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03.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Düsseldorfer Luft ist noch dicker als bislang angenommen. Der WDR hat in der Landeshauptstadt an verschiedenen Orten Messstationen eingerichtet und nach Auswertung der Daten festgestellt, dass nicht nur an den offiziellen Messpunkten …
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25.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ist der Porsche Panamera mit V6-Dieselmotor vom Abgasskandal betroffen oder nicht? Bald werden wir es wissen! Dem Mönchengladbacher Jurist und Herausgeber der Portale www.pkw-rueckgabe.de und www.fahrverbot-diesel.de Dr. Gerrit W. Hartung …
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24.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die aktuellen Vorwürfe zur Zusammenarbeit zwischen Kraftfahrtbundesamt und Porsche lassen den Schluss zu, dass die Behörden in Deutschland eher öffentlichkeitsscheu an der Aufklärung des Dieselskandals mitarbeiten. Daher müssen z. B. …
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23.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Bundesgerichtshof befasst sich am 9. Mai zum Aktenzeichen VIII ZR 26/17 mit einem auch für die Debatte rund um den Abgasskandal interessanten Fall. Es geht darum, wann ein „großer Schadensersatz“ fällig wird. Dr. Gerrit Hartung: „Ist …
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19.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die gute Nachricht zuerst: Ein Käufer eines Porsche Macan erhält den vollen Kaufpreis plus Zinsen zurück. Insgesamt rund 85.500 Euro. Das ist sogar mehr als er vor dem Landgericht Heilbronn eingefordert hatte. Er wäre durchaus zu einer …
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18.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Eine Razzia kann Deutschlands Autobauer nicht mehr überraschen – zu oft stehen Staatsanwaltschaft und die Experten vom Kraftfahrtbundesamt unangemeldet vor der Tür. Eher selten ist es – wie man aktuell bei Porsche erfahren durfte – , dass …
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05.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mit der anstehenden Beweisaufnahme und der Forderung des Gerichts, die Betroffenheit eines Mercedes GLK 220 CDI im Abgasskandal per Gutachten nachzuweisen, ist das Thema „Klage gegen Mercedes im Abgasskandal“ in einem ganz besonderen …
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27.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Jeden Tag poppt ein neues Abgasskandälchen auf, hier mal eine aus Versehen eingebaute Software, da mal eine unter Umständen fälschlich revidierte Ad-hoc-Nachricht: Deutschlands Autobauer halten die Ermittler auf Trab, aber dabei geht der …
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22.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Es ist nicht mehr der ganz große Aufreger, trotzdem ist BMWs offizieller Einstieg in den Dieselskandal eine besondere Würdigung wert. BMW-Chef Krüger hatte noch beim Dieselgipfel im August 2017 beteuert: „Ich möchte noch einmal betonen: Die …
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21.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Wie konkret wird das mit dem Dieselfahrverbot in Hamburg? Rechtsanwalt Dr. Gerrit Hartung ist Herausgeber des Portals www.pkw-rueckgabe.de und engagiert sich auf Verbraucherseite im Abgasskandal für betroffene Mandanten. Hier einige …
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20.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das kommt ja immer dicker: VW sieht sich weiteren Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft Braunschweig ausgesetzt. Und deren Verdachtsmomente scheinen recht stichhaltig: Die Ermittlungsbehörde wirft dem Volkswagenkonzern vor, Aktionäre, …
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07.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Wann ein Fahrverbot in Düsseldorf kommt und wen es trifft, ist durch den sogenannten Luftreinhalteplan für die Stadt Düsseldorf noch nicht konkret geregelt. Der Plan des Regierungspräsidenten erkennt zwar den aktuellen Gefährdungsstatus und …
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28.02.2018
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Kann man mithilfe einer professionellen Mediation tatsächlich Streit in jedem Lebensbereich beilegen? Die schlechte Nachricht zuerst: Die Antwort lautet ganz klar nein. Dies ist zwar sehr bedauerlich, aber auch verständlich, denn es gibt …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
„Das können die doch nicht machen“ – Eigentümer von Diesel-PKW werden sich umstellen müssen, denn einzelne Städte oder Regionen sind ab sofort durchaus in der Lage, eigenständig Fahrverbote für Diesel auszurufen – und das sogar recht …
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26.02.2018
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Grundsätzlich besteht gemäß § 630 BGB und nach § 109 GeWO ein Anspruch des Arbeitnehmers auf die Erteilung eines qualifizierten Arbeitszeugnisses. Allein die Tatsache, dass der Anspruch auf ein derartiges Zeugnis besteht, ist jedoch nicht …
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22.02.2018
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
1. Wie kann man überhaupt gegen eine Kündigung vorgehen? Hat der Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin vom Arbeitgeber eine Kündigung erhalten, so ist zunächst zu prüfen, ob ein Vorgehen gegen die Kündigung im Wege einer Kündigungsschutzklage …
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22.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mit Spannung wurde die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Zulässigkeit von Fahrverboten erwartet. Noch ist Geduld gefragt. Das Bundesverwaltungsgericht gibt seine Entscheidung erst am 27. Februar 2018 bekannt. Vor dem …
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21.02.2018
von Rechtsanwältin Petra Gartz
Das Bundesverfassungsgericht hat am 13.07.2017 zu Geschäftszeichen 1 BvR 1202/17 das Recht der Eltern aus Artikel 6 II S. 1 Grundgesetz auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder erneut klar umrissen. Nach Artikel 6 II S. 1 GG ist die Pflege und …
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16.02.2018
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Die Ehe ist am Ende. Das Ehepaar oder zumindest einer der Ehegatten will sich scheiden lassen. Doch wann und wo kann man sich eigentlich scheiden lassen und wie läuft so eine Ehescheidung überhaupt ab? 1. Wer kann die Scheidung einreichen? …
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16.02.2018
von JÜRGENS & KNÖSELS RECHTSANWÄLTE
Dass für Schäden an fremdem Eigentum, die vorsätzlich oder fahrlässig verursacht werden, grundsätzlich gehaftet wird, dürfte weitgehend bekannt sein. Weniger bekannt ist dagegen die verschuldensunabhängige Haftung über den sogenannten …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Hat auch Daimler beim Mercedes Vito Tourer mit der Schadstoffklasse Euro 6 Abgaswerte manipuliert? Den Verdacht hat zumindest das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA). Wie zuerst die Wirtschaftswoche berichtete, prüft das KBA wegen des Verdachts …
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15.02.2018
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
1. Was ist eigentlich Urlaub? Nach der Definition des Bundesarbeitsgerichts handelt es sich bei Urlaub um bezahlte Freizeit, die zur Erholung bestimmt ist. 2. Hat jeder Arbeitnehmer einen Anspruch auf Urlaub, auch wenn dieser nicht im …
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07.02.2018
von steuerwerk PartG mbB
Über 18.000 Verletzte und ca. 285 Tote im Jahr aufgrund von Alkohol und anderen berauschenden Mitteln am Steuer – zurecht sind die Strafen drastisch. Für Fahranfänger gilt ein striktes Alkoholverbot (0,0 Promille). Bei einem Verstoß drohen …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Abgasskandal und kein Ende bei Audi. Wegen des Verdachts der Abgasmanipulation kam es beim Audi-Werk in Neckarsulm und der Zentrale in Ingolstadt am 6. Februar 2018 zu einer Razzia. Der Verdacht hat es wieder einmal in sich – rund 200.000 …