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Kinderwunschbehandlung – private Krankenversicherung zur Kostenübernahme verurteilt
Kinderwunschbehandlung – private Krankenversicherung zur Kostenübernahme verurteilt
| 03.08.2015 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Landgericht Nürnberg-Fürth, Urteil vom 08.04.2015, Az. 2 O 1683/14 Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM konnte vor dem LG Nürnberg-Fürth in einem Verfahren gegen die private Krankenversicherung seiner Mandanten erreichen, dass diese die Kosten …
Arbeitszeugnis: Jährliches Zwischenzeugnis gleich im Arbeitsvertrag vereinbaren
Arbeitszeugnis: Jährliches Zwischenzeugnis gleich im Arbeitsvertrag vereinbaren
| 09.07.2015 von Rechtsanwalt Jenö Müller
Wie in den Rechtstipps anderer Kolleginnen und Kollegen bereits zutreffend veröffentlicht, ist nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, BAG, vom 18.11.2014 (9 AZR 584/13) ein „Dreier“ („zu unserer vollen Zufriedenheit“) …
Allgemeine Geschäftsbedingungen: Unterschiedliche Rechtsverständnisse in Italien und Deutschland
Allgemeine Geschäftsbedingungen: Unterschiedliche Rechtsverständnisse in Italien und Deutschland
| 24.06.2015 von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Üblicherweise werden im Geschäftsverkehr zwischen Kaufleuten die allgemeinen Geschäftsbedingungen ohne langwierige Vertragsverhandlung vorgegeben. Während nach deutschem Rechtsverständnis der Unternehmer nicht notwendigerweise ausdrücklich …
Abzocke mit vermeintlichen Registerrechnungen - New-Media UG moderne Werbung
Abzocke mit vermeintlichen Registerrechnungen - New-Media UG moderne Werbung
| 17.07.2014 von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
Verträge über die Eintragung in ein privates oder gewerbliches Register sind wegen arglistiger Täuschung anfechtbar, wenn sie unter Verschleierung des privatrechtlichen und entgeltlichen Charakters durch Vortäuschung einer …
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast des Versicherungsnehmers dürfen nicht überzogen werden
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast des Versicherungsnehmers dürfen nicht überzogen werden
| 26.03.2014 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Der Versicherte darf bei der Geltendmachung von Leistungen aus der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung nicht überfordert werden. Immer wieder stehen Versicherungsnehmer (VN) vor erheblichen Schwierigkeiten, wenn Sie von ihrer privaten …
norisbank zur Rückzahlung von Bearbeitungsgebühren verurteilt –  Urteil vom 30.01.2014
norisbank zur Rückzahlung von Bearbeitungsgebühren verurteilt – Urteil vom 30.01.2014
| 07.02.2014 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
In einer weiteren Entscheidung konnte Rechtsanwalt Christian Fiehl für seinen Mandanten die Rückzahlung von 1.836,00 Euro erreichen. Die Parteien stritten sich darüber, ob die Bank von den Darlehensnehmern Bearbeitungsgebühren verlangen …
Kostensteigerung ab 01.08.2013 entgehen!
Kostensteigerung ab 01.08.2013 entgehen!
| 08.07.2013 von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Seit dem 5. Juli 2013 ist es klar: Das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz tritt in Kraft, voraussichtlich am 1. August 2013. Dahinter verbirgt sich unter anderem eine (moderate) Anhebung der Anwaltsgebühren nach …
"Flatrate" als überraschende Klausel im Mobilfunkvertrag
"Flatrate" als überraschende Klausel im Mobilfunkvertrag
| 06.06.2013 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Landgericht Kiel, Urteil vom 07.09.3012 - 1 S 25/12 Eine Vertragsklausel, so hat das Landgericht Kiel für Recht erkannt, wonach für SMS eine „Flatrate" von monatlich 5 EUR vereinbart wird, ist unwirksam, weil eine derartige Klausel gem. § …
Ohne Netz und doppelten Boden
Ohne Netz und doppelten Boden
| 19.11.2012 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Sind Sie auch so leichtsinnig und verleihen Geld, ohne schriftliche Absicherung? Wer einem Dritten ein Darlehen gibt, sollte dies immer erst und nur tun, wenn zuvor ein schriftlicher Darlehensvertrag errichtet und von Darlehensgeber und …
Darum prüfe, wer sich bindet
Darum prüfe, wer sich bindet
| 14.11.2012 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Stellen Sie sich folgende Situation vor: Sie sitzen beim Notar, dieser rattert nuschelnd einen vielseitigen Vertragstext, gespickt mit juristischen Fachausdrücken, mehr herunter, als er ihn verständlich vorliest. Sie verstehen nur „Bahnhof" …
Kostenlose Erstberatung - ein Stammtischgeflüster!
Kostenlose Erstberatung - ein Stammtischgeflüster!
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Oft melden sich Rechtssuchende, meist telefonisch, oft am Freitagnachmittag und tragen mir an, juristische Sachverhalte kurz und bündig, als Erstberatung, zu beurteilen. Die Ratsuchenden gehen dabei unverblümt davon aus, dass ich mich mit …
AGB Schadensersatzanspruch bei Verwendung unwirksamer AGB
AGB Schadensersatzanspruch bei Verwendung unwirksamer AGB
| 29.10.2012 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Die Verwendung einer unwirksamen AGB-Klausel stellt grundsätzlich eine vorvertragliche Pflichtverletzung des Unternehmers (Verwenders) dar. Dies hat das Oberlandesgericht Karlsruhe in einer vor kurzem veröffentlichten Entscheidung für Recht …
Fitnessstudio-Vertrag
Fitnessstudio-Vertrag
| 19.10.2020 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Allgemeine Geschäftsbedingungen in Fitnessstudio-Verträgen – Erstlaufzeit – außerordentliche Kündigung (BGH VU v. 08.02.2012 – XII ZR 42/10) Mit der Laufzeitvereinbarung und mit den Kündigungsklauseln in einem Fitnessstudio-Vertrag hatte …
Entgeltklausel für Eintrag in einem Internet-Branchenverzeichnis kein Vertragsbestandteil
Entgeltklausel für Eintrag in einem Internet-Branchenverzeichnis kein Vertragsbestandteil
| 11.02.2019 von Rechtsanwalt Marcus Fischer
Es mag zwar sehr werbewirksam sein, das eigene Unternehmen im Internet auf vielen Plattformen zu präsentieren, jedoch wird nicht immer klar, welche Folgen es hat, sich in das ein oder andere Verzeichnis einzutragen. Immer öfter wurden in …