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Narkolepsie nach „Schweinegrippe-Impfung“ außergerichtlich anerkannt
Narkolepsie nach „Schweinegrippe-Impfung“ außergerichtlich anerkannt
| 20.01.2022 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Narkolepsie nach „Schweinegrippe-Impfung“ außergerichtlich anerkannt Unser Mandant wurde im Alter von 18 Jahren im November 2009 gegen die pandemische Influenza geimpft. Bereits im November 2009 stellte er sich im Schlaflabor aufgrund einer …
Widerspruch per E-Mail?
Widerspruch per E-Mail?
| 16.12.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Immer wieder kommen Mandanten zu mir mit einem Bescheid in die Kanzlei und ich frage sie, ob sie bereits Widerspruch eingelegt haben. Nicht selten teilen sie mir dann mit, dass sie dies bereits per E-Mail erledigt haben und sind schockiert, …
Sturz im Homeoffice
Sturz im Homeoffice
09.12.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Gerade aufgrund der Corona Pandemie wurden immer mehr Arbeitnehmer ins Homeoffice geschickt. Daher möchte ich Sie heute über die neuste Entscheidung des BSGs bezüglich Arbeitsunfälle im Homeoffice informieren. Das BSG hatte darüber zu …
Google-Negativbewertungen können gelöscht werden
Google-Negativbewertungen können gelöscht werden
| 30.11.2021 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Sind Sie oder Ihr Unternehmen von einer negativen Google-Bewertung betroffen, kann Ihnen durchaus ein Recht auf Löschung gegenüber dem Verfasser bzw. Google zustehen. Durch eine negative Bewertung kann das allgemeine Persönlichkeitsrecht …
Jeder Kreißsaal muss eine Klingel haben - Krankenhaus haftet für fehlende Klingel!
Jeder Kreißsaal muss eine Klingel haben - Krankenhaus haftet für fehlende Klingel!
| 25.11.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Heute widmen wir uns dem Medizinrecht. Das Oberlandesgericht Celle entschied kürzlich, dass eine fehlende Klingel im Kreißsaal als grober Behandlungsfehler einzustufen ist. Im zu entscheidenden Verfahren bestätigten die Richter, dass ein …
Am 28. Oktober 2021 Narkolepsie als Impfschaden mit Wahrscheinlichkeit anerkannt
Am 28. Oktober 2021 Narkolepsie als Impfschaden mit Wahrscheinlichkeit anerkannt
| 29.10.2021 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Der Kläger, der von uns vertreten wurde, erhielt im November 2009 im Alter von 11 Jahren die Impfung gegen A/H1N1/v mit dem Impfstoff "Pandemrix". Ca. 2 Wochen postvakzinal setzte unstillbare Tagesmüdigkeit ein und das Kind litt unter …
Trotz Blindheit Anspruch auf Elektrorollstuhl!
Trotz Blindheit Anspruch auf Elektrorollstuhl!
| 18.10.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Mit Entscheidung vom 4.10.2021 entschied das LSG Niedersachsen-Bremen, dass auch ein blinder Mensch Anspruch auf Versorgung mit einem Elektrorollstuhl haben kann. Allein der Umstand der Blindheit darf kein Ausschlusskriterium sein! In der …
Nach im April 2021 erfolgter Vektorimpfung im Wachkoma
Nach im April 2021 erfolgter Vektorimpfung im Wachkoma
| 14.10.2021 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unsere Mandantin ließ sich im April 2021 gegen Covid 19 mit dem Vektorimpfstoff impfen. Einen Tag später lag leichte Temperatur vor, ansonsten waren keine Nebenwirkungen erkennbar. Postvakzinal nach 11 Tagen kollabierte unsere Mandantin und …
Haben Sie einen negativen SCHUFA-Eintrag und dieser soll gelöscht werden?
Haben Sie einen negativen SCHUFA-Eintrag und dieser soll gelöscht werden?
| 25.02.2022 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Wie kann ein negativer Schufa-Eintrag gelöscht werden? Viele fragen sich, ob überhaupt die Möglichkeit besteht, einen negativen SCHUFA-Eintrag zu löschen. Dies hängt davon ab, um welche Art von Negativeintrag es sich handelt. Unabhängig …
SCHUFA-Einträge und ihre Folgen für Verbraucher
SCHUFA-Einträge und ihre Folgen für Verbraucher
| 11.10.2021 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Wenn Verbraucher den Erwerb einer Immobilie planen oder einen Kredit für ein neues Auto aufnehmen wollen, folgt beim Gespräch mit der Bank nicht selten der Schock: die Kreditanfrage wurde abgelehnt. Viele unterliegen dann dem Irrtum, dass …
Trennung, Scheidung ohne Eskalation?
Trennung, Scheidung ohne Eskalation?
| 11.10.2021 von Rechtsanwältin Zertifizierte Mediatorin Uta Steinbach
Sorgen, wie es nach der Trennung weiter geht? Wenn eine Beziehung zu Ende geht, löst das viele Emotionen aus, möglicherweise auch Existenzängste. Das ist nicht ungewöhnlich. Woran orientiert man sich in dieser Situation? An wohlmeinenden …
Vorsicht vor rechtswidrigen Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden
Vorsicht vor rechtswidrigen Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
In letzter Zeit wurden mir Aufhebungs- und Erstattungsbescheide sowie abschließende Leistungsbescheide vorgelegt, die trotz bestehendem gesetzlichem Verbot erlassen worden sind. Dies hat folgenden Hintergrund: In vielen Fällen wird über den …
Verwaltungsrichter haben Zweifel an Speicherpraktiken der SCHUFA Holding AG zur Restschuldbefreiung
Verwaltungsrichter haben Zweifel an Speicherpraktiken der SCHUFA Holding AG zur Restschuldbefreiung
| 13.05.2022 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Nachdem das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht entschieden hatte (Urteil vom 02.07.2021, Az.: 17 U 15/21; bislang noch nicht rechtskräftig), dass die SCHUFA Holding AG den Eintrag über Erteilung der Restschuldbefreiung bereits sechs …
Zweifel an der Krankschreibung? (Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung)
Zweifel an der Krankschreibung? (Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung)
| 29.09.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Bisher konnte der Arbeitnehmer davon ausgehen, dass im Regelfall, wenn er eine Krankschreibung vorlegt, der Arbeitgeber diese hinnimmt. Das Bundesarbeitsgericht hat jedoch jüngst entschieden, dass wenn ein Arbeitnehmer sein …
Haben Sie auch einen vermeintlichen Vertrag für einen Brancheneintrag abgeschlossen?
Haben Sie auch einen vermeintlichen Vertrag für einen Brancheneintrag abgeschlossen?
| 22.09.2021 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Mein Mandant bekam mit Schreiben vom 08.09.2021 eine Rechnung von der KVG Kreditoren Verwaltungsgesellschaft AG und staunte nicht schlecht über die Forderung. Er solle eine Forderung in Höhe von 899,00 EUR für einen angeblichen …
UDI Energie - Abtretungsvereinbarungen unwirksam?
UDI Energie - Abtretungsvereinbarungen unwirksam?
| 29.09.2021 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
UDI Energie Mix FESTZINS GmbH & Co. KG / UDI Energie FESTZINS III – IX GmbH & Co. KG – Abtretungsvereinbarungen unwirksam? Nun ist sie da: die Regelinsolvenz der UDI Energie Mix FESTZINS GmbH & Co. KG und der UDI Energie …
Schadenersatz bei Datenschutzverstoß, z. B. durch rechtswidrigem Schufa-Eintrag möglich
Schadenersatz bei Datenschutzverstoß, z. B. durch rechtswidrigem Schufa-Eintrag möglich
| 29.09.2021 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Immer wieder kommt es vor, dass im Datenbestand der Schufa Holding AG negative Einträge („Abwicklungskonto“) über Personen gespeichert werden, deren Datenverarbeitung rechtswidrig war. Die Rechtswidrigkeit der Datenverarbeitung stellt einen …
Schufa muss negativen Eintrag löschen, wenn der Betroffene zuvor keine Mahnung erhalten hat
Schufa muss negativen Eintrag löschen, wenn der Betroffene zuvor keine Mahnung erhalten hat
| 14.09.2021 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Die Meldung und Speicherung eines negativen Eintrages bei der Schufa ist rechtswidrig, wenn kein Rechtfertigungsgrund vorliegt. Mögliche Rechtfertigungsgründe finden sich im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Dass ein Rechtfertigungsgrund …
Neustart nach Insolvenz möglich: Schufa muss Eintrag zur Restschuldbefreiung nach 6 Monaten löschen
Neustart nach Insolvenz möglich: Schufa muss Eintrag zur Restschuldbefreiung nach 6 Monaten löschen
| 29.09.2021 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Wer schon einmal von einem negativem Schufa-Eintrag betroffen war, kennt die daraus resultierenden Beeinträchtigungen im Alltag: Schwierigkeiten beim Abschluss von Verträgen, unüberwindbare Hürden bei der Kreditvergabe und die aussichtslose …
Kindergeld für erwachsene Kinder mit Behinderung
Kindergeld für erwachsene Kinder mit Behinderung
| 26.08.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Für Eltern von Kindern mit Behinderung besteht die Möglichkeit auch über das 18. Lebensjahr hinaus Kindergeld zu erhalten. Hierbei gilt jedoch einiges zu beachten, denn es müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Die Behinderung muss …
Der Kinderfreizeitbonus
Der Kinderfreizeitbonus
| 11.08.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Der Bund hat aufgrund der vergangenen Monate und den Entbehrungen der Kinder und Jugendlichen einen Kinderfreizeitbonus beschlossen. Dieser soll den Kindern Ferien-, Sport- oder Freizeitaktivitäten ermöglichen. Es handelt sich dabei um …
Die Bundesagentur für Arbeit muss über den Sperrzeitbeginn belehren!
Die Bundesagentur für Arbeit muss über den Sperrzeitbeginn belehren!
| 10.08.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Unvollständige Rechtsfolgenbelehrung führt zur Aufhebung der verhängten Sperrzeit. In einer aktuellen Entscheidung hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden, dass vor der Verhängung einer Sperrzeit - wegen …
Erwerbsminderungsrente - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen
Erwerbsminderungsrente - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen
| 02.08.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Wir wollen uns erneut mit dem Thema der Erwerbsminderungsrente beschäftigen: Immerhin ist fast jeder fünfte neue Rentner ein Bezieher einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Wir treffen immer wieder folgende Situation an: Der …
UDI Energie FESTZINS 10 - 14: Derzeit werden keine Insolvenz – Verhandlungen über Ausstieg für Investoren geführt
UDI Energie FESTZINS 10 - 14: Derzeit werden keine Insolvenz – Verhandlungen über Ausstieg für Investoren geführt
| 01.08.2021 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Das Positive zuerst – UDI Energie FESTZINS 10 -14 derzeit nicht insolvent Während ein großer Teil der Gesellschaften der UDI-Gruppe, bei denen Nachrangdarlehen gegeben worden sind, von der Insolvenz betroffen sind, ist dies für die …