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Offene Immobilienfonds: AXA Immoselect, SEB ImmoInvest, CS Euroreal, DEGI International – Wertkorrekturen
Offene Immobilienfonds: AXA Immoselect, SEB ImmoInvest, CS Euroreal, DEGI International – Wertkorrekturen
| 02.01.2014 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Ratingagentur Scope erwartet weitere Wertkorrekturen bei offenen Immobilienfonds Aktuell befindet sich eine Vielzahl von offenen Immobilienfonds in der Abwicklungsphase. In diesem Zusammenhang geht die Ratingagentur Scope in einer …
Einschränkung des Internetvertriebs durch „Mindest-Offline-Umsatzschwelle“ zulässig?
Einschränkung des Internetvertriebs durch „Mindest-Offline-Umsatzschwelle“ zulässig?
| 06.12.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Seit einigen Jahren wird in der "Kartellrechts-Szene" schon diskutiert, ob und inwieweit es Herstellern von Markenprodukten möglich ist, ihren Vertriebspartnern Beschränkungen für den Internet-Vertrieb aufzuerlegen. Ziel ist es vor allem, …
Schrottimmobilien: Anlegerschützer warnen vor voreiliger Unterzeichnung des Kaufvertrages
Schrottimmobilien: Anlegerschützer warnen vor voreiliger Unterzeichnung des Kaufvertrages
| 21.11.2013 von Rechtsanwalt Jan Finke
Schrottimmobilie erworben? Rückabwicklung möglich Mit zunehmen der Finanz- und Wirtschaftskrise haben Immobilien besonders für auf Sicherheit bedachte Kapitalanleger an Attraktivität zugenommen. Doch gerade im Bereich der Immobilien ist …
Vorsicht: Verringerte Anforderungen an den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst
Vorsicht: Verringerte Anforderungen an den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst
| 15.11.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Bemerkenswerte Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hinsichtlich des Urheberrechtschutzes von Werken der angewandten Kunst (also Gebrauchsgegenstände, wie insbesondere Waren und Produkte mit künstlerischer Formgestaltung): Bis …
Filmförderung - ein Überblick
Filmförderung - ein Überblick
| 14.11.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Bei der Verwirklichung von Filmprojekten gibt es verschiedene Fördermöglichkeiten. Förderung nach dem Filmförderungsgesetz (FFG) Auf Grundlage des Filmförderungsgesetz (FFG) werden von der Filmförderungsanstalt (FFA) insbesondere …
Nachstellen/Nachahmung von Fotografien
Nachstellen/Nachahmung von Fotografien
| 12.11.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Die Nutzung einer Fotografie ohne hierzu vertraglich oder aufgrund gesetzlicher Ausnahmebestimmungen berechtigt zu sein, stellt unzweifelhaft eine Verletzung der (Urheber-)Rechte des Rechteinhabers dar. Doch wie verhält es sich, wenn nicht …
Eingetragene Kaufleute müssen bei konkreten Angeboten zwingend den Rechtsformzusatz „e.K.“ angeben
Eingetragene Kaufleute müssen bei konkreten Angeboten zwingend den Rechtsformzusatz „e.K.“ angeben
| 08.11.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Entsprechend § 5a Absatz 3 Nr. 2 UWG muss ein Unternehmer bei konkreten Angeboten unter anderem seine Identität angeben. Darunter fällt auch der von ihm verwendete Handelsname. Der Rechtsformzusatz „e.K." ist bei eingetragenen Kaufleuten …
Immobilienbetrug: Der Betrug mit (Schrott)Immobilien nimmt weiterhin zu
Immobilienbetrug: Der Betrug mit (Schrott)Immobilien nimmt weiterhin zu
| 07.11.2013 von Rechtsanwalt Jan Finke
Schrottimmobilie & Immobilienbetrug Die zunehmende Anzahl von Opfern in Bezug auf Betrug mit Immobilien ist nach Aussage der Anlegerschützer der IVA Rechtsanwalts AG ein Grund zur Besorgnis. Eine immer größer werdende Zahl von …
Unzumutbare Belästigung durch „Empfehlungs E-Mails“
Unzumutbare Belästigung durch „Empfehlungs E-Mails“
| 06.11.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Bei jeder Unternehmenshomepage ist es heutzutage gewissermaßen Standard, dass Besucher der Homepage diese über eine auf der Homepage selbst vorgesehene technische Möglichkeit per E-Mail weiterempfehlen können. So heißt es zumeist „Empfehlen …
Offene Immobilienfonds: DEGI Europa und P2 Value - Grunderwerbssteuer belastet Anteile
Offene Immobilienfonds: DEGI Europa und P2 Value - Grunderwerbssteuer belastet Anteile
| 04.11.2013 von Rechtsanwalt Jan Finke
DEGI International und AXA Immoselect: Übergang an Depotbank 2014 Nach drei Jahren der Abwicklungsphase geht das Sondervermögen der Offenen Immobilienfonds an die Depotbanken über. Bei diesem Übertragungsakt wird Grunderwerbssteuer fällig. …
Schrottimmobilien: Anlegerschützer sehen zunehmenden Absatz - Fachanwalt hilft Betroffenen
Schrottimmobilien: Anlegerschützer sehen zunehmenden Absatz - Fachanwalt hilft Betroffenen
| 25.10.2013 von Rechtsanwalt Jan Finke
Vorsicht beim Immobilienkauf Mit zunehmendem Alter machen sich immer mehr Bundesbürger Gedanken über ihre Finanzielle Zukunft. Im Alter finanziell unabhängig und frei von Sorgen, das wünscht sich ein Großteil der Bevölkerung. In diesem …
AXA Immoselect News: Anteilspreis um 53 Cent je Anteil gesunken
AXA Immoselect News: Anteilspreis um 53 Cent je Anteil gesunken
| 17.10.2013 von Rechtsanwalt Jan Finke
AXA Immoselect: Erneuter Immobilienverkauf unter Wertgutachten Der sich aktuell in der Abwicklungsphase befindliche Offene Immobilienfonds AXA Immoselect macht Tempo beim Verkauf der im Portfolio befindlichen Immobilien und nimmt erneut …
Cybergrooming Strafbarkeit – Strafverfahren Kindesmissbrauch
Cybergrooming Strafbarkeit – Strafverfahren Kindesmissbrauch
| 09.10.2013 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Cybergrooming bezeichnet grundsätzlich das gezielte Ansprechen von Personen im Internet, um einen sexuellen Kontakt anzubahnen. Während der Begriff „Cybergrooming" sich im Englischen auch auf Volljährige bezieht, steht Cybergrooming im …
Jagdhaftpflichtversicherung zahlt nicht
Jagdhaftpflichtversicherung zahlt nicht
| 13.09.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in seiner Entscheidung vom 06.06.2013 ( 12 U 204/12 ) entschieden, dass ein Jagdhaftpflichtversicherer von der Leistung befreit ist, wenn er über den Schadenshergang arglistig getäuscht wird. Im …
Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, sexueller Missbrauch von Kindern – Strafverteidigung Sexualstrafrecht
Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, sexueller Missbrauch von Kindern – Strafverteidigung Sexualstrafrecht
| 20.08.2013 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Nach Auffassung des Autors, welcher im Bereich des Sexualstrafrechts bundesweit verteidigt, nimmt dieses auch innerhalb des strafrechtlichen Gefüges eine Sonderstellung ein. Gerade bei Strafverfahren wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern, …
Erregung öffentlichen Ärgernisses – Diskrete Strafverteidigung bei § 183a StGB
Erregung öffentlichen Ärgernisses – Diskrete Strafverteidigung bei § 183a StGB
| 19.08.2013 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen § 183a StGB, also wegen des Tatvorwurfs der Erregung öffentlichen Ärgernisses, zählen zu den Sexualstrafverfahren, welche Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung unter Strafe stellen. Bei entsprechender …
Bedenken gegen so genannte "Bestpreisklauseln"
Bedenken gegen so genannte "Bestpreisklauseln"
| 09.08.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Im Internetgeschäft werden von Plattformbetreibern zunehmend sogenannte „Bestpreisklauseln" verwendet. Hierbei muss sich der Nutzer einer solchen Plattform verpflichten über diese Plattform den günstigsten Preis anzubieten. Am bekanntesten …
Neues Patientenrechtegesetz 2013
Neues Patientenrechtegesetz 2013
| 17.07.2013 von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Maike-Tjarda Müller
Am 26.02.2013 ist das neue Patientenrechtegesetz in Kraft getreten. Viele von den Gerichten bereits angewendete Rechtsgrundsätze haben nun ihren Niederschlag im BGB (Bürgerlichen Gesetzbuch), nämlich in den §§ 630a bis 630h BGB gefunden. …
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
| 26.06.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ab dem 01. August 2013 wird jedes Kind mit der Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz haben. Dieser Rechtsanspruch wird durch das Kinderförderungsgesetz …
§ 184b StGB: Tatvorwurf Kinderpornographie: Posing-Bilder, Fiktive Personen, Mangas
§ 184b StGB: Tatvorwurf Kinderpornographie: Posing-Bilder, Fiktive Personen, Mangas
| 26.06.2013 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverteidigung bei § 184b StGB - Sonderfälle aus der Verteidigungspraxis Strafrechtliche Ermittlungsverfahren wegen des Tatvorwurfs nach § 184b StGB nehmen nach Ansicht des Verfassers, der in diesem Bereich bundesweit verteidigt, eine …
Exhibitionistische Handlungen – effektive Strafverteidigung bei § 183 StGB
Exhibitionistische Handlungen – effektive Strafverteidigung bei § 183 StGB
| 18.06.2013 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Ermittlungsverfahren wegen § 183 StGB, also wegen des Tatvorwurfs einer exhibitionistischen Handlung, gehören zu den Sexualstrafverfahren. Dem Strafverteidiger im Sexualstrafrecht steht bei entsprechender Fachkenntnis ein breites …
Schrottimmobilie & Rückabwicklung - Fachanwalt hilft Betroffenen
Schrottimmobilie & Rückabwicklung - Fachanwalt hilft Betroffenen
| 31.05.2013 von Rechtsanwalt Jan Finke
Fachanwalt hilft betroffenen Eigentümern von Schrottimmobilien bei Rückabwicklung Betroffene Anleger, die auf der Suche nach einer geeigneten und sicheren Kapitalanlage auf dubiose Vertriebsgesellschaften hereingefallen sind, wünschen sich …
Die konkrete Verweisung in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung
Die konkrete Verweisung in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung
| 27.05.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Immer wieder werden wir im Rahmen der versicherungsrechtlichen Beratung gefragt, ob nach eingetretener Berufsunfähigkeit und beantragter Berufsunfähigkeitsrente eine andere Tätigkeit schadlos ausgeübt werden kann. Aus diesem Grunde möchten …
Schmerzensgeld bei Schockschaden nach dem Unfalltod des Kindes
Schmerzensgeld bei Schockschaden nach dem Unfalltod des Kindes
| 22.05.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Es ist für Eltern eines der schlimmsten Ereignisse, wenn das eigene Kind beispielsweise durch einen Verkehrsunfall getötet wird. Dieses schockierende Ereignis führt bei den Angehörigen nicht selten zu einem medizinisch feststellbaren …