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Gefälschten Impfpass verwendet - Vorladung, Strafbefehl, Anklage erhalten
Gefälschten Impfpass verwendet - Vorladung, Strafbefehl, Anklage erhalten
| 27.11.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Vorsicht neue Rechtslage!!! - Update-Video finden Sie hier Die Corona-Pandemie ist seit über 1,5 Jahren eines der aktuellsten Themen in fast jedem Lebensbereich. So auch im Hinblick auf Straftaten. Insbesondere in der letzten Zeit berichten …
Ärztliche Behandlung als Körperverletzung
Ärztliche Behandlung als Körperverletzung
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
In wenigen Dingen gehen die Meinungen von Medizinern und Juristen soweit auseinander wie bei der Bewertung ärztlicher Behandlungen. Während Ärzte darauf verweisen, dass sie die Gesundheit der Menschen erhalten und wiederherstellen und ggf. …
Mietliegewagen vor dem Aus?
Mietliegewagen vor dem Aus?
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Droht das Aus für Mietliegewagen? Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 24.06.2021 – 4 U 184/20 entschieden, dass ein Mietwagenunternehmer eine nach DIN EN 1865 genormte Krankentrage, die zur Verwendung in Rettungswagen (RTW) und …
Körperverletzung, §§ 223 ff. StGB
Körperverletzung, §§ 223 ff. StGB
| 20.07.2021 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Einfache Körperverletzung, § 223 Abs. 1 StGB Voraussetzungen Wird ein anderer Mensch körperlich misshandelt, oder in seiner Gesundheit geschädigt, so kommt eine Strafbarkeit nach § 223 Abs. 1 StGB in Form der einfachen Körperverletzung in …
Betrug in Corona-Testzentren - So verhalte ich mich richtig
Betrug in Corona-Testzentren - So verhalte ich mich richtig
| 05.06.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Erst vor Kurzem war der Betrug von Corona-Hilfen in den Schlagzeilen, nun folgen die Corona-Testzentren. Neben den strengeren Regeln und scharfen Kontrollen folgen auch die strafrechtliche Konsequenzen. Bereits jetzt ermittelt die …
Abfindungsangebot von Allergan annehmen?
Abfindungsangebot von Allergan annehmen?
| 10.02.2021 von Patientenanwalt Christian Zierhut
Allergan unterbreitet über die englische Firma HC21 ein Angebot über 3000 Euro für die Übernahme der Behandlungskosten, sofern innerhalb von 3 Tage nach Entnahme die Implantate übersandt werden. Da Betroffene möglicherweise bereits MRT, …
Schmerzensgeld für Breast Implant Illness?
Schmerzensgeld für Breast Implant Illness?
| 09.02.2021 von Patientenanwalt Christian Zierhut
Breast Implant Illness ist derzeit (noch) kein anerkannter Klagegrund. Durch unsere Mandantinnen wissen wir, dass trotz der Explantation weiterhin gesundheitlichen Probleme und Folgeschäden bestehen bleiben. Die Patientinnen leiden …
Spezifische Aufklärung bei einer Brustaugmentation mit Silikonimplantaten
Spezifische Aufklärung bei einer Brustaugmentation mit Silikonimplantaten
| 05.02.2021 von Patientenanwalt Christian Zierhut
Bei einer Brustaugmentation mit Silikonimplantaten neben den allgemeinen Operationsrisiken (Blutung, Infektion, Narbenbildung, Kapselfibrose, Folgeoperationen, mögliche Notwendigkeit des Austauschs des Implantats, Gefahr einer Asymmetrie, …
LG Dresden: Patientin hat unentgeltlichen DSGVO-Auskunftsanspruch gegen Klinik auf Behandlungsdaten
LG Dresden: Patientin hat unentgeltlichen DSGVO-Auskunftsanspruch gegen Klinik auf Behandlungsdaten
| 23.10.2020 von Rechtsanwalt Maximilian Braun
Mit Urteil vom 29.05.2020 (Az. 6 O 76/20) hat das Landgericht Dresden entschieden, dass eine Patientin gegen die sie behandelnde Klinik einen unentgeltlichen Anspruch darauf hat, Kopien sämtlicher Behandlungsdaten zu erhalten; das Urteil …
Abrechnung einer Kataraktoperation unter Einsatz des Femtosekundenlasers
Abrechnung einer Kataraktoperation unter Einsatz des Femtosekundenlasers
| 02.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. med. Markus Weidenbach
Eine Kataraktoperation, bei der der Femtosekundenlaser zum Einsatz kommt, gilt in Fachkreisen als der konventionellen Augen-Chirurgie überlegen. Höchstumstritten ist jedoch, wie diese moderne Operationsmethode gegenüber Privatpatienten …
Wahlarztkette umfasst auch externe Radiologen
Wahlarztkette umfasst auch externe Radiologen
| 06.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. med. Markus Weidenbach
Schließt ein Patient im Krankenhaus eine Wahlarztvereinbarung, dann werden Leistungen von hinzugezogenen Ärzten außerhalb des Krankenhauses (hier: Fachärzte für Radiologie) von dieser Vereinbarung umfasst. Die Leistungen stellen keine …
Ist die Wahlleistungsvereinbarung unwirksam, dann...?
Ist die Wahlleistungsvereinbarung unwirksam, dann...?
| 03.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. med. Markus Weidenbach
Wer im Krankenhaus vom Chefarzt oder dessen Vertreter operiert werden möchte, muss zuvor eine sog. Wahlleistungsvereinbarung abschließen. Diese bedarf gem. § 17 Abs. 2 KHEntG der Schriftform. Wird die Schriftform nicht eingehalten, weil z. …
Wenn der Arzt das Medikament selbst herstellt
Wenn der Arzt das Medikament selbst herstellt
24.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. med. Markus Weidenbach
Stellt ein Arzt ein Arzneimittel zur Anwendung bei seinen Patienten selbst her (hier: Gefrierzellentherapie), dann ergibt sich die Ermächtigung der für die Arzneimittelüberwachung zuständigen Behörde (hier: Landesamt für Soziales, Jugend …
Nachbesetzung einer Arztstelle nach Zulassungsverzicht
Nachbesetzung einer Arztstelle nach Zulassungsverzicht
| 23.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. med. Markus Weidenbach
Es war in der Vergangenheit durchaus üblich, dass Medizinische Versorgungszentren (MVZ), die sich vergrößern wollten, Zulassungen abgabewilliger Ärzte „erwarben“, indem der abgebende Arzt zugunsten des MVZ auf seine Zulassung verzichtete, …
Beschränkung der Einwilligung in Chefarzt-OP
Beschränkung der Einwilligung in Chefarzt-OP
22.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. med. Markus Weidenbach
Wird im Rahmen einer Wahlleistungsvereinbarung in eine durch den Chefarzt durchzuführende Operation eingewilligt, dann muss diese Operation auch durch den Chefarzt persönlich vorgenommen werden. Geschieht das nicht, dann stehen dem …
Die Strafbarkeit der Sterbehilfe im deutschen Strafrecht
Die Strafbarkeit der Sterbehilfe im deutschen Strafrecht
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Dieser Aufsatz richtet sich an Ärzte, Patienten und Angehörige gleichermaßen. Er soll rechtliche Aufklärung von einem Anwalt auf die verschiedenen Facetten der Sterbehilfe bieten. Bei einer tatsächlichen Betroffenheit kommt es natürlich auf …
Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung – akuter Handlungsbedarf wegen Corona?
Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung – akuter Handlungsbedarf wegen Corona?
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Gerade wegen der derzeitigen Corona-Pandemie erreichen mich und auch meine geschätzten Kollegen vermehrt Anfragen zum Thema „Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung“. Brauche ich so etwas? Worüber genau kann ich verfügen? Was muss ich …
Lückenhafte Behandlungsdokumentation – Beweiserleichterungen für den Patienten
Lückenhafte Behandlungsdokumentation – Beweiserleichterungen für den Patienten
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Unterlässt es der behandelnde Arzt, medizinisch zweifelsfrei gebotene Befunde zu erheben, kommen Beweiserleichterungen für den Patienten in Betracht. Es kommt in der Praxis nicht selten vor, dass der Arzt behauptet, gebotene Maßnahmen …
Corona-Epidemie – Quarantäne und Entschädigungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
Corona-Epidemie – Quarantäne und Entschädigungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Die Ausgangslage: Die Corona-Krise zwingt die Bundes- und Landesbehörden derzeit zu immer strikteren Maßnahmen. Um den SARS-CoV-2-Virus einzudämmen, werden nicht nur Menschen, die an der Krankheit Covid-19 erkrankt sind, in Quarantäne …
Corona termination? / Corona Kündigung?
Corona termination? / Corona Kündigung?
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
The corona pandemic affects everyone directly or indirectly. Not only health issues arise, but in view of falling share prices and empty supermarket shelves, it is clear that the virus is also keeping the economy in suspense. International …
„Corona-Kündigung“?
„Corona-Kündigung“?
| 14.03.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Die Corona-Pandemie betrifft jeden unmittelbar oder mittelbar. Nicht nur gesundheitliche Fragen stellen sich, sondern angesichts sinkender Aktienkurse und leerer Supermarktregale ist klar, dass das Virus auch die Wirtschaft in Atem hält. …
Working as a doctor in Germany – Approbation und Berufserlaubnis
Working as a doctor in Germany – Approbation und Berufserlaubnis
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Medical license (Approbation) and temporary occupation permit (Berufserlaubnis) The following applies to doctors who have studied abroad: You can only practise as medical doctor after the Approbation or a Berufserlaubnis has been issued. …
Vereinbarungen zur (ärztlichen) Nebentätigkeitserlaubnis und arbeitsrechtliche AGB-Kontrolle
Vereinbarungen zur (ärztlichen) Nebentätigkeitserlaubnis und arbeitsrechtliche AGB-Kontrolle
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Vereinbarung im Grunde jahrelange unwirksam! Die Nebentätigkeit von Ärzten ist immer wieder Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen, weil meist sehr individuell gestaltete vertragliche Vereinbarungen zugrunde liegen. Die Gründe für …
Doktortitel vor Gericht verteidigen! Ein Fall aus der Rechtspraxis
Doktortitel vor Gericht verteidigen! Ein Fall aus der Rechtspraxis
| 10.12.2019 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Ludwigs-Maximilians-Universität München (LMU) scheitert vor Gericht (Bayerisches Verwaltungsgericht München, Urteil vom 22.01.2019, Az: M 3 K 15.3524 - rechtskräftig) mit Entziehung des Doktorgrades einer Veterinärmedizinerin bei Entfallen …