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Abmahnung wegen Bilderklau - Kanzlei Image Law
Abmahnung wegen Bilderklau - Kanzlei Image Law
| 29.01.2021 von Rechtsanwalt Robert Gäßler
Welchen Vorwurf beinhaltet die Abmahnung der Kanzlei Image Law? Uns liegen mittlerweile mehrere Abmahnungen der Kanzlei Image Law aus Berlin vor. Die Kanzlei vertritt regelmäßig die größeren Bildagenturen, wie bspw. AFP GmbH und DDP GmbH. …
Bewertungen als Gegenleistung für die Teilnahme an einem Gewinnspiel
Bewertungen als Gegenleistung für die Teilnahme an einem Gewinnspiel
| 11.11.2020 von Rechtsanwalt Robert Gäßler
Bewertungen beeinflussen die Außenwahrnehmung eines Unternehmens in immer stärkerem Maße. Mitunter wird versucht, die Abgabe von Bewertungen "schmackhaft" zu machen, indem man hierfür einen Vorteil verspricht. Das Oberlandesgericht …
Markenrechtliche Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres, Lohner Fischer für BVB Merchandising GmbH
Markenrechtliche Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres, Lohner Fischer für BVB Merchandising GmbH
14.10.2020 von Rechtsanwalt Robert Gäßler
Was wird in der Berechtigungsanfrage verlangt? Uns wurden in den letzten Tagen vermehrt sogenannte Berechtigungsanfragen der Kanzlei Dres, Lohner, Fischer aus München zur Ersteinschätzung vorgelegt. Regelmäßig haben die Angeschriebenen …
Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Image Professionals GmbH
Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Image Professionals GmbH
24.09.2020 von Rechtsanwalt Robert Gäßler
Was wird mit der Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer vorgeworfen? Uns wurden in der Vergangenheit bereits mehrere Abmahnungen vorgelegt, die die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer für diverse Mandanten ausgesprochen hat. …
Bundesverfassungsgericht – Gerichte dürfen bei einem Asylbewerber keine Glaubensprüfung durchführen
Bundesverfassungsgericht – Gerichte dürfen bei einem Asylbewerber keine Glaubensprüfung durchführen
| 10.07.2020 von Rechtsanwältin Jêle Coskun
Beschluss des Bundesverfassungsgericht v. 03.04.2020 – 2 BvR 1838/15 - Gegenstand des Beschlusses des BVerfG ist die Ablehnung des Asylantrages eines in Deutschland zum Christentum konvertierten Iraners. Das Bundesverfassungsgericht …
Vorzeitige Einbürgerung bereits ab 6 Jahren rechtmäßigen Aufenthalts in Deutschland
Vorzeitige Einbürgerung bereits ab 6 Jahren rechtmäßigen Aufenthalts in Deutschland
| 10.07.2020 von Rechtsanwältin Jêle Coskun
Grundsätzlich setzt § 10 Abs. 1 StAG als zeitliche Voraussetzungen voraus, dass ein Ausländer einen Anspruch auf die Einbürgerung hat, wenn er seit 8 Jahren rechtmäßig seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland innehat. Unter bestimmten …
Beschäftigungsduldung nach § 60 d AufenthG
Beschäftigungsduldung nach § 60 d AufenthG
| 09.07.2020 von Rechtsanwältin Jêle Coskun
Sie sind in Deutschland mindestens 12 Monate geduldet? Und arbeiten schon seit 18 Monaten in Deutschland? Dann könnten Sie einen Anspruch auf Erteilung einer Beschäftigungsduldung für die Dauer von 30 Monaten haben. Die gute Nachricht! …
Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei MBBS Rechtsanwälte für "Tornado"
Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei MBBS Rechtsanwälte für "Tornado"
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Wir bearbeiten aktuell eine markenrechtliche Abmahnung, die einer unserer Mandanten erhalten hat. Wer mahnt ab? Abgemahnt wurde durch die Kanzlei MBBS Rechtsanwälte im Auftrag der Herren Frank Bendel und Knut Bendel. Konkret geht es um …
Corona-Soforthilfe bei Kindesmissbrauch
Corona-Soforthilfe bei Kindesmissbrauch
| 14.04.2020 von Rechtsanwältin Eva Kuhn
Der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM) der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, und sein Team haben heute die Website www.kein-kind-alleine-lassen.de gestartet. Hier finden Kinder und Jugendliche …
Vermehrt häusliche Gewalt aufgrund der Corona-Epidemie – was können Betroffene tun?
Vermehrt häusliche Gewalt aufgrund der Corona-Epidemie – was können Betroffene tun?
| 26.03.2020 von Rechtsanwältin Julia Plate
Aufgrund des „social distancing“ muss sich die deutsche Bevölkerung Zuhause zurückziehen und lebt nun oft auf engem Raum dicht zusammen. In einer solchen Situation steigt oft die Fallzahl häuslicher Gewalt. Das ungewohnt verstärkte …
Abmahnung des Herrn Klaus Dyka durch Kanzlei Gerstel
Abmahnung des Herrn Klaus Dyka durch Kanzlei Gerstel
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vorgelegt, die durch die Kanzlei Gerstel für Klaus Dyka aus Balingen ausgesprochen wurde. Verstöße gegen Preisangabenverordnung und fehlender Link zur OS-Plattform Die Abmahnung wird auf …
Abmahnung der Kanzlei Marlon Schröder & Thomas Bender für Peter Schroedter
Abmahnung der Kanzlei Marlon Schröder & Thomas Bender für Peter Schroedter
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Marlon Schröder & Thomas Bender Rechtsanwälte vor. Die Abmahnung wird auf das Wettbewerbsrecht gestützt und für Peter R. Schroedter – Onlinehandel aus Rüsselsheim ausgesprochen. Handeln als …
Abmahnung wegen Dr.-Martens-1460-Stiefel wegen Wettbewerbsrecht
Abmahnung wegen Dr.-Martens-1460-Stiefel wegen Wettbewerbsrecht
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Ansprüche aus Urheberrecht und Wettbewerbsrecht Aktuell verschickt der bekannte Schuhhersteller Dr. Martens Abmahnungen wegen angeblicher Nachahmungen des 1460-Stiefels. Der Stiefel feiert dieses Jahr seinen 60. Geburtstag. Wenn auch Sie …
Corona und Recht für Unternehmen: erste Antworten zu Entschädigungsansprüchen und höherer Gewalt
Corona und Recht für Unternehmen: erste Antworten zu Entschädigungsansprüchen und höherer Gewalt
| 18.03.2020 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Corona-Virus bedroht Unternehmen Das Coronavirus bzw. Covid-19 hält die Welt in Atem. Es ist sicherlich nicht untertrieben, wenn wir uns in einer Zeitenwende sehen. Die getroffenen Maßnahmen sind gravierend, aber wohl nach dem derzeitigen …
Hilfe bei staatlicher Opferentschädigung
Hilfe bei staatlicher Opferentschädigung
| 10.02.2020 von Rechtsanwältin Eva Kuhn
Zur Prüfung eines Antrages ziehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LVR-Fachbereichs Soziale Entschädigung neben dem ausgefüllten Antragsformular ebenfalls medizinische Unterlagen hinzu, befragen Zeugen und fordern Gutachten an. …
Umweltspur und Dienstrad – die perfekte Kombination
Umweltspur und Dienstrad – die perfekte Kombination
| 05.11.2019 von Rechtsanwältin Maître en Droit Esther Remberg-Schimpf
Der öffentliche Nahverkehr ist überlastet, der Verkehr staut sich zu Stoßzeiten auf Hunderten von Kilometern, und mit der Einrichtung von Umweltspuren bewirken die Städte und Gemeinden eine zusätzliche Verknappung des Verkehrsraums. …
Die Morgengabe – ein Überblick
Die Morgengabe – ein Überblick
| 05.11.2019 von Rechtsanwalt Yama Said
1. Morgengabe Die Morgengabe (arabisch: mahr) ist ein von den Ehegatten vereinbarter Vermögenswert, den ausschließlich der Ehemann bei Eheschließung oder zu einem späteren Zeitpunkt an die Ehefrau zur freien Verfügung zu zahlen hat. Die …
Arbeitszeiterfassung versus moderne Arbeitsmodelle: Kostenfalle Dokumentationspflicht?
Arbeitszeiterfassung versus moderne Arbeitsmodelle: Kostenfalle Dokumentationspflicht?
| 22.10.2019 von Rechtsanwältin Maître en Droit Esther Remberg-Schimpf
Die moderne Arbeitswelt hat eine Vielzahl von lange undenkbaren Arbeitsmodellen hervorgebracht, die den Anforderungen des Wettbewerbs an die Unternehmen und den Bedürfnissen der Mitarbeiter nach flexibler Gestaltung von Arbeitszeit …
Fristlose Kündigung, weil die Arbeitnehmerin ihre kranken Kinder mit zur Arbeit gebracht hat?
Fristlose Kündigung, weil die Arbeitnehmerin ihre kranken Kinder mit zur Arbeit gebracht hat?
| 12.09.2019 von Rechtsanwältin Julia Plate
Die Arbeitnehmerin war als Altenpflegefachkraft in einem Altersheim beschäftigt und befand sich noch in der Probezeit. Während der Arbeit erkrankten ihre Kinder, woraufhin der behandelnde Arzt deren Betreuungsbedürftigkeit feststellte. …
Ehrlichkeit im Arbeitszeugnis
Ehrlichkeit im Arbeitszeugnis
| 04.09.2019 von Rechtsanwältin Julia Plate
Arbeitszeugnissprache = schwere Sprache… Es hat sich allgemein herumgesprochen, dass die Sprache des Arbeitszeugnisses mehr als nur eine Frage von Wohlklang oder Rechtsschreibung ist. Tatsächlich lassen sich aus der konkreten Wortwahl in …
Kann ein geschenktes Auto nach dem Ende einer Beziehung zurückverlangt werden?
Kann ein geschenktes Auto nach dem Ende einer Beziehung zurückverlangt werden?
| 30.08.2019 von Rechtsanwältin Julia Plate
Im vom Landgericht Köln zu entscheidenden Fall (Landgericht Köln, Urteil vom 23.06.2017 – 3 O 280/16) forderte der Kläger von seiner ehemaligen Lebensgefährtin einen Kleinwagen zurück – verlor und musste sogar noch Winterreifen drauflegen. …
Was ist überhaupt eine Abmahnung und wie kann man sich gegen sie wehren?
Was ist überhaupt eine Abmahnung und wie kann man sich gegen sie wehren?
| 27.08.2019 von Rechtsanwältin Julia Plate
Was ist überhaupt eine Abmahnung im arbeitsrechtlichen Sinn und wie kann man sich gegen eine Abmahnung wehren? Eine Abmahnung hat den Zweck, den Arbeitnehmer an seine vertraglichen Pflichten zu erinnern und ihn zu warnen. Außerdem hat sie …
Abmahnung wegen 13 Minuten Verspätung?
Abmahnung wegen 13 Minuten Verspätung?
| 24.08.2019 von Rechtsanwältin Julia Plate
Eine Arbeitnehmerin war ein einziges Mal 13 Minuten zu spät zur Arbeit erschienen. Dies nahm der Arbeitgeber zum Anlass, ihr eine schriftliche Abmahnung zukommen zu lassen. Diese trug er auch gleich in die Personalakte ein. Die Frau hielt …
EHEVERTRAG MIT VERZICHT AUF ZUGEWINN – VERSTOSS GEGEN DIE GUTEN SITTEN
EHEVERTRAG MIT VERZICHT AUF ZUGEWINN – VERSTOSS GEGEN DIE GUTEN SITTEN
| 23.08.2019 von Rechtsanwältin Julia Plate
Vor der Hochzeit schließen viele Paare heutzutage einen notariellen Ehevertrag. Oftmals wird dann auch auf den Zugewinn verzichtet. Dann gehört das Vermögen, das ein Ehegatte während der Ehe erwirbt, nur ihm allein. Ein solcher Vertrag kann …