 10.12.2003 (B 5 RJ 24/03) Im Leitsatz formuliert das Bundessozialgericht wie folgt: Werden Gutachten verschiedener medizinischer Fachrichtungen eingeholt, ist ein Sachverständiger mit der …
UDI Energie FESTZINS IV und VII – Insolvenzgericht jetzt aktiv geworden
UDI Energie FESTZINS IV und VII – Insolvenzgericht jetzt aktiv geworden
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Das weitere Schicksal von zwei weiteren UDI-Gesellschaften steht offensichtlich auf wackligen Beinen. Das Insolvenzgericht in Leipzig musste aktiv werden. Vielleicht geht jetzt alles ganz schnell – UDI Insolvenzen schon am Horizont? Jeweils …
Narkolepsie als Impfschaden im Mai 2021 nach 3 verschiedenen Impfungen anerkannt!
Narkolepsie als Impfschaden im Mai 2021 nach 3 verschiedenen Impfungen anerkannt!
| 26.05.2021 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Narkolepsie als Impfschaden im Mai 2021 nach 3 verschiedenen Impfungen anerkannt Die Beteiligten streiten um eine Beschädigtenversorgung nach den §§ 60, 61 IfSG i. V. m. den §§ 30 ff. BVG. Der im Mai 1977 geborene Kläger wurde im November …
UDI Energie FESTZINS III und VII – BaFin ordnet Rückabwicklung an und empfiehlt anwaltliche Beratung!
UDI Energie FESTZINS III und VII – BaFin ordnet Rückabwicklung an und empfiehlt anwaltliche Beratung!
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) räumt weiter auf. Mit Bescheid jeweils vom 10. Mai 2021 hat die BaFin die Einstellung des ohne Erlaubnis betriebenen Einlagengeschäftes und die unverzügliche und vollständige …
UDI-Unternehmensgruppe: Anleger sollen Schuldenschnitt unterschreiben – Vorsicht ist geboten!
UDI-Unternehmensgruppe: Anleger sollen Schuldenschnitt unterschreiben – Vorsicht ist geboten!
| 11.05.2021 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Ein Brief an UDI-Anleger Anleger verschiedener Fonds der UDI-Unternehmensgruppe erhalten in diesen Tagen unschöne Post. Den Anlegern wird mitgeteilt, dass die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) an den Verträgen der …
Versicherung verzögert Schadensregulierung – was tun?
Versicherung verzögert Schadensregulierung – was tun?
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.- Betriebswirt Michael P. Zemann
Wer einen Schaden erlitten und genau für diesen Fall eine Versicherung abgeschlossen hat, wird sich im ersten Moment freuen, nicht auf den Kosten sitzen zu bleiben. Doch häufig kommt es vor, dass der Versicherer den Schaden nicht begleicht …
Das Pferd in der Freilandhaltung (Weide)
Das Pferd in der Freilandhaltung (Weide)
| 21.04.2021 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Pferde auf der Weide – was es zu beachten gilt Die Tage werden länger, die Temperaturen steigen: Die Weidesaison steht vor der Tür und das damit verbundene Verletzungsrisiko steigt. Darum ist es wichtig zu wissen, wie man sich im …
Grundsicherung Plus: neuer Rentenfreibetrag
Grundsicherung Plus: neuer Rentenfreibetrag
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Grundsicherung Plus: neuer Rentenfreibetrag Seit Januar 2021 gibt es einen neuen Rentenfreibetrag für die gesetzliche Rente, welcher die Grundsicherung um bis zu 223 € monatlich erhöhen kann. Was bedeutet der neue Freibetrag? Weil die Rente …
GdS nach Schweinegrippeimpfung bei Narkolepsie mit 80 erstritten
GdS nach Schweinegrippeimpfung bei Narkolepsie mit 80 erstritten
| 08.04.2021 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
In der mündlichen Verhandlung vom 7. April 2021 erkannte die Gegenseite - auch auf ausdrücklichen Hinweis des Vorsitzenden Richters – einen GdS von 80 an. Nachdem bei unserer Mandantschaft 2016 die Narkolepsie-Erkrankung als Impfschaden …
Die Haftung des Tierarztes
Die Haftung des Tierarztes
| 21.04.2021 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Ein Pferd zu halten bedeutet nicht nur, es zu reiten, zu striegeln oder die Box zu säubern. Es bedeutet, sich voll und ganz um ein Lebewesen zu kümmern, inklusive aller Vor- und Nachteile. Dazu gehört auch der regelmäßige Besuch eines …
Die Ankaufsuntersuchung
Die Ankaufsuntersuchung
| 05.04.2021 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Die Ankaufsuntersuchung Viele Pferdekäufer fürchten folgenden Fall: Kurz nach Kauf des Tieres stellt sich heraus, dass das Pferd krank ist. Um ein solches Risiko weitestgehend auszuschließen und finanziellen Schaden zu vermeiden, wird das …
Mehrbedarf nach dem SGB II wegen Maskenpflicht (medizinische Masken)
Mehrbedarf nach dem SGB II wegen Maskenpflicht (medizinische Masken)
| 19.03.2021 von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
Nach meiner Auffassung besteht spätestens seit der Umsetzung des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz vom 19.01.2021 durch die jeweiligen Bundesländer in öffentlichen Verkehrsmitteln und bei allen Einkäufen und Besorgungen des …
Verjährung eines Anspruchs auf BU -Rente
Verjährung eines Anspruchs auf BU -Rente
| 18.03.2021 von Rechtsanwältin Zertifizierte Mediatorin Uta Steinbach
Viele Versicherten fällt es schwer, sich zu einem Leistungsantrag auf private Berufsunfähigkeitsrente durchzuringen. oder sich gegen eine Leistungsablehnung zu wehren. Psychische Erkrankungen oder generell die Hoffnung, wieder …
Verbrauchsgüterkauf – Wann handelt es sich bei einem Pferdeverkäufer um einen Unternehmer?
Verbrauchsgüterkauf – Wann handelt es sich bei einem Pferdeverkäufer um einen Unternehmer?
| 05.02.2021 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Die Einstufung eines Pferdekaufs in einen Verbrauchsgüterkauf (Vertrag zwischen Unternehmer bzw. Händler und Verbraucher, also Privatperson) oder in einen Verkauf zwischen Privatpersonen kann weitreichende Konsequenzen haben. Gerade wenn …
Der (Pferde-)Einstellvertrag
Der (Pferde-)Einstellvertrag
| 04.02.2021 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Nahezu jeder, der sein Pferd nicht bei sich zu Hause, sondern in einem fremden Reitstall oder auf einer fremden Wiese untergebracht hat, hat – ob mündlich oder schriftlich – einen Vertrag geschlossen: Den sogenannten Einstellvertrag (auch …
PPS-Syndrom als Impfschaden nach Polio-Impfung im Jahr 2020 anerkannt
PPS-Syndrom als Impfschaden nach Polio-Impfung im Jahr 2020 anerkannt
| 11.01.2021 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unsere erst wenige Monate alte Mandantin wurde im November 1962 gegen Polio mit der Schluckimpfung Typ I geimpft. Die ersten Tage nach der Impfung verliefen völlig normal ohne jedwede Symptome. Nach mehr als 7 Tagen setzte dann nachts …