157 Ergebnisse
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21.10.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Nach den gängigen Unfallversicherungsbedingungen liegt ein Unfall vor, wenn die versicherte Person durch ein plötzlich von außen auf ihren Körper wirkendes Ereignis unfreiwillig eine Gesundheitsschädigung erleidet. Nicht selten stehen dem …
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29.07.2020
von Rechtsanwalt Matthias Richter
1) Sachverhalt Wegen akuter Rückenschmerzen an den Bandscheiben waren einem 50-jährigen Patienten von dessen Hausarzt binnen einer Woche viermal die Präparate Solu-Decortin und Diclofenac in die Gesäßmuskulatur injiziert worden . Einige …
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07.09.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Der Behandler muss über die Risiken eines Eingriffs aufklären (s. g. Risikoaufklärung). Eine Aufklärung über die von ihm gewählte Behandlungsmethode schuldet er in der Regel aber nicht – die Wahl der Behandlungsmethode ist primär Sache des …
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02.09.2019
von Rechtsanwalt Hans Modl
Die Streitfrage: Muss ein Kind, das aus einer Leihmutterschaft in Kalifornien entstammt, in der privaten Krankenversicherung (PKV) eines Elternteils in Deutschland nachversichert werden? Die Antwort des OLG München: Ja! Zum Sachverhalt: Wir …
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16.08.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Der Arzt ist grundsätzlich verpflichtet, den Patienten nach dem anerkannten und gesicherten Standard der medizinischen Wissenschaft zu behandeln. Als Behandlungsfehler ist also jeder Verstoß gegen die Regeln und Standards der ärztlichen …
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29.03.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Der Behandler ist unter anderem dazu verpflichtet, seinen Patienten „im Großen und Ganzen“ über die Risiken eines bevorstehenden Eingriffs aufzuklären. Dem Patienten muss also ein zutreffender Eindruck von der Schwere des Eingriffs und den …
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09.02.2019
von Rechtsanwalt Florian Steiner
5. Werbung mit Auszeichnungen, Zertifizierungen und ähnlichen Mitteln 5.1 Auszeichnungen, Zertifizierungen Es ist grundsätzlich erlaubt, auf eine erfolgreiche Zertifizierung hinzuweisen. Hierfür ist Voraussetzung, dass sachliche Kriterien …
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08.02.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Neben der Aufklärung über die Risiken eines Eingriffs (Risikoaufklärung) und mögliche Behandlungsalternativen ist der Behandler unter Umständen dazu verpflichtet, den Patienten auch über die im Rahmen einer ärztlichen Behandlung erhobenen …
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08.02.2019
von Rechtsanwalt Florian Steiner
I. Inhaltsverzeichnis 1. Werbung mit Titeln, Qualifikationen und Weiterbildungen 1.1 Ausländischer Professorentitel 1.2 Fachgebietsfremder Professorentitel 1.3 Ehrenhalber verliehener Professorentitel (Prof. h.c.), Honorarprofessuren 2. …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Selbst wenn der geschädigte Patient im Rahmen eines Arzthaftungsprozesses den Nachweis eines behandlungsfehlerhaften Vorgehens führen kann, ist die Klage noch lange nicht gewonnen: Sollte es sich bei dem von einem Sachverständigen …
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25.07.2018
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, den 24.07.2018 – Private Krankenversicherung übernimmt nach Anwaltsschreiben die Kosten eines refraktiven Linsenaustauschs (Implantation von Multifokallinsen). Die Kanzlei CLLB vertritt eine Vielzahl von Versicherungsnehmern, die …
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19.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Klaus Höchstetter M.B.L.-HSG
Das OLG München hat entschieden, dass lebensverlängernde Maßnahmen bei einem Patienten durchaus einen Schaden darstellen können. Im vorliegenden Sachverhalt wurde der sterbende Vater des Klägers zwei Jahre lang mittels PEG-Sonde künstlich …
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18.04.2018
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Arzthaftungsprozesse werden nach der jeweils geltenden Beweislast entschieden. Der Patient steht dabei vor der Herausforderung, nicht nur einen Fehler des Arztes beweisen zu müssen – es muss darüber hinaus, wenn nicht ein „grober …
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29.03.2018
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Haftungsrechtlich relevant ist vor allem der Sturz eines Patienten beziehungsweise Bewohners im Zusammenhang mit einer „konkret geschuldeten Hilfeleistung“ ( …
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09.02.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Schwangerschaftsabbruch ist in § 218 des Strafgesetzbuches (StGB) geregelt. Somit ist der Abbruch einer Schwangerschaft grundsätzlich unter Strafe gestellt. Der § 218 StGB soll das sich im Mutterleib entwickelnde Leben ungeborener …
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06.12.2017
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Arzthaftungsprozesse werden nach der jeweils geltenden Beweislastverteilung entschieden. In der Regel muss der Patient darlegen und auch beweisen, dass dem Arzt bzw. dem Personal des Krankenhauses/Pflegeheimes ein Fehler unterlaufen ist. …
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27.10.2017
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Nach ständiger Rechtsprechung stand den Hinterbliebenen bei Verlust eines Angehörigen nur ausnahmsweise dann ein eigener Schmerzensgeldanspruch zu, wenn diese durch den Verlust deutlich über das normale Maß hinaus in ihrem gesundheitlichen …
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24.08.2017
von Rechtsanwalt Hans Modl
Dreierregel und deutscher Mittelweg – zur Auslegung des ESchG durch den BFH Grundsätzlich sind Aufwendungen für eine medizinisch indizierte künstliche Befruchtung als Krankheitskosten steuerlich absetzbar, als außergewöhnliche Belastung …
Beweislastumkehr bei grober Pflichtverletzung auch bei Hausnotruf und nicht nur im Arzthaftungsrecht
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15.07.2017
von Rechtsanwalt Hans Modl
Beweislastumkehr bei grober Pflichtverletzung nicht nur bei ärztlichen Behandlungsfehlern – hier: Hausnotruf (BGH, Urteil vom 11.5.2017) Sachverhalt: Der damals 78jährige Bewohner (Pflegestufe 2) eines Seniorenheims hatte zu seiner …
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11.07.2017
von Rechtsanwalt Hans Modl
Das OLG Braunschweig (Beschluss vom 12.4.2017, nicht rechtskräftig) dreht das Rad der Rechtsprechung zurück (gegen BGH, Beschluss vom 10.12.2014) Mit einem im Ergebnis und in der Begründung überraschenden Beschluss versagte das OLG …
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18.06.2017
von Rechtsanwalt Hans Modl
Sachverhalt Eine Frau, die ungewollt kinderlos blieb, ließ in Tschechien – dort erlaubt – eine Eizellspende vornehmen; in Deutschland ist diese Behandlung nach dem Embryonenschutzgesetz verboten. Am Ende war die Behandlung erfolgreich und …
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30.05.2017
von Rechtsanwalt Florian Friese
Die Behandlungsfehler-Statistiken der Krankenkassen belegen, dass sich immer mehr Patienten – zu Recht – gegen fehlerhafte ärztliche Behandlungen und Aufklärungen zur Wehr setzen. Der Gesetzgeber hat entsprechend reagiert und Anfang 2013 …
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22.05.2017
von Rechtsanwalt Hans Modl
Ob eine LASIK-Operation, mit der eine Fehlsichtigkeit korrigiert werden soll, von der PKV (Private Krankenversicherung) bezahlt werden muss, wurde von den Instanzgerichten bisher kontrovers entschieden. Der BGH (Bundesgerichtshof) hat nun …
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21.06.2016
von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Erfolgschancen bei der Studienplatzklage Medizin erhöhen. Mit der Bewerbungsoptimierung von Teipel & Partner: Der 15.07.2016 naht – Denken Sie an die Frist, um Ihren Antrag auf außerkapazitäre Zulassung zum Medizinstudium noch …